SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokales
Foto: SPD Forst

Gemeinderat für Forst und für Dich
Forster SPD nominiert Kandidaten für Gemeinderatswahl

Die Mitglieder der Forster SPD haben ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Dabei wollen neun Frauen und neun Männer Politik für Forst machen und kandidieren am 9. Juni für den Gemeinderat. „Wir haben eine vielfältige Liste für Forst aufgestellt. Ganz besonders freuen wir uns, dass wir so viele junge Forster gewinnen konnten!“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christian Holzer, der zugleich die SPD-Liste in Forst anführen wird. Nominiert wurden: 1. Christian Holzer,...

Lokales
Die Kandidatin und die Kandidaten der SPD für den Wahlkreis X (von links):
Karl-Heinz Hagenmeier, Martin Gern, Mika Demant, Rainer Zeisel, Elke Krämer und Christian Holzer | Foto: SPD Forst

Kreistagswahl am 9. Juni 2024
SPD Ortsvereine Ubstadt-Weiher, Forst und Karlsdorf-Neuthard nominieren Kreistagskandidat/-innen

Der Kreisrat und Vorsitzende der SPD Ubstadt-Weiher Karl-Heinz Hagenmeier führt die Kandidatenliste im Kreistagswahlkreis X Ubstadt-Weiher an. Ihm folgen der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende und Vorsitzende der SPD Forst Christian Holzer sowie der Vorsitzende der SPD Karlsdorf-Neuthard Martin Gern. Auf den weiteren Plätzen stehen Rainer Zeisel (Ubstadt-Weiher), Elke Krämer (Forst) und der Sprecher des Juso-Kreisvorstandes Mika Demant (Karlsdorf-Neuthard). So das Ergebnis der...

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Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

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Optimistischer Blick ins Jahr 2024: Beim Neujahrsempfang der FDP in Ettlingen sprachen Bundesbildungsminister Bettina Stark-Watzinger (FDP, 2.v.l.) sowie FDP-Landtagsabgeordnete Alena Fink-Trauschel, FDP-Europakandidat Dr. Niclas Moldenhauer und FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Pascal Schejnoha

Neujahrsempfang
FDP für G9 und verbindliche Grundschulempfehlung

Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger Ettlingen/Stuttgart. Die Freien Demokraten blicken auch im Landkreis Karlsruhe und der Region optimistisch in das Jahr 2024. Beim Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen im vollbesetzten Ballraum des Hotels-Restaurant „Erbprinz“ konnte die Ettlinger FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alena Fink-Trauschel am Dreikönigstag Bundesbildungsministerin...

Lokales
Die FDP wird nach Mitteilung von Hans-Ulrich Rülke MdL (r.) und Christian Jung MdL vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg klagen, da das Innenministerium das mit über 10000 Unterschriften eingereichte Volksbegehren gegen einen XXL-Landtag ablehnt. | Foto: Collage: Katja Wörz/FDP-Landtagsfraktion

Volksbegehren
FDP klagt für kleineren Landtag

Bruchsal/Stuttgart. Seit Monaten weisen die Freien Demokraten auch in der Region Karlsruhe darauf hin, dass es nach einer von der FDP abgelehnten, aber im Landtag verabschiedeten Wahlrechtsänderung einen „völlig unnötig“ mit zusätzlichen Abgeordneten aufgeblähten Landtag nach den Landtagswahlen 2026 geben könnte. Die FDP sammelte dazu in den vergangenen Monaten landesweit über 10000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen einen XXL-Landtag ein. Über 1500 Unterschriften...

Lokales

Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Lokales
Foto: SPD Forst/ Büro Parsa Marvi

Forster Politik Gespräche
MdB Parsa Marvi spricht zur Bundespolitik und über eine mögliche Reform der Erbschaftssteuer

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, der u.a. ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist, wird am Dienstag, 21. November, um 19 Uhr im Sellawie in Forst zu aktuellen bundespolitischen Themen sprechen sowie über die Notwendigkeit einer Reform der Erbschaftssteuer. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten hatte Parsa Marvi Anfang 2023 einen Beitrag zur Reform der Erbschaftssteuer verfasst und hier bundesweites interesse geweckt. In Deutschland werden...

Lokales
Foto: SPD Forst

SPD: Für leistbaren Wohnraum und Kitas
Forster SPD wählt Vorstands-Team

Forster SPD bestätigt Vorstand Zur Generalversammlung könnte der Ortsvereinsvorsitzende Christian Holzer zum 115- jährigen Jubiläum der SPD in Forst zahlreiche Mitglieder begrüßen. Christian Holzer ging in seinem Rückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen drei Jahren ein. So organisierte der Ortsverein Diskussionsveranstaltungen, beteiligte sich am Ferienprogramm, an der Kirmes und führte zahlreiche Müllsammelaktionen durch. Politisch setze sich der Ortsverein...

