Wahl

Am Donnerstag, den 08.07.2021, wurde Markus Heming, Geschäftsführer des Städtischen Klinikums Karlsruhe, zum neuen Vorsitzenden des Örtlichen Hochschulrates der DHBW Karlsruhe gewählt. Er übernimmt das Amt von Prof. Edgar Bohn, der dem Gremium über ein Jahrzehnt vorstand, nun aber nicht mehr zur Wahl angetreten ist. Prof.in Dr.in Katja Wengler wurde als stellvertretende Vorsitzende des Gremiums bestätigt. Der Örtliche Hochschulrat hat ein Mitbestimmungsrecht bei der Einrichtung von...

Speyer. Michael Hemmerich wurde sowohl als Vorsitzender der Mitarbeitervertretungen (MAV) der Evangelischen Diakonissenanstalt Speyer als auch der Gesamtmitarbeitervertretung (GMAV) der Diakonissen Speyer im Amt bestätigt. Die Gremien der insgesamt sieben Mitarbeitervertretungen des diakonischen Komplexträgers werden turnusmäßig alle vier Jahre gewählt. An der Spitze der Mitarbeitervertretung des Diakonissen-Stiftungs-Krankenhauses wurde Kathrin Harnisch erneut das Vertrauen ausgesprochen....

Stadt Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern sucht für die Bundestagswahl am 26. September noch freiwillige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Wahlvorstand. Dabei sein kann jeder, der 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und seinen Hauptwohnsitz in Kaiserslautern hat. Als Gegenleistung gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 25 Euro. Insgesamt benötigt die Stadt Kaiserslautern für die 97 Wahllokale rund 800 Helferinnen und Helfer. Viele haben sich schon gemeldet,...

Speyer/Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Mainzer Landtag wählten die Ausschussmitglieder den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Wagner betont, dass es die Kultur war, die ihn vor über 20 Jahren zur Politik gebracht habe. Kulturpolitisches Engagement sei ihm daher schon immer sehr wichtig gewesen. Michael Wagner ist ferner ordentliches Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr.

Am 20. Mai 2021 übergab Rémi Bertrand die Präsidentschaft des EVTZ Eurodistrikt PAMINA (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) im Schloss Stutensee an Christoph Schnaudigel, nachdem er dieses Amt 2017 angetreten hatte. Die unübliche Mandatsdauer von vier anstatt drei Jahren ist auf die Corona-Krise sowie die Schwierigkeiten bei der Organisation und Genehmigung von Präsenz-Sitzungen zurückzuführen. Außergewöhnliches EngagementRémi Bertrand, von 2017 bis 2021 Präsident des EVTZ...

Philippsburg. 2005 hatte die Presse den Wahlsieg des ortfremden Kandidaten Stefan Martus noch als „Überraschung“ bezeichnet. Denn beim zweiten Urnengang, der sogenannten Neuwahl, überholte er - 14 Tage danach - den zuvor Erstplatzierten. 16 Jahre später blieb eine Überraschung aus. Eigentlich stand der Sieger der Bürgermeisterwahl in Philippsburg schon am Tag des offiziellen Bewerbungsschlusses am 6. April fest. Dass das amtierende Stadtoberhaupt wiedergewählt würde, stand außer Frage. Zumal...

Neustadt. Auch in diesem Jahr schreibt die Pfalzwein-Werbung das Amt der Pfälzischen Weinkönigin aus. Am 1. Oktober 2021 wird die Nachfolgerin der amtierenden Weinkönigin Saskia Teucke im Neustadter Saalbau in einer festlichen Abendveranstaltung gewählt. Die Weinwerbung ruft alle weinbaubetreibenden Gemeinden sowie die Weinbau-Ortsvereine in der Pfalz dazu auf, geeignete Bewerberinnen vorzuschlagen. Interessentinnen ab 18 Jahren, die aus Winzerbetrieben stammen, die dem Weinbau eng verbunden...

