Stuttgart: SPD-Chef Stoch zieht Konsequenzen aus Wahl-Debakel

SPD-Landes- und Fraktionschef Stoch tritt vor seine Anhänger. | Foto: dpa
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Stuttgart. Das historisch schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat direkte Folgen für die politische Führung im Land. Landespartei- und Fraktionschef Andreas Stoch kündigte am Sonntagabend in Stuttgart seinen Rückzug an und will damit den Weg für eine Neuaufstellung der SPD im Südwesten freimachen.

Stoch erklärte vor Anhängern in der Landeshauptstadt, er wolle der Partei und der Landtagsfraktion einen personellen und inhaltlichen Neuanfang vorschlagen. «Viele Menschen in diesem Land brauchen eine starke, eine wieder erstarkende SPD», sagte er. Die Neuaufstellung wolle er nach Kräften unterstützen.

Konsequenz aus historisch schwachem Ergebnis im Land

Nach Hochrechnungen von ARD um 18.50 Uhr und ZDF um 19 Uhr halbierte die SPD ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl 2021 nahezu. Die Partei kam auf 5,5 beziehungsweise 5,4 Prozent, nachdem sie vor fünf Jahren noch 11,0 Prozent erreicht hatte. Für die SPD im Landtag bedeutet das einen massiven Machtverlust und eine ungewisse Rolle in der künftigen Landespolitik.

Rückzug betrifft auch die Arbeit im Landtag

Stoch hatte die SPD bereits zum zweiten Mal als Spitzenkandidat in eine Landtagswahl geführt. Der 56 Jahre alte Rechtsanwalt aus Heidenheim leitete die SPD-Landtagsfraktion seit 2016 und war von 2013 bis 2016 Kultusminister in der damaligen grün-roten Landesregierung. Seit 2018 stand er zudem an der Spitze der Landespartei. Wer ihm an der Spitze von Partei und Fraktion nachfolgt, ist offen.

Wahlkampf konnte Trend nicht stoppen

Umfragen hatten über Monate ein sehr schwaches Abschneiden der SPD in Baden-Württemberg angezeigt. Das Ausmaß des Absturzes überraschte jedoch auch parteiintern. Stoch war mit dem Slogan «Weil es um dich geht!» in den Wahlkampf gezogen, konnte den langfristigen Abwärtstrend der SPD im Südwesten aber nicht stoppen.

Für Kritik sorgte zuletzt eine TV-Sequenz des SWR, die Stoch nach einem Besuch bei der Tafel beim Planen eines Feinkost-Einkaufs zeigt. «Eine schöne Entenpastete ist was Herrliches», sagt Stoch in dem Film. In sozialen Netzwerken löste die Szene Empörung aus, auch wegen der sozialen Rolle des SPD-Spitzenkandidaten im Wahlkampf.

Der Stimmenverlust reiht sich in eine lange Serie schwacher Ergebnisse der SPD bei Landtagswahlen im Südwesten ein. Zuwächse hatte die Partei zuletzt 2001 erzielt, davor nur noch 1972. dpa

Autor:

Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern

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