Erleichterungen beim Bau bezahlbarer Wohnungen

für Rülzheim und Wörth

Auf Initiative der Abgeordneten Katrin Rehak-Nitsche erhöht das rheinland-pfälzische Finanzministerium die Fördermietstufen für die Verbandsgemeinde Rülzheim und die Stadt Wörth. Die Fördermietstufen richten sich nach den aktuellen Mietpreisentwicklungen und bestimmen, unter welchen Bedingungen sozialer Wohnungsbau gefördert werden kann. Eine höhere Einstufung, wie sie nun vorgenommen wird, erleichtert die Förderung und somit den Bau von bezahlbarem Wohnraum. Rehak-Nitsche hatte eine Überprüfung der 2018 festgelegten Fördermietstufen angeregt.

„Im Kreis Germersheim herrscht immenser Wohnungsdruck und ein eklatanter Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Daher freue ich mich, dass das Finanzministerium die Fördermietstufen an die Realität vor Ort anpasst“, sagte Dr. Katrin Rehak-Nitsche, die SPD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises. „Die Rheinschiene ist von Zuzug geprägt. Das spricht für den Erfolg der Region, führt jedoch auch zu höheren Mieten. Die nun vorgenommene Anpassung trägt dieser Entwicklung nun Rechnung.“

Seit dem 10. Januar 2022 gelten für die Verbandsgemeinde Rülzheim die Fördermietstufe 4 (vorher 2) und für die Stadt Wörth die Stufe 5 (vorher 4).
In Rülzheim hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat gemeinsam mit Rehak-Nitsche auf eine Verbesserung der Situation hingewirkt: „Wir erhoffen uns, dass die erhöhte Fördermietenstufe dazu führt, dass die Attraktivität für Wohnprojekte in Rülzheim steigt und in Zukunft mehr bezahlbarer Wohnraum für die Bürger:innen gebaut wird“, so Wolfgang Röhrling. „Die Entscheidung kommt gerade rechtzeitig für die Planungen des neuen Wohngebiets Südhang. Hier können wir uns ein solches Projekt gut vorstellen.“

Begeistert von dieser Entscheidung der Landesregierung zeigt sich der Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein, Dr. Dennis Nitsche. „Die Stadt Wörth am Rhein muss als Teil des äußerst angespannten Wohnungsmarkts Karlsruhe betrachtet werden. Mietpreise und Immobilienpreise haben in den vergangenen Jahren eine deutliche Steigerung erfahren. Mit der neuen Fördermietstufe wird der Stadt Wörth am Rhein und ihrer Tochter, der Wohnbau Wörth GmbH, der Bau von bezahlbarem Wohnraum erheblich erleichtert.“ Die Entscheidung der Landesregierung sei für alle Menschen, die auf günstigen Wohnraum angewiesen sind, eine großartige Nachricht. Nitsche hat in den vergangenen Jahren intensiv darauf hingewirkt, dass für Menschen mit begrenztem Einkommen wieder mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Derzeit sind mehrere Bauvorhaben für bezahlbaren Wohnraum in Planung oder sogar schon in der Umsetzung.

Hintergrund
Die Fördermietenstufen der einzelnen Ortschaften haben in Rheinland-Pfalz einen großen Einfluss auf Bedingungen und Konditionen der Wohnraumförderung des Landes. Sie werden aus dem Bodenrichtwert sowie aus den Angebotsmieten berechnet. Die Skala reicht hierbei von Stufe eins bis zu Stufe sechs. Eine höhere Fördermietstufe bedeutet, einen höheren Bedarf und damit einhergehend günstigere Bedingungen für eine Wohnraumförderung. Durch angepasste Fördermietenstufen wird es für die Kommunen sowie auch private Investor:innen noch attraktiver, in den sozialen Wohnungsbau zu investieren. Dadurch sollen mehr neue Wohnungen in Rheinland-Pfalz entstehen und Wohnen für Mieter:innen auch langfristig bezahlbar bleiben.

Bei weitergehenden Fragen wenden Sie sich gerne an das Büro von Dr. Katrin Rehak-Nitsche unter der Telefonnummer: 07271 - 508 80 88 oder schreiben Sie eine E-Mail: buero@rehak-nitsche.de