Koalitionsverhandlungen in Mainz: CDU und SPD starten Gespräche
- CDU und SPD verhandeln über eine Koalition in Rheinland-Pfalz. (Archivbild)
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Mainz. In Rheinland Pfalz steuert die Landespolitik auf eine große Koalition zu. CDU und SPD haben nach ihren Sondierungen beschlossen, in Mainz offizielle Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder von der CDU und der amtierende Regierungschef Alexander Schweitzer von der SPD bestätigten den Schritt nach Abschluss der Gespräche. In mehreren Arbeitsgruppen soll nun ein gemeinsamer Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Schnieder sprach von einem guten Miteinander während der bisherigen Gespräche. Auf dieser Grundlage solle nun weitergearbeitet werden. Auch Schweitzer bezeichnete die Treffen als intensiv. Beide Parteien hätten schnell einen gemeinsamen Weg gefunden.
Andere Mehrheiten im Landtag nicht möglich
Die CDU war bei der Landtagswahl am Sonntag, 22. März, erstmals seit 35 Jahren stärkste Kraft geworden. Sondierungen führte sie ausschließlich mit der SPD. Andere Regierungsbündnisse sind im neuen Landtag rechnerisch nicht möglich. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen CDU und SPD aus. Neben diesen drei Parteien sind nur noch die Grünen im Parlament vertreten. Weder ein Bündnis aus CDU und Grünen noch aus SPD und Grünen hätte eine Mehrheit.
Die Sitzverteilung im neuen Landtag:
- CDU: 39 Sitze
- SPD: 32 Sitze
- AfD: 24 Sitze
- Grüne: 10 Sitze
Die FDP, die zuvor zehn Jahre gemeinsam mit SPD und Grünen regiert hatte, verpasste den Wiedereinzug ins Parlament. Auch die Freien Wähler scheiterten an der Fünf Prozent Hürde. Die Linke war bisher nie im Mainzer Landtag vertreten.
Sondierungen liefen weitgehend vertraulich
Die Gespräche zwischen CDU und SPD hatten vier Tage nach der Wahl begonnen und dauerten knapp zwei Wochen. Auch über die Osterfeiertage wurde weiter verhandelt. Nach außen drang aus den Sondierungen kaum etwas. Für die CDU nahmen unter anderem Generalsekretär Johannes Steiniger, die Europaabgeordnete Christine Schneider und der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion Marcus Klein teil. Auf SPD Seite gehörten unter anderem Parteichefin Sabine Bätzing Lichtenthäler sowie Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsminister Sven Teuber zum Team.
Wahl des Ministerpräsidenten am Verfassungstag
Der neue Landtag soll sich voraussichtlich am Montag, 18. Mai, konstituieren. An diesem Verfassungstag wird traditionell auch der Ministerpräsident gewählt. Als wahrscheinlich gilt CDU Landeschef Gordon Schnieder als Nachfolger des bisherigen Regierungschefs Alexander Schweitzer. dpa/red
Autor:Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern |