Rheinland-Pfalz

Corona. Wie am Montagnachmittag aus dem Bundesgesundheitsministerium bekannt wurde, setzt nun auch Deutschland die Corona-Impfungen mit dem  AstraZeneca-Impfstoff aus. Nach zunehmenden Berichten über Thrombosen nach der Impfung soll die Verwendung von AstraZeneca nun auch in Deutschland pausieren. Nach neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa, hält das Paul-Ehrlich-Institut weitere Untersuchungen für notwendig, heißt es...

Pirmasens. Der Inzidenzwert der Stadt Pirmasens ist auf einen landesweiten Höchstwert von 154,1 pro Tausend gestiegen. Somit stuft das Landesuntersuchungsamt die Siebenhügelstadt in die Alarmstufe Rot ein. Nirgendwo in Rheinland-Pfalz ist die Inzidenz höher. Mit mindestens 20 Infektionsfällen seit Wochenmitte rund um den Waldorfkindergarten gilt dieser, so Oberbürgermeister Markus Zwick, als Hotspot. Betroffen sind Kinder, Eltern und Betreuungspersonen.  Daraus leite sich aber auch ein...

Pirmasens/Landkreis Südwestpfalz. Insgesamt 13 Kommunen in der Südwestpfalz erhalten aus dem Investitionsstock 2021 des Landes Rheinland-Pfalz Zuwendungen als Unterstützung für anstehende innerörtliche Maßnahmen. Wie Innenminister Roger Lewentz dem SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auf dessen Anfrage hin mitgeteilt hat, fließen aus diesem Fördertopf im laufenden Jahr Mittel in der Gesamthöhe von rund 1,3 Millionen Euro in den Landkreis.  Folgende Zuschüsse aus dem Investitionsstock 2021...

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Pirmasens. Mit einem Zuschuss in Höhe von rund 800.000 Euro erhält die Stadt Pirmasens eine Förderung aus dem Digitalpakt Schule, der im Land über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) umgesetzt wird. Bildungsministerin Stefanie Hubig überreichte gemeinsam mit Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der ISB, den Förderbescheid an Oberbürgermeister Markus Zwick. Die Förderung kommt rund 2.900 Schülern sowie deren Lehrkräften an insgesamt sieben Schulen zugute. „Der digitale...

Südwestpfalz. Einsamkeit im Alter ist kein neues Phänomen. „Durch die nun bereits ein Jahr anhaltende Corona-Pandemie fühlen sich Senioren und Pflegebedürftige allerdings einer noch stärkeren Isolation und Unsicherheit ausgesetzt“, rückt Karina Frisch von der Leitstelle „Älter werden“ die enorme Gefahr der Vereinsamung ins Bewusstsein. Verschiedene Studien belegen außerdem eine negative Auswirkung von Einsamkeit auf die Gesundheit. Unter anderem ist das Risiko für eine Depression oder Demenz...

Pirmasens. Freude in der Horebstadt: Vom Land gibt es fast 800.000 Euro Zuschuss im Rahmen des Digitalpakts Schule. Den Förderbescheid wird die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gemeinsam mit Ulrich Dexheimer, Sprecher des Vorstandes der ISB, an Oberbürgermeister Markus Zwick übergeben. Das Land Rheinland-Pfalz fördert aus den vom Bund im Rahmen des DigitalPakts Schule zur Verfügung gestellten Mitteln über die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)...

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Coronavirus. Mit den neuen Regeln für einen verlängerten Lockdown kommt auch eine neue Maskenpflicht. In Geschäften und im ÖPNV werden nun so genannte "medizinische Masken" - also FFP2-, OP-,  KN95- oder N95- Masken benötigt. Aber was bedeuten diese Bezeichnungen überhaupt und wie unterscheiden sich diese Maskentypen? OP-MaskenOP-Masken helfen dabei, Patienten und Personal im sterilen Bereich des OP-Raumes vor Mikroorganismen zu schützen. Die Masken erfüllen die hohen Anforderungen der...

Rheinland-Pfalz. In der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde festgelegt, dass bis zum nächsten Treffen “ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie” erarbeitet wird. Bisher ist jedoch von einer solchen Strategie, nichts zu sehen. Die Infektionszahlen sinken, und eine aktuelle Studie der Berufsgenossenschaft Handel gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat belegt, dass die derzeitigen...

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Rheinland-Pfalz. Der Ausschuss für Kunst und Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde unter dem Vorsitz von Manfred Geis befasste sich in seiner Online-Sitzung mit Zuschussanträgen und entschied, neun Kulturprojekte mit insgesamt gut 30.000 Euro zu fördern. So erhält die Stadt Pirmasens für den Betrieb der Hugo-Ball-Gesellschaft befristet eine institutionelle Förderung, und zwar für dieses und die beiden kommenden Jahre je 12.000 Euro. Der Verein Hugo Ball Gesellschaft, 1998 gegründet, hat...

