Einigkeit im Gemeinderat bei Festlegung der Bürgermeisterstellvertreter
Thomas Behr zum neuen Tiefenbacher Ortsvorsteher gewählt

Östringen. Bei seiner zurückliegenden Sitzung am Dienstagabend befasste sich der Östringer Gemeinderat unter anderem mit den turnusmäßig zu Beginn der neuen Amtsperiode anstehenden Wahlen.

Zunächst bestimmte das Stadtparlament für den Fall der Verhinderung von Bürgermeister Felix Geider aus seiner Mitte die Stellvertreter des Rathauschefs. Mit einstimmiger Entscheidung wurde dabei Marc Weckemann (CDU) als erster Stellvertreter des Stadtoberhaupts gewählt, gleichfalls einstimmig fielen die Beschlüsse für Ursula Neckermann (SPD) und Heidi Wagenblaß (Unabhängige Liste) als zweite beziehungsweise dritte Bürgermeisterstellvertreterin aus.

Bei der Frage der Neukonstituierung seiner beratenden Ausschüsse entschied sich der Gemeinderat nach kurzer Aussprache bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung ansonsten einmütig dafür, über eine Änderung der Hauptsatzung die bisher dem Verwaltungsausschuss beziehungsweise dem Sport- und Kulturausschuss zugeordneten Themenkreise zu bündeln. Künftig gibt es somit in Östringen als vorberatende Gremien des Gemeinderats nur noch den Verwaltungsausschuss sowie den Ausschuss für Umwelt und Technik, die beide unter Vorsitz von Bürgermeister Geider zusammentreten.

Sowohl Rathauschef Geider wie auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Lakatos und ULI-Fraktionssprecher Klemens Haag zeigten sich überzeugt, dass mit der Zusammenführung des Verwaltungsausschusses und des Sport- und Kulturausschusses die letzterem bisher zugewiesenen Themenfelder eine Aufwertung erfahren, dies nicht zuletzt auch wegen der damit gewährleisteten engeren Verknüpfung mit der Finanzverantwortung des Verwaltungsausschusses. Andy May (Grüne) hatte demgegenüber Bedenken geäußert, den ohnehin schon mit vielfältigen Themenbereichen befassten Verwaltungsausschuss nicht noch weiter zu belasten.

Über den Vorschlag von Franziska Hamann (SPD), den künftig mit erweiterten vorberatenden Zuständigkeiten ausgestatteten Verwaltungsausschuss umzubenennen und die zusätzlich zugewiesenen Themen wie Sport, Kultur, Schulen und Kinderbetreuung schon in einem modifizierten neuen Ausschussnamen zum Ausdruck zu bringen, gab es eine kurze Aussprache, die allerdings vorerst ohne konkretes Ergebnis blieb. Auf allseitige Zustimmung im Stadtparlament stieß insoweit der Vorschlag von Bürgermeister Geider, die diesbezüglichen Diskussionen gegebenenfalls nach der Sommerpause wieder aufzunehmen.

Bei den nachfolgenden Wahlen zur Neubesetzung des Verwaltungsausschusses sowie des Ausschusses für Umwelt und Technik gab es im Gemeinderat jeweils einstimmige Entscheidungen. Demgemäß haben in der neuen fünfjährigen Amtsperiode des Stadtparlaments analog zu den Sitzverhältnissen im Gemeinderat in beiden beratenden Ausschüssen jeweils drei Mandatsträger von CDU und SPD, je zwei Vertreter der Unabhängigen Liste sowie der FDP / Freie Bürgerliste und zudem ein Repräsentant der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen Sitz und Stimme.

Zum neuen Ortsvorsteher der Ortschaft Tiefenbach wurde vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats bei vier Gegenstimmen Stadt- und Ortschaftsrat Thomas Behr (CDU) gewählt und sein Plazet, dies bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung, gab das Stadtparlament – ebenfalls auf Vorschlag des Ortschaftsrats - außerdem auch für Ortschaftsrat Alexander Frank (SPD) als stellvertretenden Ortsvorsteher von Tiefenbach. Den Wahlgängen war die Berichterstattung des geschäftsführenden Tiefenbacher Ortsvorstehers Dieter Sprengel über die dementsprechenden Beratungen und empfehlenden Beschlussfassungen des Ortschaftsrats vom Vorabend vorausgegangen und zudem eine zeitweilig durchaus hitzige Aussprache im Gemeinderat selbst.

Als scheidender Ortsvorsteher hatte Sprengel zunächst informiert, dass im Ortschaftsrat sowohl die Entscheidung über den Vorschlag an den Gemeinderat für die Wahl des Ortsvorstehers wie auch die Entscheidung über den Vorschlag für die Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers jeweils mit fünf gegen drei Stimmen gefasst wurde. Bei der Debatte im Gemeinderat zeigte sich Klemens Haag (ULi) insoweit äußerst verärgert, als die Wählervereinigung der Unabhängigen Liste, die bei der Ortschaftsratswahl in Tiefenbach fast 35 Prozent der Stimmen erreicht hatte, bei den Beschlussfassungen des Ortschaftsrats über Vorschläge für die Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreter „ein Schauspiel erleben musste“ und am Ende mit leeren Händen dagestanden hatte. Gerd Rinck (SPD) bekundete demgegenüber seine Auffassung, dass die Beschlüsse des Ortschaftsrats „in demokratischer Wahl“ zustande gekommen seien.

Thomas Behr wurde bei der zurückliegenden Sitzung des Gemeinderats im Übrigen auch als Delegierter des Östringer Stadtparlaments in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenwasserversorgung Hohberg bestellt, als sein Stellvertreter in dieser Funktion wird Christian Huth (SPD) fungieren. ps

Autor:

Jessica Bader aus Ludwigshafen

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