Illegale Prostitution und Schwarzarbeit: Frankenthal räumt auf – Stadt schließt Massagestudio

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal setzt ihren ganzheitlichen Ansatz zur Aufrechterhaltung von Ordnung, Sicherheit und gesetzeskonformer Gewerbeausübung entschlossen fort. Im Rahmen mehrerer behördenübergreifender Einsätze wurden in den vergangenen Wochen unter Leitung des Bereich Bürgerdienste, Ordnung und Umwelt unter anderem zwei Shisha-Bars, zwei Nagelstudios sowie ein Massagestudio, in dem illegale Prostitution betrieben wurde, kontrolliert.

Bei allen Maßnahmen wurden teils gravierende Verstöße gegen gewerbe-, bau- und ordnungsrechtliche Vorschriften sowie strafrechtlich relevante Sachverhalte festgestellt. „Die Stadt dokumentiert damit eindrucksvoll, dass sie mit gezielten Kontrollen und enger Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden gegen illegale Praktiken, Schwarzarbeit, Sicherheitsmängel und ausbeuterische Strukturen vorgeht – zum Schutz der Öffentlichkeit, der Beschäftigten und der städtischen Ordnung“, so Oberbürgermeister Dr. Nicolas Meyer.

Am vergangenen Freitag waren rund 20 Einsatzkräfte – darunter 16 Personen vom Zoll und ein Übersetzer – bei einer gemeinsamen Kontrolle von zwei Nagelstudios im Stadtgebiet im Einsatz. Die Kontrolle erfolgte im Rahmen einer behördenübergreifenden Aktion. Insgesamt wurden bei der Kontrolle der beiden Studios verschiedene Mängel und Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben sowie bestehende Auflagen festgestellt. Dazu zählten unter anderem: arbeitsrechtliche Verstöße, möglicherweise missbräuchliche Nutzung, illegaler Aufenthalt und illegale Beschäftigung.

Die festgestellten Mängel werden nun durch die zuständigen Behörden ausgewertet und entsprechende Verfahren eingeleitet. Nachkontrollen werden unter anderem durch die Bauaufsicht der Stadt Frankenthal durchgeführt. Die Kontrollen verliefen ruhig und waren gegen 12 Uhr abgeschlossen.

Ziel des Einsatzes war die Überprüfung der Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorgaben, des Gesundheitsschutzes sowie die Bekämpfung von Schwarzarbeit. Weitere Schwerpunkte lagen auf dem Verbraucher- und Hygieneschutz, der Überwachung gewerberechtlicher Regelungen sowie der Einhaltung baurechtlicher Vorgaben. An der gemeinsamen Kontrolle beteiligten sich das Hauptzollamt Karlsruhe und Stadt Frankenthal mit dem Kommunalen Vollzugsdienst und der Gewerbeaufsicht.

Im Rahmen der kontinuierlichen Überwachung gewerblicher Tätigkeiten und zum Schutz der öffentlichen Ordnung wurde am 9. April zwischen 19 und 21 Uhr durch drei Einsatzkräfte des Kommunalen Vollzugsdienstes sowie die zuständige Abteilungsleitung ein Fall illegaler Prostitution im Stadtgebiet aufgedeckt und umgehend beendet.

Bei der Durchsuchung eines angeblichen Massagestudios, das zugleich als Wohnraum genutzt wurde, traten schwerwiegende straf- und gewerberechtliche Verstöße zutage. Zwei angetroffene Frauen chinesischer Staatsangehörigkeit konnten sich nicht ausweisen, weshalb die Polizei zur Personenfeststellung hinzugezogen wurde.

Das Studio wurde geschlossen und versiegelt, umfangreiches Beweismaterial sowie ein größerer Bargeldbetrag wurden sichergestellt. Die Stadt Frankenthal zeigt auch hier, dass sie entschlossen und rechtskonform gegen illegale gewerbliche Aktivitäten vorgeht – zum Schutz der Betroffenen und der Öffentlichkeit.

Nach der erfolgreichen Premiere im Dezember 2024 fand  Ende März eine zweite gemeinsame Kontrolle von Shisha-Bars in Frankenthal statt. Bei der Kontrolle von zwei Shisha-Bars wurden verschiedene Mängel und Verstöße gegen die Konzession und Auflagen festgestellt. Der CO-Melder war in falscher Höhe angebracht, der Heizofen falsch aufgestellt, es gab keinen Jugendschutzaushang, der Fluchtweg war nicht richtig ausgeschildert, der Hinweis auf ein Raucherlokal fehlte und Feuerlöscher waren abgelaufen beziehungsweise ungeprüft.

Einsatzkräfte des Zolls stellten in den Betrieben zahlreiche Packungen unversteuerten Tabaks sicher. Hier drohen entsprechende Steuerstraf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren.

Die Stadtverwaltung Frankenthal verfolgt bei der Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit einen umfassenden und ämterübergreifenden Ansatz. Neben regelmäßigen Kontrollen von Gewerbebetrieben wie Nagelstudios, Shisha-Bars oder Gaststätten geht die Stadt auch gezielt gegen sogenannte Problemimmobilien und illegale Monteursunterkünfte vor. Hierzu wurde die „Taskforce Problemimmobilien“ eingerichtet.

Ziel ist es, durch vernetzte Zusammenarbeit von Ordnungsamt, Bauaufsicht, Feuerwehr, Polizei, Zoll, EWF und weiteren Stellen konsequent gegen Überbelegung, Verwahrlosung, baurechtliche Verstöße, unzulässige Nutzungen sowie soziale und steuerrechtliche Missstände vorzugehen. red