Landtag BW: FDP bangt um Einzug – Rülke kündigt Verantwortung an
- Die FDP holte ersten Hochrechnungen zufolge 4,5 Prozent bei der Landtagswahl.
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Landtag von Baden-Württemberg. Für Kommunen und Wähler im Südwesten droht heute ein politischer Einschnitt: Die FDP könnte erstmals aus dem Landtag ausscheiden. FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke kündigte an, im Fall des Scheiterns Verantwortung zu übernehmen.
Rülke sagte am Sonntagabend im ZDF, er habe den Wahlkampf als Spitzenkandidat, Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender verantwortet. „Ich wolle natürlich die entsprechende Verantwortung auch übernehmen. Wir werden sehen, was der Abend noch bringt.“
Konflikt um Landtagseinzug der FDP spitzt sich zu
Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die FDP auf 4,5 Prozent. Damit würde sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und aus dem Landtag von Baden-Württemberg fliegen. Für die kommunale Ebene hätte das Folgen, da liberale Positionen im Landesparlament nicht mehr vertreten wären.
Historischer Bruch für die FDP in Baden-Württemberg
In der ARD bezeichnete Rülke das Ergebnis als „sehr bedauerlich“. „Damit endet eine Tradition in Baden-Württemberg. Wir waren noch nie außerparlamentarisch in der Geschichte des Landes.“ Auch für die Bundespartei sei das Abschneiden ein Rückschlag. dpa
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |