Demokratie–Teilhabe mit Haltung

Das Schweigen der Behindertenbewegung?

Update 1: Inzwischen wurde der Artikel auf Kobinet veröffentlicht.
Zur Vorgeschichte dieses Artikels:
Dieser Artikel liegt noch bei der Redaktion von Kobinet vor und wartet auf seine Veröffentlichung. Da heute der Protesttag für Inklusion ist, habe ich mich entschlossen, ihn hier schon vorab zu veröffentlichen. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen.
Der Redakteur Hans-Willi Weis betreibt auf Kobinet eine Kolumne, in welcher er über die Thematik Verteidigung und Aufrüstung schreibt. Er hat dort einen offenen Brief an die bekannten Vertreter der Behindertenbewegung, in welchen er sie fragt, wie sie zum Thema Behinderung in Verbindung mit Verteidigung und Aufrüstung stehen. Weiterhin hat er eine neunteilige Reihe (Masters of War) geschrieben, in welcher er sich über die derzeitige Kriegsrhetorik beschwert.

Regelmäßig lese ich die Beiträge auf Kobinet, wobei mir auch die Artikel von Weis aufgefallen sind, weil sie sich von den anderen Artikeln, Berichten und Interviews abheben. Sie erinnern mich von ihrer Schreibe an russische Weltliteratur. Es ist ein Skandalon (= Ärgernis), dass außer ihm noch niemand aus der Behindertenbewegung Stellung zum Krieg bezogen hat. Es wird Zeit, das zu ändern.

Aufbau
1 Kurze Antwort vorab
2 Das Grundgerüst
2.1 Krieg und Frieden
2.2 Demokratie – Teilhabe mit Haltung
2.3 Internationale Probleme: Keine höhere Instanz und Wettrüsten
3 Lasst uns reden – aber was, wenn niemand zuhört?
4 Die Punkte von Hans-Willi Weis unter der Lupe
4.1 Mit Polemik gegen die Polemik
4.2 Krieg = Holocaust?!
4.3 Pazifismus bis zur Selbstaufgabe
4.4 Meine Antworten auf den offenen Brief
5 Fazit

1 Kurze Antwort vorab:
Ich bin gegen den Krieg. Ich bin für die Übernahme von Verantwortung und gesunden Menschenverstand. Ich bin für eine friedliche Lösung und ein friedliches Zusammenleben mit allen Völkern auf dieser Erde, jedoch müssen dafür alle Menschen bereit sein. Krieg ist nicht mit dem Holocaust gleichzusetzen, weil dieser in der Geschichte einmalig war (und bleiben muss).
Ich finde die Artikel von Hans-Willi Weis stark moralisierend, wenig differenziert und schwer zugänglich.

2 Das Grundgerüst
2.1 Krieg und Frieden
„Wenn du Frieden willst, verstehe den Krieg.“ (Carlo Masala, Warum die Welt keinen Frieden findet; sinngemäß; Hervorhebung von mir)
Beginnen wir doch mit dem Krieg selbst. In Russland sieht man das, was in der Ukraine passiert, nicht als Krieg an. Stattdessen nennen sie es "специальная военная операция" (spezial'naja wojennaja operazija = spezielle Militäroperation), was viel schöner klingt als das böse K-Wort. Aber wehe, jemand nimmt es dort in den Mund, das mag der Kreml nicht.

„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“ (Carl von Clausewitz, 1832)
Laut Masala ergibt sich Krieg aus strukturellen Gegebenheiten im internationalen System zwischen Staaten. In einfachen Worten: Staat A sieht etwas im Gebiet von Staat B, das er haben möchte (zum Beispiel Rohstoff C), aber B möchte es ihm nicht geben. A lässt nicht locker und B gibt nicht nach, was dazu führt, dass A den B überfällt, um sich C zu sichern.

Krieg ist die schlechteste Methode, um etwas zu erreichen. Anhaltende psychische Schäden, zerstörte Infrastrukturen, Vertreibung und Flucht, Umweltzerstörung, geschürter Hass bei den Kriegsparteien, um nur einige wenige zu nennen. Um so einen verheerenden Konflikt um den Rohstoff C zu vermeiden, müssen Staat A und B mehr über ihre ökonomischen (= wirtschaftlichen) Interessen reden. Wenn Staaten auf weltpolitischer Ebene handeln, spiegeln ihre Entscheidungen oft ihre inneren Strukturen wider. Denn was sowohl für den Staat im Großen gilt, gilt auch für die dortigen Bürger: Ökonomische Interessen und Ethik/Moral sind miteinander verbunden und halten sich die Waage. Egal, wie moralisch sich ein Mensch auch geben mag, er möchte dabei auch, dass es ihm selbst gut geht. Denn geht es ihm selbst gut, so kann er dafür sorgen, dass es anderen Menschen auch gut geht. Der Bürger kann freie Entscheidungen als Individuum treffen, aber ist auch auf die Strukturen seines Staates angewiesen, weil diese ihm Möglichkeiten bieten, an der Gesellschaft teilzuhaben.

