Sondierungen in Rheinland Pfalz beendet: CDU und SPD informieren
- Verhandlungsführer Alexander Schweitzer für die SPD und Gordon Schnieder für die CDU wollen am Mittwoch über das Ergebnis der Sondierungen informieren. (Archivbild)
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Mainz. In Rheinland Pfalz rückt die Entscheidung über eine mögliche neue Landesregierung näher. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD nach der Landtagswahl sind abgeschlossen. Über das Ergebnis wollen beide Parteien am Mittwoch, 8. April, bei einer Pressekonferenz am Mittag informieren.
Ob die Parteien anschließend formelle Koalitionsverhandlungen aufnehmen, blieb am Dienstagabend zunächst offen. Dazu soll es ebenfalls bei dem Termin in Mainz weitere Angaben geben.
CDU erstmals seit 35 Jahren stärkste Kraft
Nach der Landtagswahl am Sonntag, 22. März, deutet vieles auf eine Regierung unter Führung der CDU hin. Spitzenkandidat Gordon Schnieder könnte Ministerpräsident werden. Die CDU wurde zum ersten Mal seit 35 Jahren wieder stärkste Kraft im Land. Die seit 1991 regierende SPD müsste damit voraussichtlich die Staatskanzlei in Mainz abgeben. Nach dem endgültigen Wahlergebnis kam die CDU auf 31,0 Prozent. Die SPD erreichte 25,9 Prozent. Das Ergebnis lag deutlich über vielen Prognosen vor der Wahl. Auf Platz drei landete die AfD mit 19,5 Prozent. Für die Partei ist es das bisher beste Ergebnis bei einer Landtagswahl in einem westdeutschen Bundesland. Im Vergleich zur Wahl 2021 konnte sie ihr Resultat mehr als verdoppeln.
Vier Fraktionen im neuen Landtag
Die bisher mitregierenden Grünen erreichten 7,9 Prozent. Die FDP scheiterte mit 2,1 Prozent an der Fünf Prozent Hürde und zieht nicht mehr in den Landtag ein.
Damit wird das Parlament künftig aus vier Fraktionen bestehen.
- CDU: 39 Sitze
- SPD: 32 Sitze
- AfD: 24 Sitze
- Grüne. 10 Sitze
Der neue Landtag soll sich am Montag, 18. Mai, konstituieren.
Verhandlungen starteten wenige Tage nach der Wahl
Die Sondierungen zwischen CDU und SPD hatten vier Tage nach der Wahl begonnen. Für die CDU nahmen unter anderem Parteichef Gordon Schnieder, Generalsekretär Johannes Steiniger, Europaabgeordnete Christine Schneider und der Parlamentarische Geschäftsführer Marcus Klein teil. Die SPD wurde von Ministerpräsident Alexander Schweitzer, Parteichefin Sabine Bätzing Lichtenthäler sowie den stellvertretenden Parteivorsitzenden Doris Ahnen und Sven Teuber vertreten. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |