Koalition in Berlin: Rehlinger nennt klare Bedingung
- Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linken schloss Rehlinger nicht aus. (Archivbild)
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Saarbrücken. Für Wählerinnen und Wähler in Berlin wird die mögliche Regierungsbildung greifbarer: Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hält eine Koalition der SPD mit der Linken für rechnerisch möglich, knüpft sie aber an ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende sagte in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“, Koalitionsmehrheiten seien nicht alles. „Mit Antisemiten kann man keine Koalition machen“, sagte Rehlinger. Das gelte unabhängig davon, ob es um das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin gehe.
Ball liegt nach Rehlingers Worten bei der Linken
Eine Koalition sei „offensichtlich rechnerisch möglich“, sagte Rehlinger. Ausschließen wolle sie eine Zusammenarbeit „im Moment“ nicht. Die Berliner SPD müsse die Frage mit möglichen Partnern aber selbst klären. Zugleich sagte Rehlinger, der Ball liege bei der Linkspartei, die einladen müsse.
Entscheidend sei nach ihrer Darstellung, dass die Linke beim Thema Antisemitismus für Klarheit sorgt. Das sei „eine wichtige Aufgabe“ der Vorsitzenden und der Spitzenkandidatin der Linken. Es müsse klar sein, dass Antisemitismus mit der SPD nicht gehe.
Auftritt eines Rappers löste Kritik aus
Hintergrund ist unter anderem der Auftritt eines Rappers bei einer Wahlkampfveranstaltung der Linken in Berlin-Neukölln. Nach Medienberichten sang er dort ein Lied gegen den Krieg Israels in Gaza, darunter die Zeile „Death to the IDF“, auf Deutsch „Tod der israelischen Armee“.
Die Berliner Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp hatte danach erklärt, sie erwarte Aufklärung, wie es zu einer solchen Grenzüberschreitung kommen konnte, sowie Konsequenzen. Auch SPD-Bundesvorsitzende Bärbel Bas und Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach erwarten für eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linken ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus. Krach betonte, das gelte nicht nur für die Parteispitze, sondern für alle Mitglieder der neuen Linksfraktion im Abgeordnetenhaus. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |