Trotz Corona-Pandemie

Zukunftsfähiger Haushalt in St. Wendel

St. Wendel. Neue Impulse setzen, die Wirtschaft fördern und Bestehendes erhalten - diese Ziele bilden für St. Wendels Bürgermeister Peter Klär die zentralen Punkte des Haushaltsjahres 2021. Mit diesen Vorgaben investiert die Kreisstadt St. Wendel mit ihren Eigenbetrieben rund 12,5 Millionen Euro in verschiedenste Projekte und legt einen nachhaltigen Haushalt vor, mit dem Ziel, den vielfältigen Bedürfnissen ihrer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.
Rund 77,2 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des städtischen Haushaltes, der nach allen Auflagen des Saarlandpaktes genehmigungsfähig ist. Aufwendungen und Erträge weisen – bei aufgrund der anhaltenden Krise vorsichtig kalkulierter Einnahmenseite – ein Defizit von rund 1,6 Millionen Euro auf. Somit ist nach einem auch krisenbedingt sehr schweren Jahr 2020 mit einem Defizit von rund 14 Millionen Euro eine positive Entwicklung zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr hatte die Stadt aufgrund der Pandemie unter anderem einen Ausfall von Einnahmen in Höhe von 22 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer zu beklagen. „Wir hatten ähnliche Probleme wie viele private Unternehmer auch. Alle mussten und müssen finanziell, strukturell und personell am Limit arbeiten, um diese Herausforderungen zu meistern“, bilanziert St. Wendels Bürgermeister Peter Klär das vergangene Jahr.
Die harte Arbeit habe sich gelohnt. Sorgte sie doch dafür, dass die großen Einschnitte nicht zu Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt führten. Die St. Wendeler blieben in Pandemiezeiten nicht nur von Gebühren- und Steuererhöhungen verschont, sie konnten auch weiter von zahlreichen freiwilligen Sonderleistungen vor allem im sozialen Bereich, wie zum Beispiel dem kostenlosen Transport in die Kindergärten, der kostenlosen Schulbuchausleihe oder den Zuschüssen für die freiwillige Ganztagsschule profitieren. Dabei bleibt es auch in 2021. Für ihre freiwilligen Sonderleistungen investiert die Kreisstadt in diesem Jahr mehr als zwei Millionen Euro. Gleichzeitig konnte die Stadt ihre Vereine und die Aktionsgemeinschaft „In St. Wendel tut sich was“ unterstützen, um die Auswirkungen der Krise für die St. Wendeler Einzelhändler und Gewerbetreibenden abzumildern. Dass dies möglich war, ist für den Bürgermeister einer Kombination aus dem verantwortungsvollen Handeln der letzten Jahre sowie Hilfen des saarländischen Innenministeriums in Form von Bedarfszuweisungen zu verdanken. Klär: „Ohne diese Hilfen wäre vieles nicht möglich gewesen.“ So konnten 2020 alle Zusagen eingehalten werden, wie etwa bei den Maßnahmen für Straßen- und Kanalsanierungen, Hochbau, Schulentwicklung, Digitalisierung und Umwelt.
Für das Jahr 2021 sendet der Haushalt der Kreisstadt trotz schwieriger Rahmenbedingungen viele positive Signale. Klär: „St. Wendel ist und bleibt der wirtschaftliche Motor des Kreises. Das verdanken wir auch den vielen erfolgreichen Betrieben, die hier ansässig sind. Gerade in Krisenzeiten wie diesen ist es deshalb wichtig, dass Investitionsmaßnahmen nicht zurückgestellt werden, sondern ganz bewusst vorangetrieben, um weiter als treibende Konjunkturkraft für die Region zu fungieren.“
Mittel für virtuelleund analoge Wege

