„Dinner for one“??

Waghäusel mit Rekordverschuldung

Waghäusel. Die Stadt muss jetzt mit den Zahlen und Euro-Beträgen, den Vorausschätzungen und auch den Einschränkungen im Haushaltsjahr 2021 leben. Inzwischen ist der Haushaltsplan 2021 der Stadt Waghäusel unter Dach und Fach, ist – was nicht jeder vorab vermutet hat - mit großer Mehrheit verabschiedet worden. Es handelt sich, egal wie man es dreht und wendet, um einen Rekordschuldenhaushalt mit einer noch nie erreichten Höchstsumme.
Unterschiedlich ausfallende „(Besorgnis-)Stärken“ auf der haushaltspolitischen Richterskala äußerten die Sprecher aller Fraktionen und Gruppen: manchmal mit tiefen Sorgenfalten im Gesicht, manchmal diese nur leicht andeutend. Doch letztlich kam in fast allen Beiträgen die Besorgtheit um die, wie es mehrfach im Gemeinderat hieß, „finanzielle Schieflage“ der Stadt zum Ausdruck. Bedrückte und warnende Stimmen gab es etwa bei der CDU, den Freien Wählern, den Unabhängigen, den Grünen. Zu Unrecht?
Um welche Summe geht es?
Je nach Sichtweise ist es eine andere. Zählt der jetzige, also ganz aktuelle Schuldenstand? Oder der Schuldenstand am Ende des verabschiedeten Haushaltsplans, also Ende 2021? Darüber lässt sich streiten.
Selbst bei großzügiger Betrachtungsweise: Der Ergebnishaushalt 2021 schließt mit einem Fehlbetrag von 2,7 Millionen Euro. Schulden sind da – und nicht im geringen Maß. Für einen Teil der Kommunalpolitiker liegen sie am Ende des Haushaltsjahres 2021 bei „knapp 40 Millionen“, bei einem anderen Teil niedriger, bei „nur“ oder „erst“ 34 Millionen – allerdings zu Beginn des Haushaltsjahres 2021!
Vergleiche - aber  mit wem?
Irgendwelche Vergleichszahlen gibt es immer, die herangezogen werden können. Ob es angebracht ist, Waghäusel einerseits mit den schon jahrelang schuldenfreien Nachbarn Philippsburg und Oberhausen-Rheinhausen zu vergleichen oder Waghäusel andererseits neben hochverschuldeten Städten wie Mannheim, Speyer oder Bruchsal „als etwas besser“ dastehen zu lassen, sei jedem anheimgestellt.
Durch Verschiebung von Investitionen ins nächste Jahr, so steht’s im Mitteilungsblatt, müssen 2021 weniger Darlehen (als ursprünglich vorgesehen) aufgenommen werden. Aber auch diese aufgeschobenen Investitionen müssen ja irgendwann einmal finanziert werden: dann wohl auch mit Darlehen, die sich weiter auf die Verschuldung auswirken.

Seit vielen, sehr vielen Jahren macht ein Zauberwort die Runde: „Haushaltskonsolidierung“.
Wie sagte doch ein Fraktionsvorsitzender:
Aus dem Stück „Dinner for one“ könnten wir die Hauptfrage entleihen: „The same procedure as every year?“
In der Tat: Jedes Jahr ist die Rede von einer notwendiger Haushaltskonsolidierung. Jahr für Jahr geht es dann um den Tisch der Miss Sophie, Jahr für Jahr wird den Versammelten am Tisch das Gleiche ausgeschenkt. So bleibt es bei „the same procedure“.
Nur ist es nicht ganz so lustig.

Im Internet gibt es ein Ranking der deutschen Städte mit der höchsten Verschuldung. Alle Stadtoberhäupter mit Rekordverschuldungen haben - ohne jede Ausnahme! - bei ihren jeweiligen Haushaltsberatungen die Überschuldung ausführlich begründet und viele, viele Argumente ins Feld geführt, warum dies so ist und so sein muss. Warum Verschuldungen aus ihrer Sicht einfach unabänderlich sind.
Gründe findet man sicherlich auch in Waghäusel. Das stellt niemand in Abrede.

Am besten ist, sich ein eigenes Bild von den jeweiligen Einschätzungen der Haushaltslage zu machen.
Dazu gibt es Videoaufzeichnungen von den Haushaltsreden im Internet unter „Stadt Waghäusel“.
CDU (Stadtrat Uli Roß)
FW (Stadtrat Ralf Scheurer)
SPD (Stadträtin Ulrike Lechnauer-Müller)
Unabhängige (Stadtrat Roland Liebl)
JL (Stadtrat Jan Patrick Schuhmacher)
AfD (Stadträtin Ruth Rickersfeld)
Grüne (Stadträtin Nicole Heger)
NEW (Stadtrat Pierre Marcel Kreuzer).

Anmerkung:
Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie wurden die Haushaltsreden der Parteien und Wählervereinigungen in diesem Jahr erstmals nicht in einer Gemeinderatssitzung gehalten, sondern auf Video aufgezeichnet.