Frieden wiederum sieht Masala als Ziel an, das mit Politik erreicht werden muss. Frieden entsteht nicht einfach so, sondern muss durch die Politik und Institutionen gestaltet werden. Hierbei betont er, dass Demokratien (= Volksherrschaft) untereinander weniger anfällig für Krieg sind. Was bedeutet das nun für unsere politische Verantwortung heute?

2.2 Demokratie – Teilhabe mit Haltung
„Demokratie ist die schlechteste Regierungsform, außer allen anderen, die wir ausprobiert haben.“ (Winston Churchill zugeschrieben)
In einfachen Worten erklärt: Das Volk von Staat A hat Institutionen, die dabei mithelfen, dass ihre Bürger friedlich miteinander leben können. Wenn beispielsweise von Staat A Bürger X seinen Mitbürger Y schwer verwundet, bestraft Staat A dieses Verhalten. Das Volk kann in einer Demokratie Politiker bestimmen, die in ihrem Namen das Zusammenleben gestalten. Die Vertreter dieser Staaten reden dann miteinander und versuchen, sich einig zu werden. Es herrscht also eine Diskussions- und Streitkultur, die jeden Bürger etwas angeht.

Demokratie ist anfällig für Fehler, aber kann diese auch korrigieren und sich weiterentwickeln. Ihre ethischen Ziele sind unter anderem: Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Pluralismus (= wir sind zwar alle verschieden, aber werden so gesellschaftlich akzeptiert/toleriert). Kurzum Werte, die als selbstverständlich erachtet werden.
Das heißt auch, dass wir dafür kämpfen müssen: Wir haben eine Eigenverantwortung. Wenn Bürger X Bürger Y schwer verwundet und Staat A nichts unternimmt, fühlt sich X in seinem Handeln bestärkt und Y verliert sein Vertrauen in A.
Anders ausgedrückt: Demokratie lebt davon, dass ihre Bürger mitmachen. Sie schafft einen Handlungsrahmen, innerhalb dessen wir agieren können. Wenn uns etwas nicht passt, können wir anpacken, um etwas zu verändern. Das ist langwierig, aber es ist möglich.
Jetzt stell sich natürlich die spannende Frage: Bei den Bürgern eines Staates bestraft der Staat selbst. Aber wenn Staat A Staat B überfällt, wer bestraft dann Staat A?

2.3 Internationale Probleme: Keine höhere Instanz und Wettrüsten
Das erste Problem: Staaten haben die Besonderheit, dass es keine übergeordnete Instanz gibt, die nun Staat A sanktioniert. Es gibt zwar Übereinkommen wie die UN-Charta der Vereinten Nationen, die Politikern als Richtlinie dienen können, den Internationalen Gerichtshof (IGH) und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), aber dafür müssen Staaten sich diesen auch beugen.

Das zweite Problem: Wenn Staat B seine Sicherheit erhöhen will, rüstet er auf, was wiederum Staat A aggressiv machen kann, sodass der auch aufrüstet. Durch dieses Wettrüsten gehen Ressourcen verloren, die an anderer Stelle eingesetzt werden könnten. Dieses Dilemma zeigt Hans-Willi Weis in einer durchaus gelungenen Glosse (Masters of War 2) auf. Dieses Wettrüsten entsteht vor allem durch Missverständnisse und Vertrauensverlust zwischen Staaten. Was hilft wohl dagegen?

3 Lasst uns reden – aber was, wenn niemand zuhört?
Diplomatie ist das Zauberwort. Die Regierungen der Staaten müssen miteinander reden und zu einer Einigung kommen. Es ist im Zuge der Diplomatie möglich, dass andere Staaten wie D und E Sanktionen gegen A und/oder B verhängen oder sie unterstützen, um sie zu einem Umdenken zu bewegen und den Konflikt zu beenden. In einer Art und Weise, die allen Staaten zugute kommen. Was aber, wenn A einfach nicht zuhören möchte oder überzogene Forderungen stellt? Was sollten die anderen Staaten dann tun?

