Wahlplakat

Bellheim | Lingenfeld. Zwei großflächige Wahlplakate wurden durch unbekannte Täter beschädigt. Die Plakate waren in der Germersheimer Straße in Lingenfeld und in der Zeiskamer Straße in Bellheim aufgestellt. Das Plakat in Lingenfeld wurde durch schwarze Farbe, das Plakat in Bellheim durch Aufkleber beschädigt. Zeugen, die Hinweise zu den Sachbeschädigungen geben können, sollen sich bitte bei der Polizei Germersheim unter  07274 9580 oder per Mail an pigermersheim@polizei.rlp.de...

Ludwigshafen/Schifferstadt/Herxheim. Bei der Wahlkampfveranstaltung der CDU am Donnerstag, 19. August, in Ludwigshafen Oggersheim mit dem Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, demonstrierten circa 40 Personen vor der Veranstaltungsörtlichkeit. Vor der eigentlichen Wahlkampf-Veranstaltung kam es zu Beleidigungen zum Nachteil eines 57-Jährigen. Der 57-Jährige, der die Versammlungsteilnehmer fotografierte, wurde hierbei von einer 44-jährigen Frau und einem 43-jährigen Mann beleidigt. Der...

Schifferstadt. Im Vorfeld der Wahlkampfveranstaltung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Schifferstadt am heutigen Donnerstag versammelten sich rund 50 Personen vor dem Veranstaltungsort. Eine 56-Jährige beleidigte den Minister, als dieser von seinem vorherigen Termin in Oggersheim in Schifferstadt eintraf. Insgesamt zählt die Polizei in Schifferstadt zwei Beleidigungsanzeigen und eine Sachbeschädigung an einem Wahlplakat. Gegen zwei Personen wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Schon...

Wahl. Wahlplakate zu entfernen und zu zerstören, ist kein „Lausbubenstreich“, denn es gibt einen rechtlichen Schutz von Wahlplakaten: Zudem gilt das Abreißen von Wahlplakaten nicht als Kavaliersdelikt, sondern als Sachbeschädigung. Das kann mit Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden. Doch in diesen Tagen gibt’s im Wahlkampf in Karlsruhe – neben der Masse der abgerissenen Plakate (Anzeigen wurden bei der Polizei gestellt) – auch eine „Neuerung“: gefälschte...