Kommunalrecht kompakt für Kraichtaler Gemeinderäte

„Packen wir es an, es gibt viel zu tun!“

Kraichtal. Durch die zunehmende Verflechtung der sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Prozesse sowie dem Zusammenspiel zwischen Kommunal-, Landes- und Bundespolitik, nimmt die kommunale Selbstverwaltung eine bedeutende Schlüsselstellung ein. Mehr denn je ist die kommunale Demokratie daher auf Mandatsträger und engagierte Bürger angewiesen, die durch qualifizierte Mitwirkung zur positiven Weiterentwicklung ihrer Kommune beitragen, so auch in Kraichtal, eine von 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg.

Rund vier Monate nach der Kommunalwahl und gut zwei Monate nach der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Kraichtal lud die Stadtverwaltung am Samstag, 21. September, alle gewählten Ratsmitglieder, ganz gleich ob neu im Gremium oder „alter Hase“, zur Schulung ins Rathaus ein.
„Um für die Kommunalpolitik gerüstet zu sein, müssen die Ratsmitglieder verschiedene Aspekte verinnerlicht haben. Übergeordnet stehen die Leitfragen der Kommunalpolitik: Wer entscheidet was? Wer erledigt was? Wie sind die Bürger betroffen? Wie kann der Bürger mitwirken? Selbstverständlich müssen aber auch die grundlegenden fachlichen und politischen Zusammenhänge bekannt und erkannt werden“, brachte es Bürgermeister Ulrich Hintermayer zu Beginn der Schulung auf den Punkt.

Im Anschluss daran folgte ein fachlich fundierter und kompetent dargebotener Sachvortrag durch Prof. Charlotte Schulze vom Kehler Institut für Fort- und Weiterbildung (KIFO), die zunächst Grundlagen aus dem Kommunalrecht vortrug: „Keine natürliche und juristische Person funktioniert ohne Organe. Bei der Kommune sind dies der Bürgermeister und der Gemeinderat“, so Prof. Schulze.
Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung? Nach welchen Spielregeln werden die Entscheidungen im Gemeinderat getroffen? Solche und andere Fragen wurden erörtert.

Neben dem Vermitteln von geballtem Fachwissen legte die Professorin aber auch großen Wert auf die Tatsache, dass „sich gute Gemeinderatsarbeit in der Herangehensweise an gemeindliche Themen zeigt“.  Demnach sollen die Ratsmitglieder möglichst ergebnisoffen, unvoreingenommen, neutral und objektiv untersuchen, analysieren und diskutieren.

„Die Entscheidungen und Beschlüsse sollen anschließend in Orientierung an Machbarkeit, Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit erfolgen. Dazu braucht es fundierte Grundlagen“, so Hauptamtsleiter Manuel Kurz. Nach einer stärkenden Mittagspause in der örtlichen Vinothek von Eva und David Klenert stand als zweiter Themenblock das Baurecht auf dem Programm. Hier wurden den Räten zunächst ganz allgemein die Grundlagen des Baurechts vermittelt, Arten und Funktionen von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan erläutert sowie das Verfahren und die inhaltlichen Anforderungen an einen Bebauungsplan vorgestellt unter besonderer Berücksichtigung der Rolle des Gemeinderates.

Bereits für Anfang November ist eine Gemeinderatsklausurtagung vorgesehen zu speziellen Baurechtsfragen in Kraichtal.

Das Fazit fiel durchweg positiv aus am Schulungsende, es wurde einiges aufgefrischt und anderes neu gelernt. Beste Voraussetzungen für die vertiefende Baurechts-Klausurtagung im November und die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause. „Packen wir es an, es gibt viel zu tun“, so das Schlusswort des Bürgermeisters. ps