Gut informiert . Was ist los in Haßloch?
Abbruch der GR-Sitzung

1. Juni 2023, 16:46 Uhr
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Eingestellt von Günter Moses

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Zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 24. 5. 2023 waren 10 Tagesordnungspunkte vorgesehen. Ein Beratungspunkt wurde per Abstimmung abgeschlossen. Ein Punkt wurde nach langer Diskussion verschoben, bei einem Thema erfolgte nur eine halbe Entscheidung. Die restlichen Punkte wurden wegen Abbruch der Sitzung ausgesetzt, wie lange ist unbekannt. Es war in den letzten drei Jahren nicht die erste chaotisch verlaufende Ratsversammlung. Was ist hier los in Haßloch? Ein ehemaliger Bürgermeister stellte mir gegenüber schon vor vielen Jahren ernüchternd fest, dass nicht wenige Angeordnete sich in schriftliche Beratungsvorlagen erst im Ratssaal oder überhaupt nicht einlesen. Wer gelegentlich Sitzungen verfolgt kommt zur Feststellung, „die Mehrheit da unten ist nicht über die Inhalte ihrer Abstimmung im Bilde“.

Die Koalitionsvorsitzenden oder/und der Bürgermeister haben die Abstimmungen vorbereitet und vorgegeben. Eine Koalition besteht aber seit über einem Jahr nicht mehr. Im Fachausschuss BVE, mit engem Themenumfang, kann man beobachten, dass oft nur ein Mitglied umfassend informiert ist und nur er mit der Verwaltung in das jeweilige Thema vertiefend einsteigen kann.

Organisatorische Anforderungen

Angesichts dieser Grundlagen sind die motivierenden, organisatorischen Anforderungen, das Einsteigen in die jeweilige Thematik an die Rathausführungsebene eine besondere Herausforderung. Ist das gegeben? Ist die Disharmonie in der Führung ein Bremsklotz? Werden Entscheidungen oft auf die lange Bank geschoben? Was hat Haßloch in naher Zukunft für Innovationen zu erwarten? Da könnten Anregungen beim BM Karl Schäfer (CDU) in Maikammer mit dessen Politikführung nützlich sein! Die Emotionen entzündeten sich an der Ausschreibung für eine sechs Monate lange Sicherheitsüberwachung der Asylbewerberunterkunft in der Gottlieb-Duttenhöfer-Straße in Höhe von 61 700 €. Darüber sollte der GR abstimmen, der bemängelte die fehlende Absprache in einem Fachausschuss. Die Verwaltung begründete dies mit dem gültigen Haushalt in dem Geld für eine entsprechende Überwachung ausgewiesen sei. Wäre es für die Öffentlichkeit bedeutend die Höhe dieser in 2022 beschlossenen Position zu erfahren?

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