Versammlung

Kaiserslautern. Am frühen Samstagnachmittag, 6. April 2024, ging im Stadtgebiet eine Versammlung unter freiem Himmel zu Ende. Gegen 11 Uhr startete am Hauptbahnhof ein Aufzug unter dem Motto: "Nie wieder ist jetzt". Die Wegstrecke führte die Versammlungsteilnehmer über die Richard-Wagner-Straße, Mall, Schillerplatz und durch die Eisenbahnstraße zurück zum Hauptbahnhof. An dem Aufzug nahmen circa 600 Personen friedlich und ohne Vorkommisse teil. Es kam auch nur zu geringfügigen...

Kaiserslautern. Anlässlich einer angemeldeten Kundgebung mit anschließender Rundfahrt durch die Barbarossastadt erwartet die Polizei am Samstag, 23. März 2024, Verkehrsbeeinträchtigungen im Stadtgebiet.  Unter dem Motto "Ohne Handwerk keine Zukunft" findet ab 12 Uhr eine Versammlung auf dem Messeplatz statt. Der Anmelder erwartet etwa 300 bis 500 Teilnehmende. Nach der Auftaktkundgebung soll ab 13 Uhr ein Aufzug mit Kraftfahrzeugen durch die Stadt erfolgen. Es wird erwartet, dass circa 200 bis...

Ludwigshafen. Am Samstag, 3. Februar, fand ab 14 Uhr eine Versammlung in Form einer Kundgebung am Berliner Platz statt. An der Versammlung nahmen rund 2.200 Personen teil. Die Versammlung war gegen 15.10 Uhr beendet. Sie verlief aus polizeilicher Sicht friedlich und störungsfrei. Zum Berichtszeitpunkt lagen der Polizei keine Strafanzeigen vor. Es kam zu keinen Verkehrsbeeinträchtigungen. jg/red

Neustadt. Die großen Städte machten es am letzten Wochenende vor: Hunderttausende Demonstranten gingen auf die Straße  und bekannten Farbe für die Demokratie in unserem Land und gegen den hierzulande an Fahrt gewinnenden Rechtsextremismus. An diesem Wochenende zieht Neustadt nach: Einer Initiative von Bündnis aus Seebrücke, Deutschem Gewerkschaftsbund, Neustadter Bündnis gegen Rechts, FreeBruno, Fridays for Future, Viele Kulturen – Eine Stadt, Klimaaktion, Weinstraßen, Antifa, Mbe Gambia...

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Landkreis Germersheim | Speyer. Auf verschiedenen Plattformen war erneut dazu aufgerufen worden, sich am gestrigen Abend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Bis auf einen Aufzug in Deidesheim waren keine weiteren Versammlungen angemeldet.  Von Speyer und den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Die Polizei war dennoch präsent...

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Speyer. Die Polizei geht davon aus, dass sich am Montag, 20. Dezember, erneut Personen in der Vorder- und Südpfalz treffen wollen, um gegen die Corona-Regeln zu protestieren. Hierzu steht die Polizei in engem Austausch mit den zuständigen Versammlungsbehörden. Diese als "Spaziergänge" bezeichneten Zusammenkünfte unterliegen grundsätzlich dem Versammlungsrecht. Damit genießen die Teilnehmenden den Schutz der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit - wenn sie bei der zuständigen...

In Speyer versammelten sich etwa fünfhundert Personen, um mit Spaziergängen ihre Sorgen um die Coronapolitik in Deutschland zum Ausdruck zu bringen. Angeprangert wurde unter anderem das Außerkraftsetzen der Grundrechte, insbesondere der Menschenwürde. Die Zuteilung der Bürger von verschiedenen Rechten in Abhängigkeit vom Impfstatus sei einer Demokratie unwürdig. Große Sorgen bereitet auch die angedachte Impfpflicht sowie die Impfungen von Kindern, die bekanntermaßen kaum von Corona betroffen...

Speyer. Gestern Abend versammelten sich in der Zeit von 17.30 bis 20.55 Uhr rund 170 Personen an der Steinbühne im unteren Domgarten in Speyer. Thema der Veranstaltung war"Grundgesetz statt Dauerrepression, Status quo ante jetzt!" Nachdem etwa 70 Teilnehmende die für die Versammlung vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung zu Beginn der Versammlung nicht anlegten, erfolgten diesbezüglich Lautsprecherdurchsagen durch die Versammlungsleitung. Bis auf etwa 25 Personen folgten die Teilnehmer der...

Speyer. Am Hans-Purrmann-Gymnasium in Speyer findet heute Nachmittag eine Impfaktion für Schüler statt. Insgesamt hatten sich 495 Schüler zur Impfung angemeldet. Ausgerichtet wird die Impfaktion von Prof. Dr. Gerald Haupt. Um 13.30 Uhr versammelte sich vor dem Schulgebäude eine Gruppe mit etwa 30 Personen, die sich unter Nutzung von Plakaten gegen die Impfaktion aussprachen. Da die Versammlung nicht angemeldet war, wurde sie von der Versammlungsbehörde aufgelöst und die Teilnehmer gebeten, die...

Neustadt/Weinstraße. Teilweise mit Plakaten und Bannern versehen demonstrierten am Dienstat, 09. Februar, in der Landwirtschaft Arbeitende mit ihren landwirtschaftlichen Fahrzeugen, überwiegend Traktoren, in Neustadt. Kurz nach 8 Uhr startete der Konvoi planmäßig. Erst gegen 8.50 Uhr verließ das letzte Gefährt die Aufstellfläche am Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum. Die Versammlung führte durch Mußbach, über die B38 und B39 und endete, nach dem Passieren von Winzinger Straße und...

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Speyer. „Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember, auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“,...

Kaiserslautern. Heute, Samstag, 21. November, waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Fünf dieser Versammlungen wurden von der Stadt Kaiserslautern als zuständige Versammlungsbehörde verboten. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter abgesagt. Trotz des Verbots versammelten sich heute Mittag rund 75 Personen auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots wurde den Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Eine Person musste kurzzeitig...