Zwischen den beiden extremen Einstellungen Bellizismus (= Kriegsverherrlichung bis zur Selbstvernichtung) und Pazifismus (= Keine Gewaltanwendung bis hin zur Selbstaufgabe) gibt es eine breite Auswahl an unterschiedlichen Meinungen, wie wir zum Thema Krieg stehen können.

Tatsache ist: Wenn Reden nicht mehr funktioniert, müssen klare Grenzen aufgezeigt werden. Kurzum: Eine gute Verteidigung. Einem Aggressor darf nicht kampflos nachgegeben werden.

Mit diesem Wissen komme ich auf die Punkte zu sprechen, die Weis in seinen Artikeln und in seiner neunteiligen Reihe über die Masters of War (MoW) anbringt. Ich gebe es noch einmal vorweg: Krieg ist die schlechteste Option – jedoch müssen wir ihn verstehen, um ihn verhindern zu können.

Noch einmal explizit:
So wie man einem Umweltaktivisten nicht ernsthaft unterstellen kann, dass er Umweltverschmutzer liebt, weil er so gut über sie Bescheid weiß, so werde ich mir nicht unterstellen lassen, dass ich Krieg mag, weil ich mich darüber informiere.

4 Die Artikel von Hans-Willi Weis unter der Lupe
4.1 Mit Polemik gegen die Polemik
Russische Weltliteratur zeichnet sich dadurch aus, dass Autor, Romanfigur und der Leser leiden. Ähnlich erging es mir, als ich mich daran machte, Weis’ Artikel zu lesen. Das kann ein Stilmittel sein, jedoch sollte ein Text meines Erachtens so aufgebaut sein, dass ein Publikum ihn auch lesen möchte.
Wer sich darauf einlässt, entdeckt bei Weis eine sehr zugespitzte und aggressive Sprache. Speziell in Masters of War 6 begeht er mit seinen sprachlichen Zuspitzungen (moralisch-militärischer Komplex, mentaler Dauerbeschuss, Brainwashing, besoffen von ihrer eigenen pseudomoralischen Verteidigungs- und Kriegsvorbereitungs-Phraseologie) genau das, vor dem er warnt: Er grenzt Andersdenkende moralisch ab. Alles, was nicht in das eigene Weltbild passt, wird rigoros abgelehnt. Er verwendet sehr emotionale Sprache und erschafft ein sehr einfaches Feindbild von den bösen Kriegstreibern, die die armen Kinder an die Front bringen wollen. Dies setzt sich in den Artikeln 7 & 8 fort, wo Carlo Masala als Blutzoll-Befürworter und Neorömer betitelt wird. Dies verfehlt eine sachliche Auseinandersetzung und polarisiert.
Es geht noch weiter: Weis leitet aus dem bekannten Zitat „civis pacem para bellum“ (willst du Frieden, rüste dich für den Krieg) ab, dass Krieg automatisch mit der Vernichtung des Feinds gleichzusetzen ist. Dies deckt sich mit dem Gedicht von Carlos Kitzlinger, das in MoW 1 verlinkt ist.

4.2 Krieg = Holocaust?
Besonders kritisch sehe ich es, wenn bei Krieg das größte Verbrechen an der Menschheit herangezogen und damit gleichgesetzt wird. Was Krieg ist, habe ich bereits definiert.

Was ist der Holocaust / die Shoah?

Ein staatlich organisierter industrieller Massenmord an Juden und „lebensunwertem“ Leben, ermöglicht durch Hass, Gleichgültigkeit und ein autoritäres Regime. Etwas so Schreckliches, das sich nicht wiederholen darf. Darauf bezieht sich übrigens „Nie wieder“: Nie wieder Auschwitz/ Völkermord/staatlich legitimierter Hass.