Lokales

Wohnraum und die regionale Energiewende als Thema
Kommunalkongress mit dem SPD-Landesvorsitzenden Andreas Stoch

Im Juni 2024 kandidieren wieder über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Kreis Karlsruhe für den Gemeinderat und den Kreistag. Die SPD möchte für einen solidarischen und ökologischen Wandel im Landkreis Karlsruhe werben. "Die Einwohner in Karlsruhe-Land müssen wissen, dass die Sozialdemokratie für leistbaren Wohnraum, guten Klimaschutz und eine sozial verträgliche Energiewende steht", so die Kreis-SPD in einer Mitteilung. Zur Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl 2024 lädt die...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) begrüßt die Einigung im Verbrenner-Streit. | Foto: Sebastian Weber

Einigung im Verbrenner-Streit
MdL Christian Jung (FDP) sieht positive Auswirkungen

Brüssel/Bruchsal. Die Einigung im Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und der EU wird nach Analyse des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung, positive Auswirkungen auf Baden-Württemberg und insbesondere auf die Region Karlsruhe und Nordbaden haben. „Wir werden dadurch viele Arbeitsplätze vor allem im Zulieferer-Bereich der Automobilindustrie und im Kfz-Gewerbe im Südwesten sichern und zukunftsfähig machen können. Denn aus verschiedenen...

Lokales

SPD: Für bessere Radwege
Rad-Demo in Forst

Das Radwegekonzept der Gemeinde Forst wurde im Jahr 2017 vollendet und im selben Jahr vom Gemeinderat verabschiedet. In den letzten fünf Jahren wurden kaum Maßnahme umgesetzt. "Wir müssen hier schneller vorankommen. Es ist Zeit für einen Radverkehr-Aufbruch in Forst", finden die Forster Sozialdemokraten. "Die Fortbewegung mit dem Rad mindert Emissionen, ist gut für die Umwelt und fördert die körperliche Bewegung. Es gibt keinen Grund den Ausbau zu bremsen. Die Fahrt mit dem Rad muss zudem...

Lokales

SPD-Arbeitskreis Europa
Wie können wir die 17 Nachhaltigkeitsziele erreichen?

Bereits 2015 wurden die 17 Nachhaltigkeitsziele durch die Vereinten Nationen beschlossen, die bis 2030 erreicht werden sollen. Der Arbeitskreis Europa der SPD Karlsruhe-Land möchte bei einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 23. Juni, um 19.30 Uhr in der AWO-Geschäftsstelle Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Straße 3, beleuchten, wie gerade auch in den Städten und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe die Ziele bereits umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können. Weiter sollen die Vereinten Nationen...

Lokales
Das Foto vom 9. Juni 2022 beim Bundeswehr-Gelöbnis in Bruchsal zeigt Innenminister Strobl zusammen mit der Grünen-Landtagsabgeordneten Andrea Schwarz (Wahlkreis Bretten), die auch stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Landtags ist.  | Foto: Wolfgang Vogt

Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
Machtkampf bei der Polizei

Weingarten/Bruchsal/Stuttgart. Wer im Detail verstehen will, warum gerade im Landtag von Baden-Württemberg auf Antrag der SPD und der FDP der Untersuchungsausschuss „Machtmissbrauch“ eingerichtet wurde, muss nach Ansicht des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) nur den am 9. Juni 2022 um 14.45 Uhr online erschienenen Hintergrundbericht des Südkuriers https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/bei-der-polizei-tobt-ein-machtkampf-um-chefposten;art417930,11172927 unter dem...

Lokales

Für Frieden in Europa
Bündnis ruft zur Mahnwache in Forst auf

Für Mittwoch, 16. März, ruft ein Bündnis aus Parteien, Kirchen und Vereinen um 18 Uhr zu einer Mahnwache "Kommt zusammen. Für Frieden in Europa." auf dem Forster Kirchplatz auf. "Wir wollen keinen Krieg in Europa. Das sinnlose Sterben von Menschen in der Ukraine muss beendet werden. Putins-Krieg muss enden", so die Initiatoren. Bürgermeister Bernd Killinger wird an der Mahnwache teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen wird auch die ukrainische und die europäische Hymne gespielt werden....

Lokales

FRIEDEN JETZT -
Mahnwache in Bruchsal, Bretten und Ettlingen

Die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine ist zu verurteilen. Der Krieg und das Blutvergießen auf dem Europäischen Kontinent hat Putin zu verantworten hält die Kreis-SPD in einer Pressemitteilung fest. "Militärische Überfälle in andere Länder gehören nicht ins 21. Jahrhundert. Wir fordern Russland auf den Krieg gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen", fordern die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Weiter heißt es von den SPD-Kreisvorsitzenden: "Wir wollen...

