Die Direktwahl der Bürgermeister bietet der Bevölkerung noch am ehesten die Möglichkeit, bei der Kandidatensuche mitzuwirken.
Ein Dorf sucht seine/n BürgermeisterIn

Voraussichtlich wird am 8. November 2020 in Haßloch (Pfalz) eine Wahl des/r BürgermeisterIn , zeitgleich mit der Landratswahl des Kreises Bad Dürkheim. Der jetzige Bürgermeister kann nach längerer Krankheit nicht mehr in den Dienst zurückkehren. Dies wäre nichts besonderes, wäre Haßloch nicht das GfK-Durchschnittsdorf mit über 20.000 EinwohnerInnen repräsentativ für deutsche Kommunen. Und in der Kommunalpolitik hat es einiges zu bieten.

Am 6. August 2020 hat sich eine Initiative mit dem Ziel gegründet, jenseits der etablierten Parteien eineN NachfolgerIn zu finden. Letzteres spiegelt die Unzufriedenheit etlicher BürgerInnen über die Dorfpolitik des letzten Jahrzehnts wider, die sich auch in der Bildung von fünf Bürgerinitiativen und der Gründung des Vereins Bürgerengagement Haßloch e. V. im vergangenen Jahrzehnt manifestiert hat.

Bürgerinitiativen:
1. Bürger gegen ein Nahwärmekonzept der Gemeindewerke Haßloch in einem Neubaugebiet mit Anschlusszwang trotz überhöhter Preise.

2. Bürgerinitiative "Hochwasserschutz ja - Rehbachverlegung nein" gegen ein sog. Projekt "Renaturierung des Rehbachs mit integriertem Hochwasserschutz" des Kreises aufgrund eiens massiven Eingriff in die Natur trotz fehlendem Hochwasserschutz bei extrem hohen Kosten.

3. Bürgerinitiative "Grüne Lunge" gegen die Ausweisung eines innerörtlichen Baugebiets in einer für das lokale Klima wichtigen Zone.

4. Bürgerinitiative Verein "Schiltchen" gegen die verdichtete Bebauung eines innerörtlichen Zipfels von kulturhistorischen Bedeutung.

5. Bürgerinitiative "Nein zum Logisitk-Zentrum" gegen die Pläne eines amerikanischen Investors, im hintersten Winkel des Industriegebiets Haßloch-Süd ein Logistik-Zentrum zu errichten, das über 800 LKW-Bewegungen pro Tag mit einer erheblichen Belastung (Lärm, Feinstaub, ...) für viele Betroffene mit sich bringen würde.

Zu den Anliegen der Initiativen gibt es umfangreiche Dokumentationen und juristische Auseinandersetzungen.
2003/2004 löste die CDU als Mehrheitsfraktion die bis dahin dominierende SPD ab und bildete wechselnde Koalitionen mit Haßlocher Liste, Freier Wählergruppe, Grünen und SPD - ähnlich der Regierung in Berlin - und i.d.R. nicht zum Vorteil der Koalitionspartner.

Die Initiative wünscht sich - jenseits des Parteienspektrums - BewerberInnen für die Wahl zum/r BürgermeisterIn , die echte Demokratie wagen..

Am Donnerstagabend dem 6.8.2020 versammelten sich etwa 25 Personen auf der Freifläche der Naturfreunde Haßloch. Sie folgten der Einladung von Gerold Mehrmann, sich an der Auswahl einer/s unabhängigen Kandidat/In für die Bürgermeister/Inwahl in Haßloch zu beteiligen.
Barbara Schuster moderierte das Treffen und eröffnete die Versammlung mit einer Vorstellungsrunde. Dabei sollten sich Anwesende nicht nur namentlich vorstellen sondern auch ihre Motivation nennen, warum sie der Einladung folgten.
Eine Quintessenz dieser Beiträge war, dass die allgemeine Unzufriedenheit mit der Politik und dem Führungsstil der letzten Jahre im Haßlocher Rathaus sehr groß ist.

Als nächstes wurden die drängendsten Fragen erläutert:
Wer kann und wie kann man eineN KandidatIn aufstellen?
In der Folge gründete sich eine nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung mit dem Namen Initiative BürgermeisterIn-Wahl Haßloch. Der Zeitplan ist gemäß Landeswahlgesetz eng gesteckt, wenn die Wahl am 8.11.20 statt finden soll.

2) Wie sucht und findet man eine geeignete Person?
Einigkeit bestand darüber, dass man ein Inserat schalten müsse. Aber welches Medium ist geeignet, um seriöse Bewerbungen zu erhalten? Einerseits hat die neue Wählervereinigung ein ernsthaftes Interesse, eineN KandidatIn zu suchen und möchte sich an wirklich Interessierte Personen wenden. In welche Medien schauen solche Leute? Diese Frage soll bei der nächsten Sitzung geklärt werden, da die Zeit drängt.

3) Welche Eigenschaften sollten geeignete BewerberInnen mitbringen?
Die Erwartungshaltung der Anwesenden war hoch, das wurde deutlich. Neben sozialen Kompetenzen sollten ideale BewerberInnen auch organisatorisches und diplomatisches Geschick mitbringen. Parteilos wurde von keinem der Anwesenden explizit gefordert, aber die Person sollte sich nicht von den Ratsfraktionen beeinflussen lassen.
Zuletzt wurden organisatorische Aufgaben verteilt, damit in der nächsten Sitzung die weitere Vorgehensweise konkretisiert werden kann.
Das nächste Treffen der Initiative ist am Donnerstag, den 13.08.20 um 18:30 im Naturfreundehaus.

www.buergermeister-hassloch.de

Autor:

Anna Krämer aus Haßloch

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