Der Vergleich von Krieg mit der Shoah ist nicht sachgerecht und verharmlost diese unaussprechliche Katastrophe. In Bezug auf Masters of War 1 tut das von Weis verlinkte Gedicht von Carlo Kitzlinger aber mit dem dort erwähnten „Nie wieder“ genau das, indem es diese Gleichsetzung vollzieht. Dann geht Kitzlinger noch einen Schritt weiter. Ich zitiere aus besagtem Gedicht und markiere eine markante Stelle:
„Denn sie kommen, die Strack-Zimmermanns,
die Merzens, die Baerbocks, die Kiesewetters,
die Habecks, und die Hofreiter,
und schreien nach den Waffen.
Russland zu vernichten,
westliche Werte zu verteidigen sie proklamieren,
und wir, applaudieren wie die Affen.“

Es wird von Weis nicht ausdrücklich gesagt, sondern ich muss seine Artikel interpretieren. Was ich herauslese: Weis warnt wohl davor, dass wir im Falle einer Aufrüstung wieder in einen Zustand der Barbarei verfallen. Er scheint zu fürchten, dass all dieser Krieg auf einen weiteren Holocaust hinausläuft. Dem ist aber nicht so. Kein Land möchte ernsthaft das andere komplett auslöschen.

Ich bitte darum, das richtig zu verstehen: Beides ist schrecklich, dennoch kann es nicht gleichgesetzt werden. Der Holocaust muss nach wie vor als einzigartig betrachtet werden.

4.3 Pazifismus bis zur Selbstaufgabe
Von Artikel 4 bis 6 hinweg lobt Weis den Autor Ole Nymoen, der das Buch „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde: Gegen die Kriegstüchtigkeit“ herausgebracht hat.

Besagtes Buch habe ich gelesen. Die Diskussion um die Wehrpflicht einmal außen vor gelassen: Nymoens Behauptung, eine wehrlose Demokratie könne überleben, scheitert bereits bei einer historischen Betrachtung: Es wurden erstens schon immer Kriege geführt: Sei es mit Athen gegen Sparta, Rom gegen Karthago, oder was im 20. Jahrhundert in Europa geschehen ist. Dabei war Verteidigungsbereitschaft stets eine Überlebensfrage; vor allem, wenn man es mit Regimen zu tun hatte, die sich mit Diplomatie und Moral nicht überzeugen ließen.
Wie konnte Polen so schnell fallen? Weil sie mit einer Kavallerie gegen Panzer nicht ankamen. War danach Ruhe? Nein.
Wohin die Beschwichtigungspolitik der 1930er geführt hat, kann man nachlesen. Hätte man sich nur auf die Moral verlassen, hätte die Geschichte einen ganz anderen Verlauf genommen.

Zweitens zeigt dieses Buch indirekt auf, welche Privilegien wir in Deutschland genießen. Es geht uns jedenfalls nicht so schlecht, dass wir in den Krieg ziehen wollen, um unseren Lebensstandard zu verbessern, denn neben einem autoritären Regime braucht es auch finanzielle Anreize, damit seine Bürger sich in einen Krieg begeben. Egal, wie moralisch Nymoen sich gibt, so hat er auch ökonomische Interessen. Das können wir gern auf die Probe stellen. Ich wende mich damit kurz direkt an Sie, Herr Weis: Fragen Sie Herrn Nymoen, ob er als Autor mit seinem Buch Geld verdient. Falls er bejaht, fragen Sie ihn doch einmal, ob er darauf verzichten würde, damit mehr Menschen sein Buch lesen.

4.4 Meine Antworten auf den offenen Brief
Beenden wir diesen Artikel mit Antworten auf die Fragen, die Weis in seinem offenen Brief stellt. Er fragt generell, wie wichtige Vertreter von Behindertenbewegungen zu „Verteidigung und Kriegsbereitschaft“ stehen.

Beginnen wir mit den Fakten:
Russland hat mit dem Angriff auf die Ukraine 2022 das Völkerrecht gebrochen.
Vereinbarungen werden missachtet.
Es gibt Verluste auf beiden Seiten und entsprechend Hass, der sich für die nächsten Jahrzehnte halten wird.

Wie man es dreht und wendet:
Lässt man Russland gewinnen, setzt das international ein Zeichen, dass sich Aggression und Verstöße gegen das Völkerrecht lohnen, wenn man lange genug aushält. Ein sich selbst aufgebender Pazifismus ist die falsche Antwort auf einen Aggressor, der sich mit einem Angriffskrieg einfach nimmt, was er will.

Ja, Deutschland hat seine Probleme mit der Umsetzung der UN-BRK, jedoch lassen sich unsere Strukturen besser gestalten als in einem Land, wo das K-Wort nicht fallen darf. Die Kritik der United Nations an Deutschland im Jahr 2023 bezüglich inklusiver Beschulung war hart, aber immerhin haben sich unsere deutschen Politiker im Kreml-Kontrast wenigstens die Mühe gemacht, dort aufzutauchen und Rede und Antwort zu stehen.

