Bad Bergzabern erhält fast 13,8 Millionen Euro
- Der Kreistag Südliche Weinstraße hat die Verteilung von rund 93,5 Millionen Euro beschlossen.
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Südliche Weinstraße. Rund 93,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ sollen im Landkreis Südliche Weinstraße ankommen. Der Kreistag hat dafür ein regionales Umsetzungskonzept beschlossen und die Verteilung der Mittel festgelegt.
Der Landkreis selbst erhält rund 31,2 Millionen Euro. Zwei Drittel des Regionalbudgets gehen nach Einwohnerzahl an die hauptamtlich geführten Kommunen im Kreisgebiet. Wie die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mitteilt, erhält die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern mit rund 13,8 Millionen Euro den größten Anteil.
Auf die Verbandsgemeinde Edenkoben entfallen mehr als 11,3 Millionen Euro, auf Annweiler am Trifels knapp 9,4 Millionen Euro. Die Verbandsgemeinden Herxheim erhalten rund 8,6 Millionen Euro, Landau-Land über 7,6 Millionen Euro, Offenbach an der Queich knapp 7,1 Millionen Euro und Maikammer rund 4,5 Millionen Euro.
Der Bundestag hatte 2025 das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität mit Kreditmöglichkeiten von 500 Milliarden Euro. Länder und Kommunen können ihren Anteil unter anderem für Schulen und kommunale Einrichtungen einsetzen. In Rheinland-Pfalz teilt das Land die kommunale Förderlinie zu 90 Prozent nach Einwohnerzahl und zu zehn Prozent nach Finanzschwäche auf.
Der Kreis brauchte das Umsetzungskonzept als Voraussetzung, um das Regionalbudget nutzen zu können. Finanzieren lassen sich Projekte, die seit dem 1. Januar begonnen haben. Die zuständigen Stellen müssen die Mittel fristgerecht bewilligen und die Projekte innerhalb des vorgesehenen Zeitraums abschließen. (red)
Autor:Thorsten Kornmann aus Karlsruhe |