Land und Kommunen einigen sich auf Investitionspaket
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„Die Kommunen und das Land haben sich geeinigt, wie die Mittel aus dem großen Investitionspaket von Bund und Land verteilt werden sollen“, informiert der Landtagsabgeordnete Claus Schick. „Das gibt uns direkt vor Ort die einmalige Chance, in zukunftsfähige Schulen und Kitas zu investieren und die Infrastruktur zu modernisieren. Das wird auch bei uns in der Region zu spüren sein“, sagt Schick.
Dem Land Rheinland-Pfalz stehen insgesamt rund 4,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur zur Verfügung. Die nun getroffene Einigung sehe vor, dass 60 Prozent der Bundesmittel, also rund 2,9 Milliarden Euro, direkt den Städten und Gemeinden zugutekommen sollen, so der Landtagsabgeordnete (SPD). Das Land Rheinland-Pfalz stocke darüber hinaus den Anteil für die Kommunen um weitere 600 Millionen Euro auf.
„Durch die Kombination von Bundes- und Landesmitteln werden wir die Zukunftsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden nachhaltig zu stärken“, betont Schick.
Damit die Mittel sinnvoll eingesetzt werden hat die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden den „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ erarbeitet. „Wir sind eines der ersten Bundesländer mit einem konkreten Handlungsrahmen, wie die Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes investiert werden sollen“, so der Landtagsabgeordnete. „Ich finde es wichtig, dass wir uns da eng abstimmen, wer welche Aufgaben übernimmt“, kommentiert er diese Zusammenarbeit.
Das Land hat sich verpflichtet, insbesondere bei Sanierung und Klimaschutz, Gesundheit und Daseinsvorsorge sowie Straßen und Brücken Schwerpunkte zu setzen. Mit dem kommunalen Anteil sollen vor allem dringend notwendige Investitionen in die Bildungsinfrastruktur getätigt werden. „Ich bin sicher, dass wir damit die richtigen Schwerpunkte für die Verbesserung der Lebensqualität in unserer Region gesetzt haben“, findet Schick.
Autor:Andreas Böhringer aus Neustadt/Weinstraße |
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