Wenn man uns Menschen mit Behinderung damit droht, uns den demokratischen Handlungsrahmen zu nehmen, mit dem Inklusion erst möglich ist, kann die Antwort auf „Sind Sie für Verteidigung?“ einfach nur Ja lauten. In der derzeitigen weltpolitischen Situation ist Verteidigung das Gebot der Stunde, um nicht eine leichte Beute zu werden. In den Worten des VdK: Ein Dreiklang aus Verteidigung, Wirtschaft und Sozialem.
Ich schreibe bewusst Verteidigung, weil ich entschieden gegen einen Angriffskrieg bin. Der diplomatische Weg muss offen bleiben. Es muss eine Lösung gefunden werden, mit der Russland und die Ukraine langfristig wieder in Frieden leben können. Sollte es bis dahin keine weiteren Kriege geben, kann man wieder über eine Abrüstung nachdenken.

Nächste Fragen:
„Warum ist das Thema im behinderten-politischen Kontext für Euch anscheinend Tabu?
Erachtet Ihr eine Debatte für zu heikel oder brisant und der behindertenpolitischen Community nicht zumutbar?“

„Qui tacet, consentire videtur" (Wer schweigt, stimmt zu).
Wahrscheinlich, weil in der heutigen Gesprächskultur nur noch in Extremen und nicht mehr in Nuancen gedacht wird. Desweiteren sind Sigrid Arnade, Raul Krauthausen und Ottmar Miles-Paul politisch bekannt und sich bewusst, dass sie ihre Worte hier sehr bewusst wählen und damit rechnen müssen, dass es ihnen – unabhängig ihrer Absicht – auf die Füße fallen könnte. Weiterhin ist so eine Diskussion um etwas, das nach einer logischen Abwägung der Fakten nur mit Ja beantwortet werden kann, ein Zeitfresser.

5 Fazit
Der einzige Sieg, den man mit einem auf Selbstaufgabe ausgelegten Pazifismus erringt, ist der, auf seiner Meinung beharrt zu haben. Man kann keinen Frieden einfordern, ohne die Realität zu sehen, dass man sich bei Gefahr verteidigen muss. Wer wirklich für Frieden einsteht, kann sich nicht hinter einfachen Antworten verstecken, sondern muss Mut haben, Komplexität aushalten und Verantwortung übernehmen: wie bei richtiger Inklusion.

Quellen:
Masala, C. (2024): Warum die Welt keinen Frieden findet. Brandstätter.

Weis, H-W. (2024): Gewitterkolumne Wie viel Beleidigung verträgt der gesunde Menschenverstand? VdK und Landesverteidigung. https://kobinet-nachrichten.org/2024/11/25/gewitterkolumne-wie-viel-beleidigung-vertraegt-der-gesunde-menschenverstand-vdk-und-landesverteidigung/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Offener Brief an drei führende Persönlichkeiten der Behindertenbewegung: Bitte um Stellungnahme in Sachen Verteidigung und Kriegsbereitschaft. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/19/offener-brief-an-drei-fuehrende-persoenlichkeiten-der-behindertenbewegung-bitte-um-stellungnahme-in-sachen-verteidigung-und-kriegsbereitschaft/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number One. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/05/den-masters-of-war-widersprochen-number-one/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Two. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/13/den-masters-of-war-widersprochen-number-two/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Three. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/17/den-masters-of-war-widersprochen-number-three/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Four. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/24/den-masters-of-war-widersprochen-number-four/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Five. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/26/den-masters-of-war-widersprochen-number-five/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Six. https://kobinet-nachrichten.org/2025/03/28/den-masters-of-war-widersprochen-number-six/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Seven. Last Summer. https://kobinet-nachrichten.org/2025/04/13/den-masters-of-war-widersprochen-number-seven-last-summer/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Number Eight. „Wer Frieden will, rüstet für den Krieg“. https://kobinet-nachrichten.org/2025/04/16/den-masters-of-war-widersprochen-number-eight-wer-frieden-will-ruestet-fuer-den-krieg/ (01.05.2025).

Weis, H-W. (2025): Den „Masters of War“ widersprochen Numer Nine. John Lennon „Give Peace a Chance“. https://kobinet-nachrichten.org/2025/04/20/den-masters-of-war-widersprochen-numer-nine-john-lennon-give-peace-a-chance/ (01.05.2025).