Kontrollen des Vollzugsdienstes Frankenthal
Corona-Party und Cannabiskonsum
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Frankenthal. Eine „Corona-Party“ und das Konsumieren von Cannabis unterbrach der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) bei zwei Kontrollen am Wochenende.
Am Samstag, 7. November, kam es aufgrund einer Lärmbeschwerde gegen 23.45 Uhr zu einem Einsatz im Schießgartenweg. Unterstützt wurde der KVD von zwei Streifenbesatzungen der Polizeiinspektion Frankenthal. Vor Ort wurden etwa 15 Jugendliche und junge Erwachsene angetroffen, die mit lauter Musik und Alkohol eine „Corona-Party“ feierten. Die Mindestabstände wurden nicht eingehalten und keiner der Anwesenden trug einen Mund-Nasen-Schutz. Bei Eintreffen der Beamten ergriff die Gruppe die Flucht. Sechs Personen konnten dennoch gestellt werden. Die Personenkontrollen durch die Polizei verliefen ergebnislos. Durch den KVD wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund der Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung eingeleitet.
Am Sonntag, 8. November, gegen 19.50 Uhr traf der KVD nach einem Hinweis aus der Bevölkerung auf dem Spielplatz im Dahlienweg eine fünfköpfige Gruppe Jugendlicher an, die gemeinsam Cannabis konsumierte. Auch hier wurden Mindestabstände nicht eingehalten und die Angetroffenen trugen keinen Mund-Nasen-Schutz. Eine kleine Menge Cannabis konnte vor Ort sichergestellt und einem der Anwesenden zugeordnet werden. Eine hinzugerufene Polizeistreife kontrollierte die Personen ohne weitere Feststellungen. Auch in diesem Fall leitete der KVD Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund der Corona-Verstöße ein.
Aufgaben des Kommunalen Vollzugsdienstes
Das Aufgabengebiet des Kommunalen Vollzugsdienstes ist vielfältig. Im Wesentlichen umfasst es folgende Aufgaben:
- Streifengänge und -fahrten zur Kontrolle der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, auch gemeinsam mit der Polizei,
- Vollzug der Corona-Bekämpfungsverordnungen und der Gefahrenabwehrverordnung in Straßen und Anlagen (Hundeverbote, Anleinpflicht etc.),
- Umweltschutz (illegale Abfallablagerungen, Verschmutzungen durch Hundekot, Kontrolle von Bächen und Gräben, Gewässerschutz, Überwachung lärmschutzrechtlicher Bestimmungen, Immissionsschutz usw.),
- Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (Alkoholmissbrauch, Gaststätten, Spielhallen etc.)
- Überwachung der Grün- und Parkanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze und Friedhöfe (Friedhofssatzung),
- Überwachung von Straßen und Plätzen (Straßenreinigungssatzung, ruhender Verkehr, abgemeldete Fahrzeuge, Reisegewerbetreibende etc.),
- Durchführung von Zwangsmaßnahmen (Schulzuführungen, Wohnungsräumungen, Vorführungen beim Gesundheitsamt, Unterbringungen, Abschiebungen etc.)
Erreichbarkeit des KVD
Der Kommunale Vollzugsdienst ist montags bis freitags von 8 bis 24 Uhr und samstags, sonntags und an Feiertagen von 18 bis 24 Uhr unter der Mobilnummer 0171 3303928 zu erreichen. Der städtische Bereich Ordnung und Umwelt hat die Rufnummer 06233 89 392.
Autor:Gisela Böhmer aus Frankenthal |
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