Teilnahme der Bevölkerung via YouTube
Stadtrat digital

23. April 2021, 17:54 Uhr
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Redaktion

Eingestellt von Britta Bender

Der Straßenabschnitt zwischen dem Jugendhaus und der Katholischen Kirche wird zur Tempo 30 Zone.
Foto: B. Bender
hochgeladen von Britta Bender

Annweiler. Erstmals hat der Stadtrat angesichts der weiterhin anhaltenden Corona-Situation via Videokonferenz getagt. Die Sitzung wurde live in YouTube durch den OK Weinstraße und Media SÜW übertragen und somit war die Teilnahme der Bevölkerung sichergestellt. Diverse Mitgliederwahlen standen an, die zügig über die Online-Bühne gingen. Äußerst erfreut war Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried über die tollen Spendenergebnisse für die Stadt, innerhalb der vergangenen sechs Monate.
Einstimmig beschlossen wurde die Bewerbung zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“. Somit sei der erste wichtige Schritt gemacht, um sich bezüglich des Handlungsbedarfs in der Innenstadt ins Gespräch zu bringen, so Seyfried.
Geplant war, die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie nach Antragsstellung nicht automatisch zu erheben, sondern im Einzelfall über die Zahlung zu entscheiden. Einem Antrag, diese Gebühren coronabedingt in diesem Jahr generell zu erlassen, wurde stattgegeben und entsprechend beschlossen.
Eigentlich „Schnee von gestern“, aber es lag an, nochmals über die Straßenreinigungssatzung zu informieren. Was einigen unbekannt war, dass die Reinigungspflicht für Anwohner neben dem Gehweg auch den Teil der Straßenfläche umfasst, der zwischen der Mittellinie der Straße und der gemeinsamen Grenze von Grundstück und Straße liegt. Das gelte für Schnee und Glätte, aber auch generell für die Säuberung der Flächen, so der Stadtbürgermeister.
Eine Einsparung in Höhe von 10.000 Euro wurde beschlossen, denn die Stadt verzichtet zukünftig auf das Prädikat „Luftkurort“, welches seit 1964 inzwischen alle fünf Jahre mit einem Klimagutachten und alle zehn Jahre durch eine Messreihe Luftqualität bestätigt werden muss.
Apropos Messungen: Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat schalltechnische Untersuchung im Bereich zwischen Hohenstaufensaal und Katholische Kirche vorgenommen. Die maßgeblichen Werte der Lärmsanierung werden sowohl bei Tag als auch bei Nacht an mehreren Gebäuden überschritten. Aus diesem Grund ist die Tempo 30 Zone in diesem Abschnitt beschlossene Sache. beb

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