Steuersenkung im Saarland: Rehlinger erwartet schnellen Effekt

Anke Rehlinger begrüßt die Entlastungen für Autofahrer. (Archivbild) | Foto: Soeren Stache/dpa
  • Anke Rehlinger begrüßt die Entlastungen für Autofahrer. (Archivbild)
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Saarbrücken. Autofahrer könnten nach Einschätzung der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger bald niedrigere Spritpreise spüren. Die geplante Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel soll nach ihren Worten schnell Wirkung zeigen.

„In Zeiten steigender Preise ist das ein klares Zeichen der Bundesregierung, dass die Saarländerinnen und Saarländer in dieser Situation nicht alleingelassen werden“, erklärte die SPD-Politikerin.

Geplante Entlastung für Autofahrer

Die Bundesregierung will wegen der stark gestiegenen Spritpreise kurzfristig gegensteuern. CDU, CSU und SPD vereinbarten in Berlin eine befristete Senkung der Energiesteuer.

  • Die Steuer auf Benzin und Diesel soll sinken.
  • Die Entlastung beträgt rund 17 Cent brutto pro Liter.
  • Die Maßnahme ist zunächst auf zwei Monate begrenzt.

Ziel ist es, Autofahrerinnen und Autofahrer angesichts der hohen Kraftstoffpreise schnell zu entlasten.

Debatte über weitere Eingriffe in Preise

Rehlinger sprach sich zudem für strengere kartellrechtliche Regeln aus. Auch eine Übergewinnsteuer sei ein möglicher Schritt, um außergewöhnlich hohe Krisengewinne einzelner Unternehmen abzuschöpfen.

Langfristig hält die Ministerpräsidentin auch Preisobergrenzen für möglich. Als Beispiel nannte sie Luxemburg. Dort legt das Wirtschaftsministerium regelmäßig Höchstpreise für Benzin, Diesel und Heizöl fest. Die Werte werden normalerweise etwa zweimal im Monat angepasst. Bei starken Marktschwankungen kann dies auch häufiger geschehen. dpa/red

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Cornelia Bauer aus Speyer

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