Stadt Kaiserslautern

Kaiserslautern. Am vergangenen Sonntag, ein Tag vor der offiziellen Amtsübergabe, fand die Verabschiedungsfeier von Klaus Weichel statt. Auf Einladung des früheren OB waren rund 100 Gäste in den Festsaal auf dem Gartenschaugelände gekommen, um sich von ihm persönlich zu verabschieden. In seiner Rede bedankte sich das scheidende Stadtoberhaupt zuerst bei seiner Familie. „Eingebettet in einem funktionierenden familiären Umfeld hat es mich manches leichter ertragen lassen“, so Weichel. Dazu gehöre...

Kaiserslautern. Nach 16 Jahren im Amt hat Oberbürgermeister Klaus Weichel bei der Amtsübergabe an Beate Kimmel am Montagabend in der Fruchthalle seine letzte Rede gehalten. Er nutzte diese wie bereits bei seiner Verabschiedungsfeier am Sonntag  jedoch nicht für einen Rückblick. „Zum Abschied aus dem Amt des Oberbürgermeisters werde ich heute keinen Rückblick über die letzten 16 Jahre geben. Ich will vielmehr eine ganz persönliche gesellschaftspolitische Verortung der Kommunalpolitik vornehmen,...

Kaiserslautern. Die neue Oberbürgermeisterin der Stadt Kaiserslautern heißt zum 1. September nun auch ganz offiziell Beate Kimmel. Bei einer feierlichen Sondersitzung des Stadtrats in der Fruchthalle bekam die SPD-Politikerin vom scheidenden Oberbürgermeister Klaus Weichel die Amtskette sowie die Amtsurkunde überreicht. Kimmel war im Februar in einer Urwahl zur neuen Oberbürgermeisterin gewählt worden. In ihrer Antrittsrede warb Kimmel für mehr Lautrer Selbstbewusstsein. „Kaiserslautern ist in...

Kaiserslautern. Die WVE GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Rainer Grüner und Peter Nonnemacher, und Oberbürgermeister Klaus Weichel haben am Montag im Rathaus die Pläne für die Erschließung der Erweiterung des Gewerbegebiets Nordost (Hertelsbrunnenring) vorgestellt. Auf einer Nettofläche von 55.000 m² werden dort Gewerbeflächen für kleinere Betriebe entstehen, in einer Größenordnung von voraussichtlich je etwa 500-1000 m². Wie Rainer Grüner erläuterte, werde es Anfang des kommenden...

Kaiserslautern ist stolz, Heimat der amerikanischen Streitkräfte zu sein. Für diesen Leitsatz Kaiserslauterer Stadtpolitik stand 16 Jahre lang Oberbürgermeister Klaus Weichel. Nicht nur hielt er enge Verbindungen zu den Generälen hier vor Ort, mit denen er in seiner Amtszeit zusammenarbeiten durfte. Vielfach war er auch in den USA zu Gast, um an den einschlägigen Stellen, etwa im Pentagon oder im Kapitol, bestehende Kontakte zu pflegen und neue zu knüpfen. Für dieses große transatlantische...

Oberbürgermeister Klaus Weichel hat in der Personalversammlung der Stadtverwaltung am 3. Mai vorzeitige Worte des Abschieds und des Danks an die Belegschaft gerichtet. „Nach 16 langen Jahren darf ich heute zum allerletzten Mal als Oberbürgermeister im Namen des Stadtvorstands zu Ihnen sprechen. Die Zeichen sind unverkennbar: Die Verwaltung befindet sich in einer Zeit des Umbruchs. Wie immer, wenn ein neuer Stadtvorstand gewählt wird“, so Weichel in seiner Ansprache. Ein personeller Wechsel an...

Oberbürgermeister Klaus Weichel hat in der Ratssitzung am Montag Beate Kimmel (SPD) zur neuen Oberbürgermeisterin ernannt. Kimmel wird ihr Amt zum 1. September antreten. Bei den Urwahlen im Februar hatte sie sich gegen sechs Konkurrentinnen und Konkurrenten durchgesetzt. Kimmel versicherte, dass sie ihr Amt als überparteilich verstehen und kündigte an, zum Wohle der Stadt viele gemeinsame Nenner finden zu wollen. Sie bedankte sich bei allen, die sie gewählt hatten und ebenso bei allen, die sie...

Kaiserslautern/FCK. Kurz vor Beginn der Stadtratssitzung am Montag traf mit einem Brief aus Trier die nächste Hiobsbotschaft für den städtischen Haushalt ein. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat der Stadt vorläufig die Einräumung eines Sonderzuschussbudgets verweigert, mit dem man die Zahlungen der Stadt an die Fritz-Walter-Stadiongesellschaft außerhalb des Deckels der freiwilligen Leistungen hätte abwickeln können. Wie bereits in den Vorjahren hatte die Stadt ein solches...

