Bericht - Gemeinderatssitzung 30.06.2020

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30.06.2020

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 30. Juni 2020

Ein Vertreter des mit dem Gutachten beauftragten Ingenieurbüros war vor Ort und hat den derzeitigen Zustand der Kolpingbrücke sowie die Maßnahme um die Brücke kurzfristig wieder begeh- bzw. mit dem Fahrrad wieder befahrbar zu machen dem gesamten Rat vorgestellt. Die Holzbrücke zeigt massive Schäden an den Längsträgern auf. Das Holz ist teilweise verfault und morsch. Die Schäden sind auf das Alter des Bauwerks und aufgrund der Ausführung als Holzbrücke zurückzuführen und eher weniger auf die Überfahrt der beiden Fahrzeuge. Mangelnde Wartung und das Fehlen eines Brückenbuchs sind Fehler der Vergangenheit. Zukünftig wird das Bauwerk regelmäßig gewartet und ein Brückenbuch geführt. Der zuständige Beigeordnete Herr Timo Freund wurde vom Rat ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Anbieter zu vergeben. Nachtrag: Der Auftrag wurde am 07.07. vergeben.

Der Gemeinderat ist der Beschlussempfehlung des Bauausschusses gefolgt und hat den Grundsatzbeschluss getroffen, die Gehwege in der Germersheimer Straße von der Bahnlinie bis zum Hirschgraben bzw. Schillerstraße neu zu machen und nach Möglichkeit eine Radverkehrsanlage mit zu integrieren. Ursprünglich war nur die Sanierung der Fahrbahndecke durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) geplant. Da einige Versorgungsträger (Bsp. Wasser Ver- und Entsorger, Gaswerke) in dem Zuge auch ihre Leitungen erneuern wollen, nutzen wir hier Synergieeffekte. Die Gehwege und Fahrbahn sind derzeit noch im Besitz des Kreises, da es sich hier um eine Kreisstraße handelt.

Die Bestattungsform der Urnenbestattung wird immer mehr angenommen. Die vierte Urnenwand ist nun bald belegt. Aus diesem Grund wurde der Auftrag für die nunmehr fünfte Erweiterung vergeben.

Jan Heinrich ist der neue Seniorenbeauftragte der Ortsgemeinde Lingenfeld und Edith Kohler seine Stellvertreterin. Beide wurden in der Ratssitzung am 30.6.20 einstimmig gewählt und von Ortsbürgermeister Kropfreiter und der Beigeordneten Bianca Dietrich für die nächsten 5 Jahre ernannt. Der Gemeinderat hat sich für die Anschaffung einer KITA-APP für die Kita Raupe Nimmersatt und Kita St. Martinus ausgesprochen. Die App soll die Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Kindergarten und Eltern erleichtern. Die Kita-Info-App ersetzt die Elternbriefe zwischen Kita und Eltern. Die Kita-Leitungen können in einem persönlichen und individuellen Portal Nachrichten, Termine und PDF-Dateien eingeben und direkt in die Kita-Info-App auf die Smartphones der Eltern senden. Es wird eine zeitgemäße, einfache und sichere Möglichkeit erschaffen, um die Eltern kosten- und zeitsparend über die Neuigkeiten in der Kita auf dem Laufenden zu halten. Der Ortsgemeinderat Lingenfeld hat der ersten Fortschreibung des Aktionsplans "Unsere Kommune für Alle -altersgerecht, barrierefrei und inklusiv" zur Kenntnis genommen und stimmt der weiteren Umsetzung und Fortschreibung des Aktionsplans zu". Als sehr wichtiger Tagesordnungspunkt war das Thema Ärzteversorgung auf der Tagesordnung. Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter und der 1. Beigeordnete Timo Freund haben schon mehrere Gespräche mit Investoren und Ärzten geführt. Aus diesen Gesprächen erwuchs die Erkenntnis, dass das sehr komplexe Thema, Ansiedlung eines Arztes, eine sehr große Herausforderung darstellt. Für den Haushalt des Jahres 2020 wurden daher Mittel eingestellt, um eine spezialisierte Beratungsfirma zu engagieren. Dem haben alle Fraktionen zugestimmt. Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung im Mai 2020 wurde dem Gemeinderat ein Vertragsentwurf mit einer Beratungsfirma vorgelegt um bei dem Thema schnell voran zu kommen. Ratsmitglied Dr. Stefan Rutz hat zum dem Thema erklärt, dass er eine spezielle Expertise hat. Vom Rat wurde daher entschieden, zunächst eine Ausarbeitung von Rutz und Ratsmitglied Sebastian Lander für den Haupt- und Finanzausschuss abzuwarten um dann im Gemeinderat über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden. Die Vorgehensweise wurde eng mit dem Ortsbürgermeister Kropfreiter abgestimmt.
In der Ratssitzung im Juli wurde dann auf Antrag der CDU-Fraktion entschieden, dass eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die aus allen Fraktionen ein Mitglied entsendet. Die Arbeitsgruppe soll das Thema in Zusammenarbeit mit der dualen Hochschule Mannheim oder Ludwigshafen vorantreiben.
Der Bau-Beigeordnete Herr Freund informierte, dass hier bereits Besprechungen mit einem Fachingenieur für Elektroplanung zum Thema Goldberghalle stattgefunden haben bzw. in Kürze mit dem Gesamt-Planer der Maßnahme stattfinden werden.

Im nichtöffentlichen Teil wurde einer Imkerin genehmigt, im Bereich der Holzlagerplätze auf einer Lichtung, im nächsten Jahr einige Wanderbienenstöcke aufzustellen um Akazienhonig zu gewinnen.

Markus Kropfreiter
Ortsbürgermeister