Protestaktion

Beiträge zum Thema Protestaktion

Blaulicht
Symbolbild - Polizei - Demo | Foto: Paul Needham

Versammlungsaufzug durch die Lautrer Innenstadt verläuft friedlich

Kaiserslautern. In Kaiserslautern stellte am Samstagmittag, 23. März 2024, die Protestaktion "Ohne Handwerk keine Zukunft" gegen 12 Uhr eine Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen auf dem Messeplatz dar. Danach setzte sich ein Tross aus ungefähr 250 Fahrzeugen, darunter LKW, PKW und Traktoren, in Bewegung und führte die Demonstration in Form eines Aufzugs durch die Stadt fort. Entlang der etwa sechs Kilometer langen Strecke kam es im Bereich der Innenstadt zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen,...

Lokales
Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar | Foto: Heike Schwitalla

"Landwirtschaft im Dialog" sucht Gespräch mit der Bevölkerung

Kandel. Im Rahmen der aktuellen Proteste der Landwirtschaft, Bauern und Winzer aus der Pfalz möchte die Aktion "Landwirtschaft im Dialog" mit Verbrauchern ins Gespräch kommen und dabei über Hintergründe der Demonstrationen und über die Landwirtschaft allgemein informieren. TermineSamstag, 27. Januar 2024: Kandel: Hofcafé Zapf, Am Holderbühl 1, 10-13 Uhr + zweiter Standort im Zentrum, 10-13 Uhr

Lokales
Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar | Foto: Heike Schwitalla

Grenzübergang und L554 bei Kandel gesperrt: "Land schafft Verbindung" demonstriert am Montag

Kandel. Die Gruppierung Land schafft Verbindung (LSV e.V.) hat für Montag, 22. Januar, eine Demonstration angemeldet. Von 6 bis 6.30 Uhr wird die L554 von und nach Kandel auf Höhe Kandel Süd beidseitig gesperrt. Danach ist mit Verkehrsbeeinträchtigungen auf der B9 in Richtung Neulauterburg zu rechnen. Die L554/ Kandeler Straße bei Neulauterburg sowie der Grenzübergang Neulauterburg sind ab ca. 7 bis ca. 14 Uhr beidseitig für den Verkehr gesperrt. Zum ThemaProtestaktion der Landwirte sorgt für...

Blaulicht
Alles in allem verzeichnete das Polizeipräsidium Westpfalz über den Tag verteilt im Zusammenhang mit den Protestaktionen lediglich einzelne Ordnungswidrigkeiten und Strafanzeigen. | Foto: Polizei Westpfalz

Bilanz aus polizeilicher Sicht
Protestaktionen beendet

Pirmasens/Westpfalz. Mit der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt ist am gestrigen Nachmittag auch die dritte "Etappe" der Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen am Montag zu Ende gegangen. Zusammengefasst lautet die Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht: Alle Versammlungen verliefen friedlich und die Versammlungsteilnehmer verhielten sich kooperativ. Auch der Großteil der Verkehrsteilnehmer, die Umleitungen oder Wartezeiten in Kauf nehmen...

Lokales
Getreide - Symbolbild | Foto: Heike Schwitalla

Ruhig verlaufen
Protestaktionen der Landwirte im Landkreis Kusel

Kreis Kusel. Am Montag, 8. Januar fanden auch im Landkreis Kusel die landesweit angekündigten Protestaktionen der Landwirte statt. Zwischen sechs und neun Uhr morgens waren die Autobahnzufahrten an den Anschlussstellen Reichweiler, Kusel, Glan-Münchweiler und Waldmohr blockiert. An den Kundgebungen haben laut Information der Polizei am frühen Morgen in der gesamten Westpfalz rund 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit mehr als 600 Fahrzeugen an insgesamt 35 Örtlichkeiten teilgenommen. Ziel...

Blaulicht
Blaulicht/Symbolfoto | Foto: Kim Rileit

Ende der Protestaktionen der Bauern
Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht

Westpfalz. Mit der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt ist am späten Nachmittag auch die dritte "Etappe" der Protestaktionen von Landwirten und unterstützenden Logistikunternehmen am Montag zu Ende gegangen. Zusammengefasst lautet die Tagesbilanz aus polizeilicher Sicht: Alle Versammlungen verliefen friedlich und die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer verhielten sich kooperativ. Auch der Großteil der Verkehrsteilnehmer, die Umleitungen oder Wartezeiten in Kauf...

