SPD-Rückenwind aus Saarbrücken: Rehlinger wirbt für Aigner
- Ilse Aigner ist als Nachfolgerin von Bundespräsidentin Steinmeier im Gespräch. (Archivbild)
- Foto: Peter Kneffel/dpa
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Berlin. Bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten am Samstag, 30. Januar, erhält die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner Unterstützung aus der SPD. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hält die CSU-Politikerin für geeignet, das höchste Staatsamt zu übernehmen.
Rehlinger sagte dem „Spiegel“, Aigner bringe die für das Amt nötige Ernsthaftigkeit, Bürgernähe und Erfahrung mit. Zugleich sprach sie sich dafür aus, dass erstmals eine Frau an die Spitze des Staates rückt.
Bundesversammlung entscheidet am Samstag, 30. Januar
Gewählt wird das neue Staatsoberhaupt von der Bundesversammlung. Ihr gehören die 630 Abgeordneten des Bundestags sowie ebenso viele Wahlleute aus den Ländern an. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren.
Aigner erhält vor allem Rückhalt aus der CSU. CSU-Vize Manfred Weber hatte für eine Einigung der Koalition noch vor dem CSU-Parteitag Ende Oktober geworben. Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hatte Aigner Ende Juli als „respektable, denkbare Bundespräsidentin“ bezeichnet.
Das Staatsoberhaupt hat seinen Amtssitz regulär im Schloss Bellevue in Berlin. Weil das Gebäude für mehrere Jahre saniert wird, bezog Steinmeier im Sommer ein Ausweichquartier. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |