Doppelt so viele Häftlinge wie geplant: Frauenhaft kostet das Saarland Millionen
- Ende Juli waren 73 weibliche Gefangene aus dem Saarland in der JVA Zweibrücken untergebracht. (Archivbild)
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Saarland. Für den Landeshaushalt entstehen Millionenlasten, weil weibliche Gefangene aus dem Saarland in der JVA Zweibrücken in Rheinland-Pfalz untergebracht werden. Das Saarland hat keine eigenen Haftplätze für Frauen und nutzt dafür eine Vereinbarung mit dem Nachbarland.
35 Plätze vereinbart, deutlich mehr Frauen untergebracht
Vorgesehen sind 35 Haftplätze für Untersuchungs- und Strafhaft von jugendlichen und erwachsenen Frauen. Diese Zahl wird nach Angaben der saarländischen Landesregierung seit rund zehn Jahren durchgehend überschritten. Die Angaben stammen aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Dagmar Heib und Alwin Theobald.
Ende Juli waren 73 weibliche Gefangene aus dem Saarland in der JVA Zweibrücken untergebracht. Ende Mai und Ende Juni waren es jeweils 70. Damit lag die Belegung zuletzt etwa doppelt so hoch wie die ursprünglich vorgesehene Platzzahl.
Kosten werden pro Hafttag abgerechnet
Das Saarland erstattet Rheinland-Pfalz die Kosten nach einem jährlich festgelegten Haftkostentagessatz. Für das vorletzte Abrechnungsjahr wurden gut 3,9 Millionen Euro erstattet. Für das Jahr davor nennt die Regierung rund 3,3 Millionen Euro, für das zweite Jahr davor gut 3,5 Millionen Euro.
Für die beiden jüngsten Abrechnungsjahre liegen laut Landesregierung noch keine Abrechnungen vor. Wie hoch die Zahlungen am Ende ausfallen, hängt von Belegung und Haftkostentagessatz ab. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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