Lokales
Protestaktionen der Landwirte am 8. Januar | Foto: Heike Schwitalla
9 Bilder

Landkreis Germersheim
Protestaktion der Landwirte sorgt für Verkehrschaos - aber weniger als erwartet

Landkreis Germersheim. Der Bauern- und Winzerverband und die Gruppierung „Land schafft Verbindung“ (LSV) Südpfalz protestieren am Montag, 8. Januar,  im Rahmen der bundesweiten Aktion „Genug Ist Genug – Auftakt zur Bundesweiten Aktionswoche gegen die Steuerwillkür der Bundesregierung“. Die Landwirte legten mit ihren Blockaden und Sternfahrten zahlreiche Hauptverkehrsadern im Kreis Germersheim und in der Südpfalz lahm. Zufahrten zu Bundesstraßen und der Autobahn A65 waren nicht mehr passierbar,...

Blaulicht
Der geplante Streckenverlauf der Demonstrationsfahrt durch die Kaiserslauterer Innenstadt 

 | Foto: Polizei/OpenStreetMap)

Protestaktionen der Landwirte
Zweite Etappe beendet, dritte steht bevor

Westpfalz. Auch die zweite "Etappe" der Protestaktionen in der Westpfalz ist beendet, teilt das Polizeipräsidium Westpfalz mit. Inzwischen haben sich auch alle Versammlungen im Bereich Pirmasens aufgelöst, das heißt: Auch hier kann der reguläre Verkehr wieder fließen. Allerdings kommt es zur Zeit stellenweise noch zu leichteren Verkehrsbehinderungen, beziehungsweise verlangsamtem Verkehrsfluss durch Traktoren und andere langsam fahrende Fahrzeuge, die entweder auf dem Weg nach Kaiserslautern...

Blaulicht
Die Polizei appelliert: "Bitte halten Sie sich an die eingerichteten Umleitungen und Absperrungen und folgen Sie den Weisungen der Einsatzkräfte der Ordnungsbehörden sowie der Polizei. Wir handeln zum Schutze aller!" | Foto: fotosr52/stock.adobe.com

Über 600 Fahrzeuge an 35 Orten in der Westpfalz
Zwischenbilanz zu den Protestaktionen

Pirmasens. Der erste Teil der für heute angekündigten Protestaktionen der Landwirte und unterstützenden Logistikunternehmen ist beendet. Einige Versammlungen werden noch fortgesetzt. Weitere sind für den Nachmittag angekündigt. Eine erste Zwischenbilanz aus polizeilicher Sicht: Am frühen Morgen versammelten sich in der Westpfalz rund 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit mehr als 600 Fahrzeugen an insgesamt 35 Örtlichkeiten, um Straßen oder Verkehrsknotenpunkte zu blockieren und so ihrem...

Lokales
Am kommenden Montag, 8. Januar, kommt es nach Einschätzungen von Ordnungsamt und Polizei zu erheblichen Verkehrsbehinderungen im Bereich der L600 (Symbolbild) | Foto: PhotoSpirit/stock.adobe.com

Landwirte demonstrieren
Verkehrsbehinderungen erwartet

Pirmasens. Am kommenden Montag, 8. Januar, kommt es nach Einschätzungen von Ordnungsamt und Polizei zu erheblichen Verkehrsbehinderungen im Bereich der L600. Grund ist eine demonstrative Blockade. Zahlreiche Landwirte aus dem Landkreis Südwestpfalz und den Städten Pirmasens und Zweibrücken haben angekündigt, mit 50 Traktoren und Schleppern in den Bereichen der Blocksbergstraße sowie Winzler- und Bottenbacher Straße die Auf- und Abfahrten der Landesstraße 600 zu blockieren. Sie wollen damit...

Lokales
Mitarbeitende der Klinik Landau und Vertreter der Gesellschafter zeigen dem Gesetzgeber die Rote Karte | Foto: Klinikum Landau-Südliche Weinstraße GmbH

Protestaktion
„Rote Karte“ für Gesetzgeber vom Klinikum Landau-SÜW

Landau. Zahlreiche Mitarbeitende des Klinikums Landau-Südliche Weinstraße haben sich am 20. September versammelt, um dem Gesetzgeber symbolisch die „Rote Karte“ zu zeigen. An der Protestaktion haben sich auch der Vorsitzende der Gesellschafterversammlung des Klinikums, Landaus Oberbürgermeister Dominik Geißler, sowie der Vorsitzende des Aufsichtsrats des Klinikums, Landaus Bürgermeister Maximilian Ingenthron, beteiligt. Die Maßnahme ist Teil des bundesweiten großen Aktionstags „Alarmstufe Rot -...