Von Markus Pacher Neustadt. Im Gegensatz zu vielen anderen Regionen in Rheinland-Pfalz profitierte der Wahlkreis Neustadt, zu dem das Großdorf Haßloch und die Verbandsgemeinde Lambrecht gehört, offensichtlich nicht vom landesweiten Malu Dreyer-Bonus. Sieg für CDU gegenüber landeweiten TrendEntgegen dem allgemeinen Trend schaffte Dirk Heber von der CDU das Direktmandat für den Einzug nach Mainz. Im Rahmen eines spannenden Kopf-an-Kopf-Rennens musste sich die SPD-Politikerin Giorgina Kazungu-Haß...

Donnersbergkreis. So hat der Wahlkreis Donnersberg bei der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 gewählt (vorläufiges Ergebnis): Wahlberechtigte: 66.648 Wähler: 42.854, 64,3% SPD: 13.478, 32,1% im Wahlkreis / 16,126 Landesstimmen, 38,1% CDU: 10.776, 25,7% im Wahlkreis / 9.947 Landesstimmen, 23,5% AfD: 4.519, 10,8% im Wahlkreis / 4.674 Landesstimmen, 11,1% FDP: 3.538, 8,4% im Wahlkreis / 2.227 Landesstimmen, 5,3% GRÜNE: 4.773, 11,4% im Wahlkreis / 3.267 Landesstimmen, 7.7% FREIE WÄHLER: 4.842, 11,5%...

Pirmasens. So hat der Wahlkreis Pirmasens bei der Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 gewählt (vorläufiges Ergebnis): Wahlberechtigte: 71.015 Wähler: 43.772, 61,6% SPD: 12.366, 28,9% im Wahlkreis / 14.278 Landesstimmen, 33,2% CDU: 14.134, 33,0% im Wahlkreis / 13.361 Landesstimmen, 31,1% AfD: 5.062, 11,8% im Wahlkreis / 5.190 Landesstimmen, 12,1% FDP: 2.527, 5,9% im Wahlkreis / 2.257 Landesstimmen, 5,3% GRÜNE: 2.583, 6,0% im Wahlkreis / 2.236 Landesstimmen, 5,2% FREIE WÄHLER: 3.448, 8,1% im...

Wörth. Neben dem neuen Landtag wurde in Wörth heute auch ein neuer Ortsvorsteher für den Ortsbezirk Wörth gewählt. Kandidaten für den Posten waren, Helmut Wesper (SPD), Torsten Werling (CDU) und Bernd Dübon (FDP).  Auch für diese Wahl liegt mittlerweile das vorläufige Endergebnis vor, es sind alle Wahlgebiete ausgezählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 54,4 Prozent erreichte Helmut Wesper (SPD) mit einem Stimmenanteil von 51,3 Prozent. Torsten Werlin (CDU) kam auf 32,7 Prozent und Bernd Dübon...

Mannheim. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Mannheim am Sonntag, 14. März 2021, folgendermaßen gewählt: Wahlberechtigte: 195.957 Wähler: 111.513 = 56,91%  davon Briefwähler: 64.384  Dr. Susanne Aschoff (Grüne) gewinnt Wahlkreis 35,  Elke Zimmer (Grüne) Wahlkreis 36. GRÜNE: 32.52 % (35.984) SPD: 18.33 % (20.283) CDU: 16.09 % (17.806) AfD: 9.94 % (10.997) FDP: 8.18 % (9.047) DIE LINKE: 5.83 % (6.449) FREIE WÄHLER: 2.63 % (2.912) Die PARTEI: 1.99 % (2.201) KlimalisteBW: 1.41 %...

Karlsruhe. Blick auf die heutige Landtagswahl (Stand gegen 21 Uhr): Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg bleiben stärkste Kraft in Baden-Württemberg und der bisherige Koalitionspartner CDU Baden-Württemberg verliert Stimmen. Im neuen Landtag werden neben Grünen (32,4%) und CDU (23,6%) auch die SPD Baden-Württemberg (11,6%), die FDP Baden-Württemberg (10,4%) und die AfD Baden-Württemberg (10,1%) vertreten sein. Die Linken und Freien Wähler bleiben unter der Fünf-Prozent-Hürde. Wie die...

