Doris Ahnen übergab Bescheid
Finanzielle Entlastung für die Stadt
- Doris Ahnen zu Gast in Frankenthal Sie überreichte Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer den Bescheid
- Foto: Stadt Frankenthal
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Frankenthal. Ein historischer Schuldenschnitt für Frankenthal und weitere Kommunen. Diesen Förderbescheid überreichte Doris Ahnen Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer. „Es ist ein guter Tag für die Stadt Frankenthal. Eine Schuldenübernahme in dieser Höhe - 63 Prozent der anrechnungsfähigen Liquiditätsschulden - ist eine große Entlastung und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer auskömmlichen Finanzierung. Trotz aller Freude sind wir uns bewusst, dass bei der Stadt Frankenthal aktuell eine Liquiditätskreditverschuldung in Höhe von rund 69 Mio. Euro nach Schuldenübernahme verbleibt, die über die nächsten 30 Jahre getilgt werden muss. Daneben treten noch Investitionskredite in Höhe von ca. 96. Mio. Euro“, so Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer: „Wir sind deshalb weiterhin auf die Unterstützung des Landes angewiesen und gehen davon aus, dass die Zuweisungen im Rahmen der Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2026 nochmals steigen werden. Aus eigener Kraft können wir bei aktuell sinkender Gewerbesteuer und steigenden Sozialausgaben trotz erheblicher Einsparbemühungen den Haushaltsausgleich nicht schaffen. “
„Mit der „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“, kurz PEK-RP genannt, vollzieht die Landesregierung einen historischen Schuldenschnitt. Das Land nimmt den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden ab“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen bei der Bescheidübergabe an Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer. Konkret übernimmt das Land von der Stadt Frankenthal Liquiditätsschulden in Höhe von 101 Millionen Euro.
Insgesamt profitieren mehr als 500 Kommunen in Rheinland-Pfalz von der Entlastung. „Das Programm reiht sich ein in weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen - von der Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) bis zu den rund 267 Millionen Euro zur gezielten Entlastung bei Ausgaben für Geflüchtete“, so Ahnen.gib/red
Autor:Gisela Böhmer aus Frankenthal |
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