Lokales
Protestaktion gegen die geplante Lithiumfabrik und Tiefengeothermie-Anlage in Geinsheim.   | Foto: ps

Protestaktion: Zahlreiche Bürger gegen Tiefengeothermie in Geinsheim

Neustadt. Zahlreiche Bürger aus Geinsheim, Duttweiler und Haßloch äußerten am Montag ihren Unmut und ihren Protest gegen die geplante Lithiumfabrik und Tiefengeothermie-Anlage in Geinsheim. Anlässlich eines Drehtermins des SWR, der die Bedenken, Sorgen und Kritikpunkte der Geinsheimer Bürger dokumentieren soll, versammelten sich spontan zahlreiche Bewohner vor der Ortsverwaltung. Mehrere Redner bekräftigten, dass es Vulkan Energie nicht um die Wärmegewinnung gehe, sondern in erster Linie um die...

Blaulicht
Ein Teilnehmer beleidigte die Einsatzkräfte. Als die Beamten seine Personalien feststellen wollten, setzte er sich massiv zur Wehr und biss einem Polizisten in die Hand | Foto: Kim Rileit

Montagsspaziergänge in der Westpfalz
Zwischenfall in Kaiserslautern

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 280 Teilnehmer und zogen durch die Innenstadt. Ein Teilnehmer beleidigte die Einsatzkräfte. Als die Beamten seine Personalien feststellen wollten, setzte er sich massiv zur Wehr und biss einem Polizisten in die Hand. Der Beschuldigte konnte von...

Blaulicht
In Kaiserslautern trafen sich etwa 350 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen getrennt durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Montagsspaziergänge in der Region
350 Teilnehmer in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern trafen sich etwa 350 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen getrennt durch die Innenstadt. In Landstuhl waren 35 Personen unterwegs. In Kusel stellte die Polizei 80 Personen fest, die am dortigen Montagsspaziergang teilnahmen. In Waldmohr waren etwa...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 300 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Weiterhin Montagsspaziergänge in der Region
300 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 300 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt.In Landstuhl, Kusel, Waldmohr und Winnweiler waren jeweils weniger als 20 Menschen unterwegs. In Rockenhausen zählte die Polizei 25 Teilnehmer. Circa 200 Menschen...

Lokales
Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen | Foto: Ralf Vester
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Protest gegen Fällarbeiten am Fackelbrunnen
Unmut über die "Hauruck-Aktion" Ausdruck verliehen

Kaiserslautern. Auf Einladung der Bürgerinitiative "Kaiserslautern Stadt für alle" haben sich am Samstagmorgen gegen 11 Uhr gut 50 Personen auf der Fläche am Fackelbrunnen versammelt, um ihrem Protest gegen die am 20. Januar durch die Stadt erfolgte Abholzaktion Ausdruck zu verleihen. Anwesend bei der Kundgebung waren neben nicht nur Vertreter der Bürgerinitiative, sondern auch von Fridays for Future Kaiserslautern. Auch Karin Kolb, Vorsitzende des Vereins für Baukultur und Stadtgestaltung, die...

Lokales
Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen hat für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt | Foto: Ralf Vester
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Empörung über Baumfällaktion am Fackelbrunnen
Bürgerinitiative kündigt Protestaktion an

Kaiserslautern. Die Abholzung der Bäume rund um den Fackelbrunnen in der vergangenen Woche hat trotz der Erklärung seitens der Stadtverwaltung durchaus für einiges an Empörung in der Kaiserslauterer Bevölkerung gesorgt. Michael Fetzer von der Bürgerinitiative "Stadt für Alle Kaiserslautern" hat daher für den kommenden Samstag, 29. Januar, von 11 bis 11.30 Uhr zu einer Protestkundgebung eingeladen. Treffpunkt hierfür ist auf der Kahlschlagfläche vor der Stadtinfo. Bei den Baumfällarbeiten am...

