Klare Kante gegen Demokratiefeinde

VWU und Verband Solarenergie RLP beziehen Stellung

Ebertsheim/Neustadt. Nachhaltiges Wirtschaften sei eng verbunden mit Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz, betonen der Verband für Wirtschaft und Umwelt sowie der Landesverband Solarenergie Rheinland-Pfalz in einer Stellungnahme. Beide Verbände begrüßen die großen Demonstrationen dieser Tage in Rheinland-Pfalz, die sich für die Grundwerte der Gesellschaft einsetzen und die rechtsextreme, demokratiefeindliche Tendenzen verurteilen.

Rechtsradikale Parteien wollen Demokratie einschränken

Rechtsradikale Parteien wie die AfD werden zwar demokratisch gewählt, wollen aber demokratische Prinzipien einschränken oder ganz abschaffen. Deutlich wurde dies zuletzt durch die verfassungswidrigen Phantasien, auch deutsche Staatsbürger, die nicht der rechtsextremen Werteordnung entsprechen, nach Afrika zu deportieren.

Das Prüfverfahren des Verfassungsschutzes habe die AfD Landesverbände in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Bundespartei der AfD werde als ein rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Zudem sei das Wahlprogramm der AfD wirtschaftsfeindlich und gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Rechtsextreme haben auf viele Fragen keine Antwort und leugnen Fakten

Auf die wichtigen Fragen der Gegenwart haben die Rechtsextremen keine Antwort. Sie leugnen gegen alle Fakten den menschengemachten Klimawandel, verleumden demokratische Einstellungen, halten hasserfüllte Meinungsäußerungen und Fakenews für eine legitime politische Auseinandersetzung. Zunehmend verstricken sich rechtsextreme Regierungen wie am Beispiel in Russland, Iran oder Israel in Kriege.

Aufruf an rheinland-pfälzische Unternehmen

Gegen Demokratiefeindlichkeit und rechtsextreme Gesinnung wollen die beiden rheinland-pfälzische Verbände eine Brandmauer bilden. Man werde sich gegen die ausgrenzenden und gesellschaftsspaltenden Vorstellungen der AfD stellen, aber keine Demokratiefeinde zu Veranstaltungen einladen oder auf Anfragen oder Einladungen von der AfD eingehen.

Der Verband für Wirtschaft und Umwelt und der Landesverband Solarenergie rufen die rheinland-pfälzischen Unternehmen auf, ihre Verantwortungsrolle in Demokratiefragen zu betonen. Rechtsextreme Wahltendenzen bedrohten auch die Wirtschaft in unserem Bundesland, so die Verbände abschließend. red