Machtwechsel in Rheinland-Pfalz: CDU gewinnt Wahl, SPD verliert
- Die CDU hat nach der ersten Prognose die Wahl gewonnen.
- Foto: dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Landtagswahl. In Rheinland-Pfalz zeichnet sich nach den ersten Prognosen ein Machtwechsel ab. Die CDU wird stärkste Kraft und beendet damit eine jahrzehntelange Regierungszeit der SPD. Für die politische Ausrichtung des Landes und kommende Entscheidungen bedeutet das eine Zäsur.
CDU vor Rückkehr in die Staatskanzlei
Die Christdemokraten liegen klar vor der SPD. Damit könnte Gordon Schnieder im ersten Anlauf Ministerpräsident werden. Die CDU war seit 1991 nicht mehr stärkste Kraft im Landtag. Schnieder setzte sich trotz geringerer Bekanntheit gegen Amtsinhaber Alexander Schweitzer durch.
SPD verliert Stammland
Für die SPD ist das Ergebnis ein schwerer Rückschlag. Rheinland-Pfalz galt lange als sichere Bastion. Nach der Niederlage in Baden-Württemberg ist es das nächste deutliche Warnsignal für die Bundespartei. Schweitzer hatte das Amt nach dem Rücktritt von Malu Dreyer im Sommer 2024 übernommen.
Große Koalition wahrscheinlich
Eine Zusammenarbeit von CDU und SPD gilt als wahrscheinlich. Eine solche große Koalition gab es in Rheinland-Pfalz bisher noch nicht in dieser Form. Offen ist, welche Rolle die SPD-Spitze dabei einnehmen würde, da Schweitzer eine Ministerrolle unter Schnieder ausgeschlossen hat.
AfD mit starkem Zuwachs
Die AfD erreicht laut Prognosen rund 20 Prozent und verdoppelt damit ihr Ergebnis von vor fünf Jahren. Sie bleibt voraussichtlich in der Opposition, könnte aber erstmals stärkste Oppositionsfraktion werden und mehr parlamentarische Rechte nutzen.
Neuer Landtag, neue Mehrheiten
Der Einzug kleiner Parteien bleibt unsicher. FDP und Freie Wähler verpassen den Landtag wohl erneut. Die Linke kämpft noch um den Einzug. Sicher ist bereits jetzt, dass sich der Landtag personell und politisch deutlich neu aufstellt. dpa/red
Dieser Text wurde teilweise mit maschineller Unterstützung erstellt und redaktionell geprüft.
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |