MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR, LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU

Verkehr / Zwischenbilanz der Förderung zusätzlicher Schulbusse. Bislang 1,2 Millionen Euro bewilligt / Land ruft Kreise zu weiteren Anträgen auf

Das Land Rheinland-Pfalz hat bislang rund 1,2 Millionen Euro für 67 zusätzliche Busse in 13 antragstellenden Kreise und kreisfreie Städte bewilligt. Darüber hinaus sind noch gut 115 weitere Busse im Einsatz. Weitere Busse können mobilisiert werden. Das Land hat die Kreise jetzt aufgefordert, auch dafür die Anträge zu stellen. Das ist das Ergebnis einer ersten Zwischenbilanz der Förderung zusätzlicher Schulbusse.
„Das Land Rheinland-Pfalz hat den zuständigen Kreisen und Städten schnell und unbürokratisch geholfen, ihre stark genutzte Linien zu entlasten. Ich danke ausdrücklich dem Verband MOLO RLP, der in Rekordzeit Busse privater Unternehmen akquiriert hat“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht.
Die ersten beim Land eingegangenen Förderanträge von Kreisen und Städten wurden bereits bewilligt. Insgesamt wurden bislang 1,195 Millionen Euro für 13 Antragsteller zugesagt. Diese setzen zusammen 67 zusätzliche Schulbusse ein. Derzeit sind insgesamt rund 180 Zusatzbusse im Schülerverkehr unterwegs, die im Zuge dieser ersten Antragsrunde Schritt für Schritt bewilligt werden. „Schätzungsweise können in einer zweiten Antragsrunde bis zu 70 weitere Busse zur Verfügung gestellt werden, die von den Kommunen mit Beginn der kalten Jahreszeit, wenn die Nutzung des ÖPNV ansteigt, angefordert werden können. Auch die Finanzierung dieser Reserve ist gesichert“, sagte der Staatssekretär. Er forderte die Kreise auf, dieses Angebot des Landes zu nutzen.
„Damit schaffen wir für 2020 für alle Beteiligten Planungssicherheit. Mit Blick auf die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens werden wir zu gegebener Zeit prüfen und entscheiden, ob eine Verlängerung des Angebots notwendig und machbar ist“, erläuterte Becht.
Die Kreise und Städte können zur Entzerrung der Schülerverkehre die Busse der Busbörse nutzen. Alle Aufgabenträger haben ebenso die Möglichkeit, mit den bestehenden Vertragspartnern oder lokalen Busunternehmen ihr Angebot auszuweiten. Das Land übernimmt bis zu 90 Prozent der Kosten. Rheinland-Pfalz ist eines von drei Bundesländern, welches die Aufgabenträger bei der Bereitstellung zusätzlicher Schulbusse unterstützt.