Rheinland-Pfalz

Landkreis Germersheim. „WLAN-Anschluss und Whiteboards an den Wänden, Laptops und Notebooks auf den Tischen – die Klassenzimmer in den Schulen sehen heute völlig anders, als wir das aus früheren Jahrzehnten kennen. Die Digitalisierung der Schulen ist weit fortgeschritten und gerade in den vergangenen Jahren enorm vorangekommen“, sagt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Der DigitalPakt hat dazu einen großen Beitrag geleistet. Seine positiven Effekte gehen dabei weit...

Lingenfeld. „Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht. Dabei sind die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat. Deshalb hat die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation,...

Landkreis Germersheim. Kunstschaffende aus den Regionen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Elsass aufgepasst: Egal ob groß- oder kleinformatige Malerei, Grafiken, Zeichnungen, Skulpturen, Installationen, Gravuren, Bildhauerei und vieles mehr, die aktuelle Ausschreibung zum „Albert-Haueisen-Kunstpreis 2024“ läuft ab sofort und Bewerbungen können eingereicht werden. Bereits zum 22. Mal schreibt der Landkreis Germersheim zusammen mit dem „Verein zur Förderung von Kunst und Kultur e.V.“ den...

Südpfalz. Das "Bündnis für Verkehrswende Südpfalz" lud am vergangenen Donnerstag zur monatlichen Videokonferenz ein. Zentrales Thema der Konferenz war die Reaktivierung der Bahnstrecke Landau - Germersheim. Dabei wurde diskutiert, wie diese Maßnahme dazu beitragen kann, einen drohenden Kollaps im Südwesten zu verhindern und warum eine zügige Umsetzung notwendig ist.  Dr. Lea Heidbreder, Landtagsabgeordnete und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, nahm an...

Germersheim/Speyer. Haben Eigentümerinnen und Eigentümer gegen die von den Finanzämtern verschickten Grundsteuerwert-  oder Grundsteuermessbescheide Einspruch eingelegt, weil sie die Verfassungsmäßigkeit der Bescheide anzweifeln und wird zusätzlich die Aussetzung der Vollziehung beantragt, stellen die Finanzämter die Bearbeitung dieser Anträge momentan zurück. Da der Bundesfinanzhof in zwei Beschwerdeverfahren  über entsprechende Anträge zu entscheiden hat, warten die Finanzämter diese...

Landkreis Germersheim. Auch aus dem Landkreis Germersheim werden 2024 wieder einzelne Haushallte ausgewählt, die dazu aufgerufen sind, sich am Mikrozensus zu beteiligen. Wie viele Rheinland-Pfälzer*innen sind erwerbstätig und wie ist deren berufliche Qualifikation? Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter sind erwerbstätig? Antworten auf solche häufig gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957 jährlich...

Germersheim | Lingenfeld. Nach neun Monaten koordinierter Bemühungen der Mitarbeiter der U.S. Army Garrison Rheinland Pfalz (USAG RP) und der Ortsgemeinde Lingenfeld wurde kurz vor Weihnachten ein wichtiger Meilenstein erreicht, als das Gebiet neben dem Tor 2 des Germersheimer Armeedepots (GAD) umfassend gesäubert und Schilder in mehreren Sprachen aufgestellt wurden, die vor unerlaubtem Müllabladen warnen. Das seit langem bestehende Problem des illegalen Parkens und Müllabladens in der Nähe des...

Landkreis Germersheim. „Mit der Beantragung von Mitteln des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums können wir ohne kommunalen Eigenanteil eine Reihe an Maßnahmen umsetzen, die dem Landkreis dabei helfen, den Klimaschutz und die Klimaanpassung weiter voranzubringen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel sowie die für das Thema Klimaschutz zuständige Kreisbeigeordnete Jutta Wegmann. Der Kreisausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, dass die Kreisverwaltung aus dem...

