Bagger rollen in Mainz: Klingbeil verteidigt Milliardenschulden
- Klingbeil ist auf Investitionstour.
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Mainz. Investitionen aus dem milliardenschweren Sondertopf sollen Bürgern in Rheinland-Pfalz und anderen Ländern schneller bessere Schulen, Kitas, Brücken und öffentliche Einrichtungen bringen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat die dafür nötige hohe Kreditaufnahme bei einem Besuch einer Bibliotheks-Baustelle in Mainz verteidigt.
Klingbeil nennt Schulden Investitionen in die Zukunft
Der SPD-Chef sagte, er wolle, dass Deutschland in seine Zukunft investiere. Die neuen Schulden stünden aus seiner Sicht für konkrete Projekte wie Bibliotheken, Dorfgemeinschaftshäuser, Kitas und Wasserwerke. Gerade bei der Wasserversorgung gehe es auch darum, Unternehmen verlässliche Bedingungen zu sichern.
Mit Krediten müsse die Politik verantwortungsvoll umgehen, sagte Klingbeil. Auch Zinslasten seien zu berücksichtigen. Zugleich betonte er: „Aber ich weiß, wofür wir das machen". Ziel sei es, den großen Investitionsstau in Deutschland aufzulösen.
Marode Schulen und Brücken als Begründung
Klingbeil verwies auf belastete Infrastruktur. Manche Brücken hätten nicht mehr ausreichend getragen, Schulen seien marode. Das Land habe sich aus seiner Sicht „die Zukunft kaputtgespart". Nun sehe er, dass die Bagger rollten und gebaut werde.
Union und SPD hatten einen kreditfinanzierten Sondertopf über 500 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz beschlossen. Seit Oktober können die Mittel abgerufen werden. Nach Angaben aus dem Finanzministerium flossen im ersten Jahr knapp 57 Milliarden Euro ab. Das entspricht mehr als 10 Prozent der auf zwölf Jahre angelegten Gesamtmittel. [dpa/red]
Autor:dpa content aus Ludwigshafen |