Führungswechsel SPD Rheinland Pfalz: Schweitzer übernimmt

Ex-Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) behält Spitzenämter. (Archivbild) | Foto: Boris Roessler/dpa
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  • hochgeladen von Cornelia Bauer

Mainz. Die SPD in Rheinland Pfalz hat nach der verlorenen Landtagswahl eine neue Übergangsführung. Ex Ministerpräsident Alexander Schweitzer übernimmt kommissarisch den Vorsitz des Landesverbandes.

Der frühere Regierungschef wurde am Mittwoch, 27. Mai, nach einer Sitzung des Landesvorstands in Mainz als Interimschef bestimmt. Schweitzer folgt auf Sabine Bätzing Lichtenthäler. Sie hatte den Parteivorsitz abgegeben, nachdem sie als Ministerin für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend in die Landesregierung gewechselt war.

Schweitzer führt bereits die SPD Fraktion im Landtag. Nun soll er die Partei nach der Niederlage bei der Landtagswahl im März neu aufstellen. Ziel sei es, die Sozialdemokraten für kommende Aufgaben und Wahlen wieder zu stärken.

Parteitag soll noch in diesem Jahr stattfinden

Der nächste reguläre Parteitag der SPD Rheinland Pfalz war eigentlich erst für die zweite Hälfte des Jahres 2027 vorgesehen. Nach Angaben Schweitzers soll das Treffen nun auf Ende dieses Jahres vorgezogen werden. Dort soll ein neuer kompletter Landesvorstand gewählt werden.

Ob er selbst für den Vorsitz kandidieren will, ließ Schweitzer offen. Er betonte jedoch, dass zunächst die inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung der Partei im Mittelpunkt stehen müsse.

Der Parteitag soll auch dazu dienen, die Ursachen der Wahlniederlage im März aufzuarbeiten. Danach will sich die SPD in Rheinland Pfalz programmatisch, organisatorisch und personell neu ausrichten. Nach vielen Jahren Ampel Regierung regiert das Land inzwischen in einer Koalition aus CDU und SPD. Ministerpräsident ist seit wenigen Tagen der CDU Politiker Gordon Schnieder. dpa/red

Autor:

Jens Vollmer aus Wochenblatt Kaiserslautern

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