Kreis Germersheim/RLP. Innenminister Michael Ebling setzt ein Zeichen der Anerkennung für die Einsatzbereitschaft der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen in Rheinland-Pfalz. Ob Brände, Unfälle, Unwetterereignisse oder großflächige und langanhaltende Einsätze, die zunehmende Komplexität der Aufgaben sowie die steigenden Anforderungen an die Feuerwehrleute machen eine entsprechende Wertschätzung ihrer Arbeit unabdingbar. Besonders die Belastung des ständig zu besonderen Dienstleistungen...

Landkreis Germersheim. Es ist offiziell. Die Klimaschutzministerin Katrin Eder hat die landesweiten Ergebnisse des Stadtradelns bekanntgegeben und der Landkreis Germersheim hat unter allen rheinland-pfälzischen Kommunen den ersten Platz in der Kategorie „fahrradaktivste Kommune (absolut)“ mit 821.129 Kilometern erreicht. „Das ist noch mal eine erhebliche Steigerung zu den 658.171 Kilometern von 2022. Die knapp 3.000 aktiven Radelnden haben damit eine CO2-Vermeidung von 133 Tonnen erreicht“,...

Lingenfeld. Schwamm, Kreide und Tafeldienst gehören der Vergangenheit an:  Insgesamt 20 digitale Tafeln wurden dieser Tage an die Realschule plus in Lingenfeld geliefert. Damit sind bis dato etwa dreiviertel des bereits komplett verplanten Budgets des „DigitalPakts I“ in die Digitalisierung der Schulen investiert worden. „Das Gesamtbudget aus dem Digital-Pakt betrug für unseren Landkreis knapp vier Millionen Euro. Neben einer Server-Infrastruktur und den Netzzugängen wurde ein Großteil des...

Wörth. Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz wird ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) erarbeitet. Das LEP ist, wie Minister Michael Ebling betont, das wichtigste Steuerungsinstrument der Landesplanung und bildet die langfristige Grundlage für unsere flächendeckende Raumordnung. Im LEP werden die aktuellen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen thematisiert und Lösungsstrategien entwickelt. Als zentrales...

Rülzheim. Am 28. September bietet der SoVD (Sozialverband Deutschland) eine Fahrt nach Mainz - einschließlich eines Besuchs im Landtag - an. Für die Reise stehen 48 Plätze zur Verfügung, eine Anmeldung ist bis Montag, 18. September, erforderlich. Für Mitglieder ist die Fahrt kostenlos, Nichtmitglieder zahlen 10 Euro. Abfahrt ist um 7.30 Uhr am Rathaus der Verbandsgemeinde Rülzheim, Am Deutschordensplatz 1. Ankunft ist voraussichtlich zwischen 9 und 9.30 Uhr, anschließend folgt ein Stadtrundgang...

Kreis Germersheim. „Besonderes ehrenamtliches Engagement zeichnet die Landesregierung mit dem Brückenpreis aus. Unter dem Motto `Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz´ wird dieser bereits zum 16. Mal vergeben. Ich lade alle ehrenamtlich Engagierten aus unserem Landkreis zur Teilnahme ein. Ihre Arbeit hat Anerkennung verdient!“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Mit der Auszeichnung sollen Projekte, Organisationen und engagierte...

Freisbach. Der Freisbacher Gemeinderat und Bürgermeister Peter Gauweiler sind Dienstagabend, wie angekündigt, zum 1. September geschlossen zurückgetreten. Grund ist die Neuregelung des Landes-Finanzausgleichgesetzes, die der Kommunalaufsicht keinen Spielraum für eine Genehmigung des Haushaltes 2023 ermöglichte und somit jede Weiterentwicklung der Gemeinde – abgesehen von der Erfüllung der vom Land vorgegebenen Pflichtaufgaben – unmöglich wurde. Wegen der schwierigen finanziellen Situation sind...

Freisbach. Was vor einigen Monaten mit der faktischen Bankrotterklärung einer kleinen Ortsgemeinde im Landkreis Germersheim begann, gipfelte am heutigen Dienstagabend mit der symbolischen Bankrotterklärung eines ganzen Bundeslandes. Denn wahrlich: eine gute Figur machte sie nicht, die Landespolitik - in der letzten Sitzung des Freisbacher Ortsgemeinderates, der wie angekündigt und erwartet gemeinsam mit Ortsbürgermeister Peter Gauweiler geschlossen zurückgetreten ist. Es war ein Medienspektakel...