Lokales
2 Bilder

SPD packt´s an
Forster SPD will "Müllfreies Forst"

Die Forster Sozialdemokraten wollen neben der kommunalpolitischen Arbeit konkrete Projekte in ihrer Heimatgemeinde anpacken. Unter der Überschrift "SPD packt´s an" entstand so bereits vor zwei Jahren der offene Bücherschrank neben der Jahnhalle, der von dem SPD-Ortsverein ausgebaut und gespendet wurde. 2022 soll dem "wilden" Müll den Kampf angesagt werden. Mehrere hunderte Kilo Müll landen auf der Forster Gemarkung jedes Jahr aufs Neue auf Wiesen, Feldern, Grünflächen und im Wald. Neben...

Lokales

Dr. René Repasi nun Europaabgeordneter
SPD-Talk mit neuem Mitglied des Europäischen Parlaments

28 Jahre war Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments. Am 31. Januar 2022 schied Sie auf eigenen Wunsch aus dem EU-Parlament aus. Am 1. Februar rückte daraufhin ein Mitglied der SPD Karlsruhe-Land, Dr. René Repasi, ins Europäische Parlament nach. Repasi wurde 2018 als Ersatzkandidat gewählt und wird zukünftig die Interessen Baden-Württembergs im Parlament vertreten. Um den neuen Europaabgeordneten kennenzulernen lädt die Kreis-SPD zu einem 30-Minuten SPD-Talk am Donnerstag, 10....

Lokales

Forster SPD will Bildungsstandort stärken
Vizepräsident besucht Gemeinschaftsschule Forst-Hambrücken

Der SPD-Ortsverein Forst lud unter der Überschrift „Bildungslandschaft gestalten“ den Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, und weitere schulpolitischen Akteure zu einem Rundgang und schulpolitischen Gespräch in die Forster Gemeinschaftsschule ein. Daniel Born, der seit 2016 Mitglied des Landtages ist und im Sommer zum Vizepräsidenten des Landtages gewählt wurde, durfte sich zu Beginn in Beisein von Bürgermeister Bernd Killinger in das Goldene Buch der Gemeinde eintragen....

Lokales

Freude bei der SPD Karlsruhe-Land
EU-Mandat für die Kreis-SPD: René Repasi wird Mitglied des Europäischen Parlaments

Für die scheidenden Europabgeordnete Evelyne Gebhardt wird mit Prof. Dr. René Repasi ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis Karlsruhe ins Europäische Parlament nachrücken. „Die Freude ist groß, dass unser Landkreis künftig sozialdemokratisch im EU-Parlament vertreten wird“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die Schwäbisch Haller EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt gab Mitte der Woche bekannt, ihr Mandat nach fast drei Jahrzehnten im europäischen Parlament zum 1....

Lokales

SPD Karlsruhe-Land tagt in Oberhausen-Rheinhausen
SPD-Kreisparteitag vor Bundestagswahl mit SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken

Die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe kommen am Samstag, 31. Juli, um 10 Uhr in der Tullahalle in Oberhausen-Rheinhausen zusammen, um sich nicht zuletzt auf die heiße Wahlkampfphase einzuschwören. Neben den Bundestagskandidaten Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und Patrick Diebold (Karlsruhe-Land) wird auch die Parteivorsitzende Saskia Esken zur anstehenden Bundestagswahl sprechen. "Für ein modernes, soziales und ökologisches Deutschland brauchen wir einen Kanzler mit Kompetenz und...

Lokales

Mitgliederversammlung beschließt einstimmig umfassende Satzungsänderungen
SPD-Vorstand im Amt bestätigt

Bei der Generalversammlung unter Pandemiebedingungen könnte der Ortsvereinsvorsitzende zahlreiche Mitglieder begrüßen. Der 29-jährige Christian Holzer, der seit 2014 dem Ortsverein vorsteht, ging in seinem Rückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in den vergangenen drei Jahren ein. Politisch setze sich der Ortsverein für bezahlbaren Wohnraum und Kitas sowie einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz ein. Weitere Herzensanliegen des SPD-Ortsvereins waren und sind die...

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Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD
Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen.

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf. Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der...

Lokales

Baden-Württemberg im Herzen Europas
SPD-Veranstaltung: BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa!

Am Dienstag, 2. März, um 18.30 Uhr veranstaltet die SPD Karlsruhe-Land eine einstündige digitale Veranstaltung mit Europaminister Michael Roth, MdB und den SPD-Landtagskandidaten Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Stephan Walter (Wahlkreis Bretten) zum Thema  "BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa". "Europa ist wichtig und gut, doch es geht besser. Wir müssen Europa reformieren. Sozial. Klimafreundlich. Gerecht.", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender.  Anmeldungen zur...

Lokales

SPD: Konsequenten Klimaschutz jetzt!
Alexandra Nohl im Gespräch mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD- Landtagskandidatin entschlossen. Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz...

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