Verbandsbürgermeister Michael Cullmann über die derzeitige Lage im Nordpfälzer Land

Gute Aussichten oder Skepsis bei Öffnungen

Coronakrise. Selten gehen die Meinungen so auseinander wie bei den Lockerungen, die in dieser Woche in Kraft getreten sind. Die Diskussionen über „zu viel oder zu wenig Öffnung“ nehmen mittlerweile breiten Raum ein.
Aber nicht nur die Ansichten, auch die Regeln lassen Fragen offen: „Es gibt den konkreten Start für die Profi-Fußballer, was aber ist mit Schulen und Kitas? Die Forderung nach Ausweitung der Tests, nicht nur für die Bundesliga, halte ich für nachvollziehbar“, fordert Verbandsbürgermeister Michael Cullmann.
„Wir sind bei der Betreuung und Bildung unserer Kinder noch nicht annähernd beim Normalbetrieb. Es ist nachvollziehbar, dass die bundesweit einheitliche Lösung schwierig ist, weil die Infektionszahlen sehr unterschiedlich sind. Dennoch müssen Eltern und Kindern weitere Perspektiven gegeben werden. In den Kitas in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land sind momentan mehr als 50 Kinder in der Notbetreuung, derweil die Anmeldungen weiter steigen. Wir entwickeln ein Konzept, wie wir bis zu den Ferien mit der großen Gruppe der zukünftigen Schulanfänger und den Themen „Sprachförderung und Übergang Kita-Grundschule“ umgehen können. Auch hier gehen wir Schritt für Schritt in die Erweiterung der Betreuungen, je nach aktueller individueller Situation der Eltern, der Standorte und in Rücksicht auf die Belegzahlen. Es ist für alle nicht einfach, insbesondere bei unseren kleinen Menschen ist immense Betreuung und Fürsorge nötig“, fügt Cullmann an.
Die Zeiten des Wiederanlaufens bringt viele Fragen mit sich. Vom Umgang mit der einzelnen Krankmeldung von Beschäftigten über den Einsatz der Ordnungskräfte bis zur Planung weiterer Schritte. „Über allem steht die Risikominimierung, wir möchten unseren Beitrag leisten, dass wir den Weg der Öffnungen weitergehen können. Vor dem Schulstart gab es eine Woche lang keine Infektionen, nun haben wir in unserer VG wieder mehrere neue Fälle (Stand Dienstag, 12. Mai 2020), bei denen die Nachverfolgung bislang wohl funktioniert.
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Coronakrise. „Falls wir als Arbeitgeber oder Träger einer Einrichtung betroffen sind, möchten wir unmittelbar reagieren können. Dazu ist gute Kommunikation unbedingt erforderlich, daher finden täglich in den unterschiedlichsten Bereichen Videokonferenzen statt“, betont Michael Cullmann.
Es liege an allen, dass es gelingt, die Infektionszahlen niedrig zu halten. Dafür bleibe es wichtig, die Abstands- und Hygienerichtlinien einzuhalten und die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen.
Ausbrüche in Alters-und Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern werden gemeldet. „Und die Fälle in Schlachtbetrieben in Baden-Württemberg (LK Enzkreis), Nordrhein-Westfalen (LK Coesfeld) und Schleswig-Holstein (LK Steinburg) machen klar, dass wir, nicht nur in Corona-Zeiten, über Verbesserungen aller Abläufe in solchen Betrieben nachdenken sollten“, fordert Cullmann.
Die Betrachtung der Kreise in Deutschland nimmt nun eine gewichtigere Rolle ein, wenn es um etwaige Einschränkungen bei Überschreiten von Infektionszahlen geht. „Für den Donnersbergkreis ist die Obergrenze 38 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen. Ein Übersteigen dieses Wertes führt zur Rücknahme von Lockerungen“, mahnt Michael Cullmann.
Die wichtigsten Änderungen der sechsten Landesverordnung seit 13. Mai 2020 im Überblick: Im Privatbereich werden die geltenden Kontaktbeschränkungen gelockert. Demnach dürfen sich nun Angehörige eines Haushaltes mit Personen eines anderen Haushaltes treffen.
Die Innen- und Außengastronomie darf von 6 bis 22 Uhr wieder geöffnet werden. Dabei gelten strenge Abstands- und Hygienevorgaben sowie Kontaktbeschränkungen zu Nachbartischen. Weiterhin bestehen für die Wirte eine Dokumentationspflicht der Gäste sowie eine Pflicht zur Reservierung.
Weitere Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege dürfen unter Einhaltung strenger Hygienevorgaben und nach vorheriger Terminvereinbarung öffnen, beispielsweise Kosmetikstudios.
Die Fahrschulen sowie private und öffentliche Bildungseinrichtungen dürfen wieder öffnen.
Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport darf wieder starten, soweit die Ausübung im Freien unter Einhaltung des Mindestabstands erfolgt.
Nähere Informationen gibt es immer aktuell unter www.nordpfälzerland.de. Bei Fragen dürfen sich Bürgerinnen und Bürger auch telefonisch melden.