Rheinzabern. Aufregende Zeiten für das beschauliche Rheinzabern und sein "Terra-Sigillata-Museum". Unlängst wurde bekannt, dass das kleine aber mehr als feine - bisher rein ehrenamtlich geführte - Geschichtsmuseum in der Hauptstraße von Rheinzabern eine hauptamtliche Museumsleitung bekommt - finanziell unterstützt vom Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz, vom Landkreis und der Sparkassenstiftung. "Museums des Monats" im Juli 2023Die Aufgabe der...

Rülzheim/Kreis. „Sie haben Leben gerettet, Elend gelindert und Hoffnung gegeben. Wir alle sind froh und dankbar, dass wir Sie haben. Ein riesengroßes Dankeschön an Sie alle“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel bei der Verleihung der Fluthilfemedaillen des Landes Rheinland-Pfalz an knapp 220 Einsatzkräfte aus dem Landkreis Germersheim, die nach der Flutkatastrophe im Ahrtal freiwillig vor Ort halfen. In feierlichem Rahmen überreichte Landrat Brechtel gemeinsam mit Brand- und...

VG Lingenfeld. Rund 240 Millionen Euro an Bundesmitteln fließen aus dem DigitalPakt Schule nach Rheinland-Pfalz – viel Geld, das vor Ort viel bewirkt. Durch den zielgenauen Einsatz der Fördermittel wird sichergestellt, dass alle Schulen im Land technisch gut gerüstet die zukünftigen Herausforderungen beim Lernen in der digitalen Welt angehen können. Davon profitiert auch die Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld. Auf Basis des gestellten Antrages fördert das Ministerium für Bildung...

Landkreis Germersheim/Südpfalz. Die rheinland-pfälzische Landwirtschaft- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat mitgeteilt, dass Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der Erntezeit in Rheinland-Pfalz auch an Sonn- und Feiertagen erlaubt sind. Sie bittet Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme. „Wir möchten die Qualität unserer landwirtschaftlichen Erzeugnisse sicherstellen und unseren Landwirten und Winzern die erforderliche Infrastruktur bieten, deshalb...

Pfalz. Er hat schon zur Absage von so manchem Straßenfest oder Umzug geführt: In Paragraph 26 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes werden allgemeine Regelungen und notwendige Vorkehrungen zur Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr bei öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel festgehalten. Um Kommunen bei der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel unterhalb der Schwelle zu Großveranstaltungen zu unterstützen, hat das Innenministerium jetzt...

Landkreis Germersheim. Der Landkreis Germersheim ist Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußverkehrsfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz (AGFFK-RLP e.V.). Am Freitag wurde der Verein in Kaiserslautern gegründet, mehr als 40 Kommunen sind bereits Mitglied. „Mobilität in all seinen Aspekten ist für den Landkreis Germersheim bereits ein wichtiges Thema. Fußgänger und Fahrradfahrer werden dabei genauso in den Fokus genommen werden wie beispielsweise der Öffentliche...

Landkreis Germersheim. Seit mittlerweile 15 Jahren engagieren sich Kommunen bei der bundesweiten „Aktion Stadtradeln“. Deren Bürger.innen treten seit dieser Zeit im sportlichen Wettkampf gegeneinander an - und für die Themen Radförderung und Klimaschutz in die Pedale. Bei der mittlerweile weltweit größten Fahrrad-Kampagne belegten die Radelnden aus dem Landkreis Germersheim im vergangenen Jahr den ersten Platz in Rheinland-Pfalz. Jetzt hat die Registrierungsphase für Stadtradeln 2023 begonnen –...

Kandel. Die Teilnehmer.innen der 3. Verkehrskonferenz am Oberrhein konnten ein gutes Fazit ziehen: „Wir sind gemeinschaftlich auf der Erfolgsspur, unser Beitrag ist ein wichtiger regionaler Schritt für Europa“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Vorsitzender des Expertenausschusses Grenzüberschreitender Personenverkehr der Oberrheinkonferenz, im Resümee der gemeinsamen Fachtagung von Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und...