Oberbürgermeister Klaus Weichel hat sich vor die Entscheidung des Stadtrats gestellt, in diesem Jahr keine städtische Weihnachtsbeleuchtung in den Straßen der Innenstadt aufzuhängen. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 18. Juli auf Vorschlag der Verwaltung verschiedene Energiesparmaßnahmen beschlossen, darunter auch der Verzicht auf die Weihnachtsbeleuchtung. Dadurch werden 10.500 kWh Strom eingespart. „Es geht in dieser Frage nicht um Geld, sondern wir wollen hier ein Zeichen für den...

Kaiserslautern. Am 17. Dezember übernimmt Anja Pfeiffer als neue Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern die Geschäfte des städtischen Dezernats III und damit der Referate Schulen, Soziales und Jugend und Sport. Die derzeitige Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach wurde zu Beginn der Ratssitzung am Montag von Oberbürgermeister Klaus Weichel ernannt. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Joachim Färber, der im Frühjahr in den Ruhestand versetzt wurde. Die Amtszeit beträgt acht Jahre....

Kaiserslautern. In kleiner Runde hat Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montagmorgen dem städtischen Referatsleiter Wolfgang Mayer zu dessen 40-jährigen Dienstjubiläum gratuliert. Mit dabei waren auch Bürgermeisterin Beate Kimmel, der Beigeordnete Peter Kiefer sowie der Personalratsvorsitzende Peter Schmitt. Alle lobten sie ausdrücklich die gute Zusammenarbeit mit dem Jubilar. „Ich habe noch selten erlebt, dass sich ein neuer Referatsleiter so geräuschlos und so effizient und schnell integriert...

Kaiserslautern. Die einen haben es erfolgreich beendet, die anderen haben es nun vor sich: Oberbürgermeister Klaus Weichel hat sowohl drei Absolventen der dualen Ausbildung zu Beamten auf Probe ernannt als auch drei angehende Stadtinspektoren begrüßt. Lea Berberich, Alexandra Göpel und Sarah Lauer werden in den nächsten drei Jahren bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern und an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Mayen ausgebildet. Gegen 71 Mitbewerber haben sie sich durchgesetzt. Das...

Kaiserslautern. Die vertrackte Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern war in den vergangenen Tagen das bestimmende Thema in der Öffentlichkeit. Die Drohgebärde einer baldigen Schließung des Zoos in Siegelbach stand unter anderem im Raum, falls die haushaltsfreie Zeit weiterhin anhalten würde und im Stadtrat nicht eine zügige Lösung gefunden werde. Entsprechend groß war der Widerhall in der Bevölkerung. Auch die Sorge vor einer von der ADD geforderten massiven Anhebung der Grundsteuer B von...

Kaiserslautern. In der aktuellen Haushaltsdiskussion zeichnet sich ein Weg ab, sehr bald einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Der gesamte Haushalt wurde nochmals durchforstet. „Ein nicht genehmigter Haushalt 2021 wäre für viele Projekte das Aus, städtische Unternehmen kämen in eine große Schieflage. Die Diskussion um den Zoo wäre erst der Anfang. Lange Widerspruchs- und Klageverfahren können wir uns daher nicht leisten. Deshalb war schnelles Handeln geboten“, so Oberbürgermeister Klaus...

Kaiserslautern. Vier Wochen war das Beteiligungsportal der Stadt Kaiserslautern zum Förderprogramm „Innenstadt-Impulse“ der Landesregierung zugänglich. Die knapp 100 Beiträge der Bürgerinnen und Bürger wurden nun zusammengestellt. „Ein großes Dankeschön geht an alle, die sich beteiligt haben. Sie haben dazu beigetragen, dass unsere Innenstadt wieder zu einer lebendigen und familienfreundlichen Innenstadt werden kann. Die knapp 100 Beiträge zeigen, wie aktiv unsere Bürgerinnen und Bürger sind...

Kaiserslautern. Den Verlauf der letzten Bauausschusssitzung nahmen Oberbürgermeister Klaus Weichel und Bürgermeisterin Beate Kimmel zum Anlass, sich Gedanken um einen verbesserten Informationsaustausch zu machen. Am Wochenende berieten sich die beiden Stadtvorstandsmitglieder, wie die Kommunikation zwischen Rat, Verwaltung und Bürgerschaft gestärkt werden kann. Als erste Maßnahmen erarbeiteten sie nun zwei Vorschläge. „Wir erhoffen uns dadurch, das Vertrauen in unser aller Arbeit zum Wohle...