Update 20.30 Uhr: „Der Impfstoff-Gipfel war wichtig für eine weitere verlässliche Planung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an die intensiven Beratungen zwischen Bund und Ländern, der EU–Kommission, den Impfstoffproduzenten und Zulieferern. Die Ministerpräsidentin hatte sich für den Gipfel stark gemacht, weil die Länder ohne verlässliche Lieferangaben Bürgerinnen und Bürgern keine verlässlichen Impftermine anbieten können. Zum ersten Mal seien alle Akteure an einen Tisch...

Rheinland-Pfalz. Modernere Bahnhöfe, barrierefreie Zugänge und damit mehr Komfort für Reisende: Das Land Rheinland-Pfalz, die Deutsche Bahn und die Zweckverbände SPNV-Nord und ZSPNV-Süd haben sich auf ein umfangreiches Paket zur Modernisierung von mehr als 130 Stationen geeinigt. Über eine halbe Milliarde Euro fließen bis einschließlich 2031 in den Ausbau der Stationen im gesamten Bundesland. Darauf haben sich die vier Partner verständigt. „Wir investieren in einen attraktiven öffentlichen...

Rheinland-Pfalz. Nun hat sich auch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium dagegen entschieden, ab Montag, 1. Februar, den Wechselunterricht an Grundschulen wieder aufzunehmen. Das Schreiben des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums von Dr. Stefanie Hubig an die Schulen in Rheinland-Pfalz im Wortlaut: "Am kommenden Montag sollte der Wechselunterricht für die Kinder der ersten bis vierten Klasse beginnen. Sie und Ihre Kinder haben sich auf diesen Tag gefreut. Die Schulen haben für...

Südwestpfalz. Mit Zuschüssen im Rahmen der privaten Dorferneuerung in Höhe von 590.000 Euro konnte das Land Rheinland-Pfalz 39 Dorferneuerungsmaßnahmen im Landkreis unterstützen. Insgesamt wurden für diese Maßnahmen rund 2.540.000 Euro investiert. „Diese Aktivitäten tragen zum Erhalt der Baukultur in unserem Landkreis Südwestpfalz bei“, würdigt Landrätin Dr. Susanne Ganster das Engagement der Bürger. „Die Bauherren ergreifen Initiative für sich und dienen der Ortsgestaltung der jeweiligen...

Pirmasens/Landkreis Südwestpfalz. Innenminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Südwestpfalz Mittel in vorläufiger Höhe von rund 13,7 Millionen Euro für die Anbindung von Haushalten mit Glasfaser zugesagt. „Die Haushalte können anschließend eine Glasfaserleitung bis ins Gebäude mit mindestens 1 Gbit/s nutzen“, sagte der Minister. „Das Glasfaser-Projekt im Landkreis Südwestpfalz ist eines von derzeit 44 laufenden Breitbandinfrastruktur-Projekten im Land. Mit dem Nachtragshaushalt hat das Land...

Pfalz. Der Krieg ums Dubbeglas - oder vielmehr um die Markenrechte an dem Wort "Dubbeglas" - geht in eine neue Runde. Im vergangenen Jahr haben sich zwei Unternehmer die Rechte an der Wortmarke "Dubbeglas" schützen lassen. Will heißen, immer wenn jemand ein Textilprodukt, einen Getränkebecher oder ähnliches mit dem Wort "Dubbeglas" bedrucken und verkaufen möchte, muss er die Einwilligung der beiden Geschäftsleute einholen. Je erfolgsversprechender die Idee, desto teurer könnte die Lizenz für...

Landkreis Germersheim.  Normalerweise geht Hannelore P. alle zwei Wochen zum Friseur, nicht weil die 81-Jährige so dringend einen neuen Haarschnitt bräuchte, sondern weil sie sich darauf freut, mit ihrer Friseurin und den anderen Kundinnen ein Schwätzchen zu halten. Dann gibt es ein Tässchen Kaffee, Kekse und ganz nebenbei bekommt auch die Frisur neuen Halt. Hannelore P. lebt allein, kommt im Alltag noch gut zurecht, ihre Kinder und Enkel wohnen weiter entfernt, helfen aber immer, wenn Not am...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz unterstützt Investitionen in die touristische Infrastruktur und in die touristischen Betriebe. Mit gleich zwei neuen Förderprogrammen und insgesamt 29 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen stärkt das Land den Tourismus. Die Fördersätze wurden erhöht, der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Richtlinien verschlankt. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismusbranche erhöht werden, teilt Wirtschaftsminister Volker...

Maskenpflicht. Laut aktuellem Bund-Länder-Beschluss sind Alltagsmasken deutschlandweit im Nahverkehr und beim Einkaufen nicht mehr zugelassen. Hier sind künftig sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 Pflicht. Bayern erlaubt bereits seit Montag in den Geschäften und den öffentlichen Verkehrsmitteln ausschließlich FFP2-Masken. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV, erklärt den Unterschied zu Alltagsmasken und worauf Verbraucher beim Tragen von...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...