Lokales
Jeden Montag zeigt sich derzeit in Kaiserslautern wie in vielen anderen Orten in Rheinland-Pfalz und Deutschland das gleiche Bild: Die so genannten „Montagsspazierenden“ sind in kleineren und größeren Gruppen in der Innenstadt unterwegs, größtenteils begleitet von Kräften des Ordnungsamtes und der Polizei | Foto: Ralf Vester

Stadt appelliert an „Montagsspazierende“
Wieso die Anmeldung einer Versammlung notwendig ist

Kaiserslautern. Jeden Montag zeigt sich derzeit in Kaiserslautern wie in vielen anderen Orten in Rheinland-Pfalz und Deutschland das gleiche Bild: Die so genannten „Montagsspazierenden“ sind in kleineren und größeren Gruppen in der Innenstadt unterwegs, größtenteils begleitet von Kräften des Ordnungsamtes und der Polizei. Es ist ihnen wichtig, ihre Meinung zu den Corona-Verordnungen des Bundes und Landes kund zu tun, oftmals gerade unter Missachtung derselben. Während ursprünglich Versammlungen...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Weitere "Montagsspaziergänge" in der Region
700 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich rund 20 Menschen zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung vor der Stiftskirche versammelt.Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die...

Lokales
In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. | Foto: Ralf Vester

Erneut mehrere Montagsspaziergänge in der Region
Rund 400 Menschen in Kaiserslautern unterwegs

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.In Kaiserslautern trafen sich etwa 400 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich 20 Menschen zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung vor der Stiftskirche versammelt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte...

Lokales
In Kaiserslautern trafen sich etwa 500 bis 600 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt | Foto: Ralf Vester

Montagsspaziergang trotz Verbot
Mehrere hundert Spaziergänger in der Innenstadt

Kaiserslautern/Westpfalz. In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 500 bis 600 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte ein. Sie führten in Kaiserslautern 73 Personenkontrollen durch, hielten 239 Gefährderansprachen...

Lokales
Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern steht hinter dem Verbot des Stadtvorstandes von sogenannten Spaziergängen gegen geltende Corona-Verordnungen

Grüne Fraktion steht zum Schutz des Lebens
Gute Notfallversorgung temporär wichtiger als Straßenproteste ohne Corona-Regeln

Kaiserslautern. Die Fraktion der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern steht hinter dem Verbot des Stadtvorstandes von sogenannten Spaziergängen gegen geltende Corona-Verordnungen. Hintergrund ist die Situation in den Krankenhäusern. Die Intensivbetten sind belegt. Pflegekräfte arbeiten am Limit für unser Wohlergehen. Enges Zusammenstehen von Menschen gefährdet von daher derzeit akut Menschenleben. Vor diesem Hintergrund darf auch berechtigter Protest diesen Weg momentan nicht Wählen. Die Grüne...

Lokales
Böllerverbot, Corona-Spaziergänge verboten und weiterhin Maskenpflicht auf dem Wochenmarkt | Foto: Gisela Böhmer

Gleich drei weitere Verfügungen
Nicht nur Böllern bleibt verboten

Frankenthal. Die Stadt Frankenthal hat gleich drei weitere Verfügungen erlassen, die sowohl Silvester, als auch den Wochenmarkt und die "Corona-Spaziergänge" betreffen: Rund um Silvester: Verbot von Ansammlungen und Verbot von Abbrennen eines Feuerwerks Für den Zeitraum vom 31. Dezember bis einschließlich 2. Januar 2022 ist an bestimmten Orten in Frankenthal eine Ansammlung von Personen und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern verboten. Bis zu zehn Geimpfte und Genesene dürfen sich treffen,...

Lokales
Durch Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung hat die Stadt Kaiserslautern sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet verboten | Foto: Ralf Vester

Stadt Kaiserslautern verbietet Montagsspaziergänge
Allgemeinverfügung vorerst bis 9. Januar gültig

Kaiserslautern. Durch Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung hat die Stadt Kaiserslautern sogenannte Montagsspaziergänge sowie thematisch vergleichbare, nicht angemeldete Ersatzversammlungen im gesamten Stadtgebiet verboten. Die Allgemeinverfügung tritt am 23. Dezember, 0 Uhr, in Kraft und ist auf der städtischen Homepage veröffentlicht. Zusätzlich wird die Allgemeinverfügung am Eingang zum Rathaus und Rathaus Nord (Eingang Benzinoring 1) ausgehängt. Untersagt sind damit die bereits auf den...

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