Kritik in Rheinland-Pfalz: CDU streitet über Schnieder
- Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder kommt aus Rheinland-Pfalz. Dort herrsche Kopfschütteln, wie Kanzler Merz mit dem Minister umgegangen sei, sagt ein CDU-Politiker. (Archivbild)
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Rheinland-Pfalz. Für die CDU im Land sorgt der Umgang von Kanzler Friedrich Merz mit Verkehrsminister Patrick Schnieder für neue Unruhe. Aus rheinland-pfälzischen Parteikreisen kommt deutliche Kritik an den bislang ungeklärten Personalplänen in Berlin.
Gerhard Kauth, Vorsitzender von Schnieders CDU-Gemeindeverband Arzfeld, sagte dem „Tagesspiegel“, das Vorgehen von Merz sei „für uns alle unverständlich“ und „skandalös“. In Rheinland-Pfalz herrsche „Kopfschütteln“, sagte Kauth.
Hintergrund ist ein geplanter Wechsel im Bundesverkehrsministerium. Merz wollte seinen Parteifreund Schnieder nach dpa-Informationen eigentlich entlassen. Dazu kam es bislang aber nicht. Der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler hatte dem Kanzler am Donnerstagabend, 24. Juli, zunächst zugesagt, am Freitagmorgen, 25. Juli, dann aber aus fachlichen Gründen wieder abgesagt. Schnieder hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits per SMS von einzelnen Bundestagsabgeordneten verabschiedet.
Prominente CDU-Politiker äußern Kritik
Auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder, ein Bruder von Patrick Schnieder, verbreitete auf X kommentarlos eine kritische Nachricht des früheren Kanzleramtschefs Peter Altmaier. Altmaier schrieb, er kenne und schätze Patrick Schnieder seit anderthalb Jahrzehnten. Er sei ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und ein großartiger Mensch und Freund. Der Umgang mit ihm mache ihn „betroffen“ und „wütend“.
Neben Altmaier kritisierte auch CDA-Vize Christian Bäumler das Vorgehen des Kanzlers. Dem „Handelsblatt“ sagte er, die Abberufung von Schnieder erwecke den Eindruck von Willkür. Eine Bundesregierung solle nicht wie ein „Feudalkönigreich“ geführt werden. Zurzeit ist offen, wie es für Patrick Schnieder im Amt des Verkehrsministers weitergeht. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |