Deutsche Patent- und Markenamt

Hambach. Auf Antrag der Stiftung Hambacher Schloss hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „Neues Hambacher Fest“ in vollem Umfang für nichtig erklärt und gelöscht. Dies hat das DPMA in seinem Markenblatt-Heft 37/2021 am Freitag mitgeteilt. „Für Deutschland, aber insbesondere für uns in Rheinland-Pfalz, steht das Hambacher Fest als Inbegriff für Freiheit, Einheit und Demokratie. Einer Vereinnahmung dieser demokratiegeschichtlichen Tradition durch Rechtskonservative muss...