Das erfolgreiche Tiefbauprogramm für Straßen und Kanäle wird mit Investitionen von 3,6 Millionen Euro fortgesetzt und somit die 500.000-Euro-Zuweisung des Innenministeriums massiv aufgestockt. Bereits im vergangenen Jahr wurden in diesem Bereich mehr als zwei Millionen Euro investiert. Nachdem die St. Wendeler Grundschulen jüngst mit mobilen Lüftungsgeräten und iPads für digitalen Unterricht ausgestattet wurden, ist der Digitalpakt Schulen mit Investitionen von 450.000 Euro in digitale Bildung und Infrastruktur ein weiterer Schwerpunkt des Haushaltsjahres. Folgeinvestitionen in diesen Bereich sind für die kommenden Jahre bereits fest eingeplant.
Solides Fundament für Schulen, Vereine und Hilfsorganisationen
Der Bürgermeister ist sich sicher: „Wir brauchen für unsere Kinder gute Lernbedingungen. Dafür haben wir ein Programm zu Schulentwicklung mit gezielten Schwerpunkten erstellt. Diese werden nacheinander abgearbeitet.“ So wird der Schulstandort Niederkirchen auch in 2021 weiter qualitativ hoch entwickelt. In diesem Jahr geht es dabei neben der Fertigstellung der Schulturnhalle an Elektrosanierung und Brandschutz. Insgesamt fließen für alle Maßnahmen an dem Schulstandort rund 1,9 Millionen Euro. In der Folge geht die Schulentwicklung in Bliesen mit Investitionen in Brandschutz und neue Fenster weiter. Auch eine erneuerte Fassade mit moderner Dämmung für das Grundschulgebäude ist geplant. Gesamtsumme hier: 850.000 Euro.
Ein weiterer Investitions-Schwerpunkt sind die städtischen Sporthallen. Während das Sportzentrum um eine leistungsfähige Flutlicht-Anlage ergänzt wird und die neue Dreifeld-Sporthalle in der Kernstadt in die letzte Planungsphase geht, stehen in der Bliesener Sporthalle Unterhaltungsmaßnahmen in Höhe von rund einer Million Euro an. Eine Grundsanierung ist hier außerdem geplant. Rund 450.000 Euro fließen in die Arbeiten an der Sporthalle in Niederlinxweiler. Hier stehen neue Fenster, Pultdächer und die Fassadendämmung auf dem Programm. Im Umkreis der Urweiler Sporthalle entsteht ein moderner Familien-Fitnesspark für rund 400.000 Euro.
In Remmesweiler hat der Neubau des Feuerwehrgerätehauses für 850.000 Euro bereits begonnen. Für die Unterhaltung von Fahrzeugen der Feuerwehr sowie für Investitionen in die übrigen Feuerwehrgerätehäuser und für neue Ausrüstung stehen im Haushalt weitere 400.000 Euro zur Verfügung.
Strategie für Bestattungswesen kontinuierlich umgesetzt
Richtlinie für die Arbeit zur Erhaltung der Infrastruktur von Einsegnungshallen und Friedhöfen ist das St. Wendeler Bestattungswesenkonzept. Darauf aufbauend werden aus dem Haushalt 2021 zahlreiche Unterhaltungs- und Baumaßnahmen finanziert. Hier stehen unter anderem Arbeiten an Eingangstor und Friedhofshalle in der Kernstadt sowie Unterhaltungsarbeiten in Winterbach, Hoof und Oberlinxweiler auf dem Programm.
Zudem ist der Neubau der zentralen Friedhofshalle in Niederkirchen mit einer Investition von 2,1 Millionen Euro in vollem Gange. Als zukunftsweisende Lösung liegen zudem Pläne für Einsegnungshallen mit flexibler Bauweise vor. Sie können je nach Qualität der bestehenden Struktur zum Einsatz kommen. „Eine erste Umsetzung ist hier zum Beispiel in Remmesweiler möglich“, so Klär.
Die Kreisstadt setzt somit auch in Krisenzeiten weiter intensiv auf die Erhaltung ihrer Infrastruktur mit Straßen und Kanälen, Schulen, Mehrzweckhallen, Friedhöfen und den 25 Dorfgemeinschaftshäusern.
Kultur und Sportin den Startlöchern

„Wie sehr etwas fehlt, merkt man leider oft erst, wenn es nicht mehr da ist“, kommentiert der Rathauschef die zahlreichen städtischen Veranstaltungen, die der Pandemie zum Opfer fielen. Das soll in diesem Jahr anders werden, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt.
Dann – so der Plan – werden beliebte Veranstaltungen wie Zauberfestival, LebensArt-Markt, Halloween in der City, Youth-Soccer-Cup, Weihnachtsmarkt und viele weitere wieder stattfinden. Ein neues Sportformat mitten in der Innenstadt soll voraussichtlich Ende August für Belebung des Stadtzentrums sorgen und einen neuen Höhepunkt im vollen St. Wendeler Veranstaltungskalender markieren. All dies mit dem Ziel, die Kaufkraft in der Innenstadt zu stärken.
Umwelt und Wirtschaft im Gleichklang
Die Stadt arbeitet mit dem eigenen Umweltamt weiter an einer nachhaltigen Abfallwirtschaft, E-Mobilität, Radwegen und der Reduzierung von Emissionen. Hierfür stehen rund 3,2 Millionen Euro bereit.
Die große Nachfrage macht außerdem die Ausweitung des Gewerbegebietes „Hottenwald“ in Bliesen nötig. Neben den Investitionen in Wirtschaftsstruktur und Verkehr unterstützt die Stadt Vereine und Gewerbetreibende auch in diesem Jahr mit rund 100.000 Euro weiter gegen die Auswirkungen der Krise.
Positive Aussichtentrotz Pandemie

Schon heute ist sicher, dass die Auswirkungen der Krise über Jahre hinweg spürbar bleiben werden und somit schwere Jahre bevorstehen. Dem kann die Stadt nur mit einer weiterhin verantwortungsvollen Haushaltspolitik begegnen. Die Tendenz ist hier aufgrund der gewissenhaften Arbeit der Kämmerei insgesamt positiv, sodass abzusehen ist, dass die kommenden Haushalte bis 2024 die Auflagen des Saarlandpaktes erfüllen werden. „Wie viele andere Kommunen ist St. Wendel bei der Bewältigung der Krise aber auch auf die Unterstützung durch die Bundesregierung und durch das Land angewiesen“, betont Klär. In diesem Zusammenhang ist der Bürgermeister zuversichtlich, dass ein besonderes Programm der Landesregierung zur Förderung und Vitalisierung der Innenstädte zusätzliche Mittel für genau diese Zwecke bereitstellt – hierfür hatte der St. Wendeler Rathauschef zusammen mit weiteren CDU-Bürgermeistern vor Kurzem eine Initiative gestartet. ps