Kaiserslautern. Am Freitag vergangener Woche kamen viele deutsche Stadtoberhäupter zum Bundeskongress des Bündnisses Mayors for Peace zusammen – wenn auch corona-bedingt nicht wie einst beabsichtigt in Stralsund, sondern lediglich per Videokonferenz. Für die Stadt Kaiserslautern nahm Bürgermeisterin Beate Kimmel stellvertretend für Oberbürgermeister Klaus Weichel an dem Kongress teil. Neben Berichten zum Stand der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle gab es auch viele...

Kaiserslautern. Der harte Lockdown zeigt seine Wirkung: Die Corona-Fallzahlen sinken. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, liegt inzwischen nur noch bei 25. Zum Vergleich: Am 1. Februar lag die Sieben-Tage-Inzidenz noch bei 89, am 15. Januar noch bei 144 Neuinfektionen. Es zeigt, dass die Vorkehrungen richtig sind und ihre Wirkung erzielen. „Um weiterhin an diesem Erfolg festzuhalten und die Infektionen weiter zu...

Kaiserslautern. Nach einigen arbeitsreichen Tagen ist das Impfzentrum von Stadt und Landkreis auf dem Opel-Gelände fertiggestellt. Den beiden Koordinatoren Tobias Metzger und Thomas Strottner ist mit ihrem Team in so kurzer Zeit ein Meisterstück gelungen. Für den Innenausbau auf einer Fläche von 3.500 Quadratmetern war ein Messebauer beauftragt, der Aufbau der IT- und Telefonanlage inklusive WLAN wurde von den EDV-Fachleuten von Stadt und Kreis betreut. Die Stadt stellt die Möblierung aus ihren...

Kaiserslautern. Die Arbeiten am Impfzentrum auf dem Opel-Gelände schreiten mit hoher Geschwindigkeit voran. Nach einer Grundreinigung wird die Halle heute für den Innenausbau vorbereitet, der am Donnerstag durch einen Messebauer beginnen soll. Eine Bereitstellung des Impfzentrums ist gemäß Vorgabe der Landesregierung für den 15. Dezember vorgesehen. Zu Beginn sollen für Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Landkreis zwei Impfstraßen zur Verfügung stehen. „Innerhalb weniger Wochen aus einer...

Kaiserslautern. Immer weiter steigende Infektionszahlen. Immer mehr Landkreise und Städte, die in den roten Bereich rutschen. Die Corona-Pandemie hat Deutschland wieder voll im Griff. Das Ausbruchsgeschehen wird vielerorts immer diffuser, die Nachverfolgung der Infektionsketten für die Gesundheitsbehörden damit immer schwieriger. „Ich möchte den Vorschlag von Charité-Virologe Christian Drosten aufgreifen und anregen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger ein privates Kontakttagebuch anlegen“,...

Kaiserslautern. „Wir laufen Gefahr, Bauherren dauerhaft zu vergraulen“ Oberbürgermeister Klaus Weichel zeigt sich tief besorgt angesichts der „Verhinderungspolitik“, die die aktuellen Sitzungen des Stadtrats präge. „Verlässlichkeit in die Entscheidungen des Rates ist das A und O, um eine Vertrauensbasis für diejenigen zu schaffen, die an Kaiserslautern glauben und privates Geld investieren. Dieser Pfad ist verlassen worden. Ein Imageschaden für die Stadt!“ Beispiel dafür sei der aktuelle...

Kaiserslautern. „Einen Nothaushalt habe ich angekündigt. Ein Entwurf zu einem Nothaushalt ist es geworden.“ Mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Klaus Weichel am Montag den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/22 in den Stadtrat eingebracht. Wie das Stadtoberhaupt in der Vergangenheit bereits mehrfach angekündigt hatte, sei das oberste Ziel bei der Aufstellung eine realistische und genehmigungsfähige Haushaltsplanung gewesen. „Mit dem vorliegenden Entwurf möchte ich ein Zeichen der...

Kaiserslautern. Am vergangenen Donnerstag bestand wieder für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anliegen und Probleme mit Behörden mit der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund, zu besprechen. Oberbürgermeister Klaus Weichel begrüßte die Bürgerbeauftragte am Morgen im Rathaus und nutzte die Gelegenheit für einen kurzen Austausch. Die Institution des Bürgerbeauftragten gibt es in Rheinland-Pfalz seit 1974. Mehr als 138 000 Petitionen wurden seither...