„Dies alles erfordert viel Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dennoch muss die Arbeit an den anderen vor uns liegenden Aufgaben beginnen oder weitergehen. Das tut es auch“, betont Verbandsbürgermeister Cullmann und gibt gleichzeitig ein Beispiel: „Der Breitbandausbau ist eine enorm wichtige Zukunftsaufgabe, die im Rahmen des von Bund und Land auf Kreisebene geförderten Projekts angelaufen ist. Die betroffenen Haushalte wurden von der Kreisverwaltung Donnersbergkreis in den vergangenen Tagen angeschrieben, seither gehen bei der Verwaltung täglich Rückfragen ein. Die Beantwortung für uns ist nicht immer einfach, da wir nicht federführend sind und auch nicht alle Details kennen. Wir möchten Sie dennoch unterstützen.“
„In der vergangenen Woche haben wir uns mit der Kreisverwaltung dahingehend abgestimmt, dass kurzfristig ein grober Meilensteinplan erstellt werden soll. Daraus soll ersichtlich sein, in welchen Gemeinden zu welchem Zeitpunkt der Breitbandausbau vor Ort erfolgen wird. Die Firma PfalzConnect GmbH hat innerhalb der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land bereits mit den Arbeiten im Bereich der Gemeinden Sitters/Unkenbach und Gaugrehweiler (Gutenbacherhof) sowie Niederhausen an der Appel begonnen“, ergänzt Cullmann.
Oft gestellte Fragen und die dazugehörigen Antworten sollen als Information für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht werden. Vorgesehen ist unter anderem eine FAQ-Sektion auf der Webseite der Kreisverwaltung Donnersbergkreis beziehungsweise auf der Webseite der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land.
Die ersten Ratssitzungen der Gremien finden wieder statt. Am Montag tagte der Rat der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land wegen der Corona-Krise in der großen Donnersberghalle. Ein eigenartiges Bild, von dem der langjährige Hausmeister Ottmar Dautermann sagte, er hätte schon viele Bestuhlungen gesehen, aber so etwas noch nicht.
Der Ablauf war im Vorfeld mit den Fraktionen abgestimmt: Die Beschlussvorlagen wurden detailliert ausgearbeitet, die Fragen der Ratsmitglieder vorab gestellt und verwaltungsseitig beantwortet. Ebenfalls fand eine Videokonferenz statt, in der weitere Fragen gestellt werden konnten, diese und die Anmerkungen der Teilnehmer wurden als Anlage in die Niederschrift aufgenommen. Dies, sowie eine nur auf das Notwendigste beschränkte Tagesordnung, sorgten dafür, dass die Präsenz-Sitzung sehr kurz war und die Ratsmitglieder, die während der Sitzung eine Schutzmaske trugen, keiner potenziellen Ansteckungsgefahr ausgesetzt waren.
„Auch in Speyer wurde für uns gearbeitet. Das neue Wappen der Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land wurde vom dortigen Landesarchiv geprüft und als „gelungen“ bezeichnet. Einige Teile der Begründung: „Ein Wellenschnitt, der an die hügelige Landschaft des Nordpfälzer Berglandes erinnern soll, teilt das Wappenschild in eine obere und eine untere Hälfte. Der Pfälzer Löwe nimmt einen bestimmenden Platz in der oberen Schildhälfte des Wappens ein. Die drei Wellenbalken stehen für die drei Landschafsbildprägenden Flüsse Moschelbach, Alsenz und Appelbach. Die nach Norden zeigende Windrose greift den Namen der Verbandsgemeinde auf und symbolisiert die Lage der neuen Verbandsgemeinde im äußersten Norden der Region Pfalz. Die zweifache Teilung des Schildbords in Silber und Blau bezieht sich auf die beiden ehemaligen Verbandsgemeinden. Das Wappen liegt der Kreisverwaltung zur endgültigen Genehmigung vor“, schwärmt Michael Cullmann.
Weiterhin gibt es gute Nachrichten für die Feuerwehrleute und damit auch für alle Bürgerinnen und Bürger: „Seit dieser Woche darf unter Beachtung der allgemeinen hygienischen Regelungen der Übungsdienst unserer Feuerwehren wieder aufgenommen werden. Seitens der Wehrleitung wurden dafür weitere Maßnahmen festgelegt, unter anderem die Gruppenstärke, die Fahrzeugbesetzung oder Desinfektionspflichten. In der oben beschriebenen Sitzung hat der Rat auch die Entschädigungen für dieses wichtige Ehrenamt festgelegt. Jeder dafür überwiesene Euro ist ein (zu) kleines Dankeschön für den Dienst an der Allgemeinheit, den die Feuerwehrfrauen und -männer leisten“, so Cullmann dankend.
Abschließend richtet sich Michael Cullmann an die Bevölkerung der Verbandsgemeinde. „Spannende Tage liegen vor uns. Ich wünsche uns allen, dass wir am Ende dieses Monats ein positives Fazit für die eingeschlagenen Wege ziehen können und grüße Sie herzlich.“ clh/ps