Rheinland-Pfalz. Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021: Prognosen und Ergebnisse (Live-Ergebnisse: https://wahlen.kaiserslautern.de/) Der SPD ist es nach dem vorläufigen Endergebnis gelungen, auch im künftigen Landtag die stärkste Partei und damit die Ministerpräsidentin zu stellen. Die CDU muss dagegen wie die AfD herbe Verluste hinnehmen. Die Grünen legen deutlich zu, die Freien Wähler ebenfalls. Ihnen gelingt damit erstmals der Sprung in den rheinland-pfälzischen Landtag. Alles deutet also auf...

Die Vorbereitungen zur Wahl des 17. Landtags von Baden-Württemberg sind im Wahlamt der Stadt Karlsruhe planmäßig gelaufen. An diesem Sonntag, 14. März, sind laut Kreiswahlleiter Dr. Albert Käuflein etwa 206.000 wahlberechtigte Karlsruher - und damit 1.000 Wahlberechtigte mehr als 2016 - aufgerufen, zu entscheiden, wer aus den Karlsruher Wahlkreisen 27 und 28 künftig im Landtag vertreten sein wird. Wahlberechtigt sind nur Deutsche im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag...

Wahl. Wahlplakate zu entfernen und zu zerstören, ist kein „Lausbubenstreich“, denn es gibt einen rechtlichen Schutz von Wahlplakaten: Zudem gilt das Abreißen von Wahlplakaten nicht als Kavaliersdelikt, sondern als Sachbeschädigung. Das kann mit Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren geahndet werden. Doch in diesen Tagen gibt’s im Wahlkampf in Karlsruhe – neben der Masse der abgerissenen Plakate (Anzeigen wurden bei der Polizei gestellt) – auch eine „Neuerung“: gefälschte...

Das Interesse der Wahlberechtigten, ihre Stimme auf dem Weg der Briefwahl abzugeben, ist auch bei dieser Landtagswahl ungebrochen. Bereits bis Donnerstagvormittag, 25. Februar, haben die Mitarbeitenden des Wahlamtes etwa 77.000 Briefwahlunterlagen ausgestellt und versandt – so viele wie noch nie zuvor bei einer Wahl in der Fächerstadt. Damit liegt die Zahl der Anträge beim jetzigen Zwischenstand um mehr als 40.000 über der Gesamtzahl von 2016, so dass ein neuer Höchststand deutlich jenseits der...

Kaiserslautern. Demokratie ist nicht einfach, es ist aber einfach, Demokratie mitzugestalten, zum Beispiel mit der Teilnahme an der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, so der Vorstand der Evangelischen Landesjugendvertretung (ELJV) in seinem Beschluss, zur Wahlbeteiligung aufzurufen.Gerade junge Menschen müssen in und vor allem nach der Corona-Pandemie in den Fokus der Politik genommen werden, so der Vorstand in seinem Aufruf. Jugendliche sind sehr verantwortlich mit den Einschränkungen im Rahmen...

Rheinland-Pfalz/Baden-Württemberg. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird am Sonntag, 14. März, ein neuer Landtag gewählt. Der Wahl-O-Mat für diese Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist ab sofort am Start. Der Wahl-O-Mat ist eine Entscheidungshilfe zu Landtags-, Bundestags- und Europa-Parlaments-Wahlen, der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zusammengestellt wird. Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat, der bis jetzt im Vorfeld von Wahlen insgesamt über...

Ludwigshafen. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld ruft die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Bad Dürkheim auf, bei der anstehenden Landtagswahl von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Einen Antrag für seinen Wahlkreis, die Wahl komplett als Briefwahl durchzuführen, möchte er aktuell nicht stellen. „Es hätte durchaus Vorteile, wenn die Landtagwahl nur als Briefwahl durchgeführt würde“, sagt Ihlenfeld. „In vielen Orten gibt es Probleme, Helferinnen und Helfer für die Wahllokale zu finden. Eine reine...