Millionen für Cispa in St. Ingbert: Saarland hält Kurs
- Der saarländische Finanz- und Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker (SPD) erwartet, dass die Vorwürfe gegenüber dem Forschungszentrum für IT-Sicherheit (Cispa) schnell und rückhaltlos aufgeklärt werden. (Archivbild)
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St. Ingbert. Für den Strukturwandel im Saarland bleibt das IT-Sicherheitszentrum Cispa ein Schlüsselprojekt. In St. Ingbert sind nach Angaben der Landesregierung bisher 62 Millionen Euro aus dem Transformationsfonds in den Neubau geflossen.
Insgesamt sind für das Forschungszentrum rund 350 Millionen Euro aus dem Fonds vorgesehen. Finanzminister Jakob von Weizsäcker nannte die Zahlen am Dienstag beim Sommergespräch in der Staatskanzlei.
Land hält trotz Vorwürfen am Zentrum fest
Das Cispa gehört seit 2019 zur Helmholtz-Gesellschaft und war zuletzt wegen möglicher Sicherheitsmängel in die Schlagzeilen geraten. Das „Handelsblatt“ hatte über eine aus seiner Sicht bedenklich enge Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern aus China berichtet. Dabei soll es um den möglichen Abfluss sensibler Daten und von Know-how zu Künstlicher Intelligenz und Cybersicherheit gegangen sein.
Von Weizsäcker betonte, das Saarland stehe hinter der Einrichtung und sei stolz auf das Zentrum. Der Bau komme schnell voran. Zugleich verfolge das Land gemeinsam mit dem Bund als weiterem Gesellschafter dasselbe Ziel: Schaden vom Cispa abzuwenden und die Vorwürfe schnell und rückhaltlos aufzuklären.
Nach Angaben des Ministers wurde dafür ein externer Sonderprüfer eingesetzt. Es handle sich um einen Experten, der auch an der Aufklärung des Wirecard-Skandals beteiligt gewesen sei.
Offene Forschung und Sicherheit zugleich
Von Weizsäcker warb zugleich für ein offenes Wissenschaftssystem. Generiertes Wissen müsse der Menschheit zur Verfügung stehen. Open Science dürfe nicht wegen der angespannten geopolitischen Lage aufgegeben werden. Zugleich dürfe man bei Sicherheitsfragen nicht naiv sein.
760 Millionen Euro aus dem Fonds bereits ausgezahlt
Der Cispa-Neubau ist eines von knapp 50 Projekten, die aus dem saarländischen Transformationsfonds bewilligt wurden. Das gesamte Volumen dieser Vorhaben liegt nach Regierungsangaben bei fast 2,5 Milliarden Euro.
Dazu gehören unter anderem der ökologische Umbau der Stahlproduktion, Industrieansiedlungen, Gewerbegebiete sowie die energetische Sanierung von Schulen und öffentlichen Gebäuden.
- Bislang aus dem Transformationsfonds abgeflossen: 760 Millionen Euro
- Gesamtvolumen des Fonds: 2,9 Milliarden Euro
- Noch nicht verplant: etwa 450 Millionen Euro
Der Fonds war Ende 2022 geschaffen worden, um den Strukturwandel im Saarland voranzutreiben. Nach Darstellung von Weizsäcker sind noch weitere Vorhaben in Vorbereitung. Dass ein Teil der Mittel noch nicht gebunden ist, begründete er mit einer harten Qualitätskontrolle bei der Bewilligung. Die noch freien Mittel wertete er als Vorteil, weil das Land damit bei neuen Projekten handlungsfähig bleibe. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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