Transparenz

Beiträge zum Thema Transparenz

Lokales
Am Anfang eines Kraftwerks steht die Erdwärme-Bohrung, hier in Oberhachingen (Bayern)

SPD informiert sich über Geothermie-Projekt
Energie aus der Tiefe auch in Waghäusel?

Die SPD-Fraktion informierte sich, ob ein Geothermiewerk für Waghäusel in Frage kommt und das ein geeigneter Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz sein kann. Referenten der Deutschen Erdwärme (DEW) stellten der SPD-Fraktion ihre Pläne zum Bau eines Geothermie-Kraftwerks in der Region Waghäusel vor. Die geologischen Bedinungungen sind gutAus geologischer Perspektive, so die Deutsche Erdwärme, erfülle unsere Region alle Voraussetzungen zum effizienten Betrieb eines...

Lokales

Mitgliedschaften in Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen sind offen zu legen
AfD-Fraktion fordert Transparenz bei den Mitgliedschaften der Stadt

Die Stadt ist in vielen Verbänden, Vereinen und sonstigen Organisationen Mitglied. Teilweise handelt es sich um Pflichtmitgliedschaften, andere sind freiwillig, aber viele sind mit Kosten verbunden. Nicht nur im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ist es angezeigt, den Ratsmitgliedern eine Aufstellung der Mitgliedschaften, deren Zweck und Notwendigkeit sowie die damit verbundenen Kosten darzustellen. Dr. Paul Schmidt, Sprecher der Karlsruher AfD-Fraktion dazu: “Die AfD fordert Transparenz...

Lokales

Zugang zu Sitzungsunterlagen der städtischen Organe
Transparenz bald auch in Germersheim

Seit November 2015 hat Rheinland-Pfalz ein Landestransparenzgesetz. Die Landesregierung hat den Städten und Gemeinden zur Umsetzung eine Übergangsfrist von 5 Jahren eingeräumt, die also im Nov. 2020 endet. Natürlich arbeitet die Stadtverwaltung Germersheim an diesem Thema, denn sie hat ja vor einigen Monaten die Transparenz-Plattform ALLRIS in Betrieb genommen, in der alle Sitzungsunterlagen für den Stadtrat und die Ausschüsse eingestellt werden. Im Gegensatz zu anderen Städten und...

Lokales

Das Regierungspräsidium hat geantwortet
Außergewöhnlich hohe Schadstoffbelastung?

+++Update+++ Inzwischen hat das Regierungspräsidium Karlsruhe auf die Wochenblatt-Anfrage geantwortet. Inhalt einer Presseerklärung des RP: Es gäbe keine neuen Erkenntnisse zur Schadstoffbelastung der Salierbrücke.  Es handele sich um die Schadstofffunde, über die die Öffentlichkeit bereits am 5. Februar 2019 informiert worden sei. Seit Januar 2019 sei bekannt, dass die Schadstoffkonzentrationen weit über dem Grenzwert liegen. Das sei einer der Gründe, die zu den bekannten Verzögerungen im...

Lokales
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Stellungnahme des Vereins Bürgerengagement Haßloch
Transparenz! Ein Manko in der Haßlocher Ortspolitik?

Liebe HaßlocherInnen,  Liebe Interessierte, Liebe LeserInnen, mit der Darstellung der KV Bad Dürkheim, die Widerspruchsbegründungen der Anwälte von Hillwood, dürften aus urheberschutzrechtlichen Gründen nicht weitergegeben werden, setzt die Kreisverwaltung ihre Reihe von skurrilen und selbstherrlich in Entscheidungen fort. Der Kreativität scheint hier keine Grenzen mehr gesetzt zu sein. Genauso, wie die Umwidmung von Fördergeldern aus dem Topf für Gewässerentwicklung für die...

Lokales
Das Wohnhaus Altenstrasse 16 soll verkauft werden. Der Grundsatzbeschluss mit den Verkaufskriterien steht noch aus.

Stadtrat Annweiler. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Verkauf der stadteigenen Immobilie Altenstrasse 16 noch offen

Annweiler. Die erste Sitzung des neuen konstituierten Bau- und Planungsausschusses begann am Dienstag vergangener Woche mit einer Ortsbegehung am Treffpunkt Kreuzung Burgenring/Lindelbrunnstraße. Im Anschluss daran berieten die Ausschuss-Mitglieder unter der Leitung von Stadtbürgermeister Benjamin Seyfried Grundstücksangelegenheiten. Der Antrag eines Bürgers auf Aufschüttung eines Flurstücks/Wewg 1855/8 wurde einstimmig abgewiesen. Eine dort bereits vorgenommene Aufschüttung muss...

Lokales
FDP-Abgeordneter Christian Jung fordert mehr Transparenz rund um die Planung von Windkraftanlagen in Waghäusel.

FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung
Minister Hauk muss Vorverträge des Landes mit der WIRCON GmbH zum "Windpark Lußhardt" offenlegen

Landkreis Karlsruhe/Waghäusel. Vor der ersten öffentlichen Informationsveranstaltung zum geplanten "Windpark Lußhardt" durch die WIRCON GmbH (WIRSOL) am 25. Juni 2019 in Waghäusel-Wiesental sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (24. Juni 2019): "Vor der Informationsveranstaltung zum geplanten ,Windpark Lußhardt' hätte ich erwartet, dass die grün-schwarze Landesregierung und der zuständige Minister Peter Hauk (CDU) die offenbar schon 2017 geschlossenen Vorverträge...

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