LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

Enquete-Kommission zur Pandemie-Bekämpfung nimmt Arbeit auf

Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von
Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit
aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in
der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum
Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt. Das Gremium, das aus neun
Abgeordneten und derzeit fünf sachverständigen Mitgliedern besteht, soll dem Landtag im
Dezember 2020 einen Abschlussbericht vorlegen.

Die neugebildete Enquete-Kommission (EK) beschäftigt sich laut Einsetzungsantrag mit den
aktuellen Entwicklungen bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und den aus der Pandemie
zu ziehenden Konsequenzen. Sie wurde auf Vorschlag der CDU mit den Stimmen der drei
Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt.

Die EK hat folgende Aufgaben:
-Darstellung und Diskussion der Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen auf allen
staatlichen und kommunalen Ebenen
- Formulierung von Schlussfolgerungen für zukünftige Ereignisse, um die richtigen
Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen im Falle einer neuen Pandemie zu treffen
- Präventionsmöglichkeiten erarbeiten und darstellen
- Aufbereitung des aktuellen Forschungsstands und Ableitung von Handlungsempfehlungen
- Erörterung der ökonomischen und sozialen Auswirkungen einer Pandemie
Endes des Jahres soll die Enquete-Kommission dem Landtag einen Bericht erstatten, in dem die
Untersuchungsergebnisse sowie Empfehlungen für die Pandemiepolitik des Landes aufgeführt
werden.

Landtagspräsident Hendrik Hering betonte wie wichtig es sei, dass sich das Parlament nun auch
im Rahmen einer Enquete-Kommission eines Themas annehme, welches das öffentliche Leben
seit diesem Frühjahr in Rheinland-Pfalz sowie bundes- und weltweit beherrsche. Hierin zeige sich
insbesondere auch, welch wichtige Rolle dem Landesparlament während der Pandemie und zur
Prävention künftiger Krisen zukomme.

Weitere Informationen zur EK sind auf der Homepage des Landtags zu finden unter :
https://www.landtag.rlp.de/de/parlament/ausschuesse-und-gremien/enquete-kommission172-corona-pandemie/. Neben aktuellen Terminen werden dort unter anderem auch alle
parlamentarischen Dokumente zur Ausschussarbeit abrufbar sein.