Karlsruher Stadtrat Tom Høyem bis 25. Dezember vor Ort in der Republik Usbekistan
Als Wahlbeobachter im Einsatz
Tom Høyem, Karlsruher Stadtrat und Minister a.D., ist im Auftrag der Dänischen Regierung als Wahlbeobachter für die OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, nach Usbekistan gereist – in dem Binnenstaat stehen am 22. Dezember die Parlamentswahlen an.
„Ich vertrete Dänemark, das wird meine Mission Nummer 34 sein. In dem Gebiet war ich bereits als Beobachter in Kasachstan, Baschkortostan, Aserbaidschan und anderen Ländern“, sagt Tom Høyem. 1997 war der gebürtige Däne, der seit 2015 auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, erstmals überhaupt als OSZE-Wahlbeobachter für Dänemark in Bosnien-Herzegowina zu Gast. 26 seiner 34 Wahlbeobachter-Missionen hat Tom Høyem, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in Karlsruhe ist, im Auftrag der dänischen Regierung geleistet. Acht Missionen im Auftrag des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland.
Der frühere Vorsitzende des Verbands aller Wahlbeobachter Dänemarks war schon in vielen Ländern – in Albanien, Bosnien, Ukraine, Montenegro, Georgien, in der Demokratischen Republik Kongo, in Palästina (Gaza) und in Russland – im Einsatz.
Erst im Juni 2019 war Tom Høyem, Direktor der Europäischen Schule Karlsruhe a.D., als Wahlbeobachter in der an Russland angrenzenden Republik Kasachstan vor Ort.
Tom Høyem, bis 25. Dezember in Usbekistan, wird wieder mit anderen Engagierten genau beobachten, ob die Abstimmung frei und fair verläuft. Über die Situation des Landes weiß Tom Høyem zu berichten: „Nach dem Tod des autoritären Präsidenten Islam Karimow 2016 hat sein Nachfolger, Präsident Shavkat Mirziyoyev, versucht, das geschlossene und totalitäre Land mit modernen Reformen zu reformieren. Es ist noch ein weiter Weg bis dorthin, aber es ist klar, dass eine neue Generation eine moderne demokratische Entwicklung erfordert. Erstmals muss die Regierung die Opposition ernst nehmen. Das Land verändert sich, und es gibt keinen Weg zurück. In Usbekistan hat es nie freie und faire Wahlen gegeben.“
Diesmal verspreche eine Reform des Wahlgesetzes transparente Wahlprozesse und die Freiheit, für jeden Kandidaten zu stimmen, ohne Druck der Regierung und der an der Macht befindlichen Politiker. Tom Høyem erklärt weiter: „Usbekistan hat mit 150 Abgeordneten und 100 Senatoren das größte Parlament in Zentralasien. Diese Wahl ist die wichtigste für Usbekistan und auch für die Region in heutiger Zeit. Sie wird aufmerksam verfolgt, auch mit der Hoffnung auf neues Vertrauen und der Hoffnung in das politische und demokratische Land selbst. Die Bewertung durch die OSZE wird im Mittelpunkt des internationalen Interesses stehen.“
Autor:Corina Neuer-Veit aus Karlsruhe |
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