Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Die Teilnehmer der Thementage von „Jugend entscheidet“ mit Bürgermeister Christian Burkhart, dem Ersten Beigeordneten, Werner Kempf, dem Beigeordneten Reiner Niederberger, Jugendpflegerin Natalie Klödy, Torsten Hertel, Mitglied des Kommunalen Teams, sowie Vertretern teilnehmender Schulen, der Jugendfördervereine und der Hertie-Stiftung | Foto: vgv

Konzept zur Jugendbeteiligung tritt in Kraft
Verbandsgemeinderat

Annweiler. Die Jugendlichen in der Verbandsgemeinde können sich freuen. In seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 stimmte der Verbandgemeinderat einstimmig dem Konzept zur Beteiligung der Jugendlichen zu. Damit wird der Novellierung der Rheinland-Pfälzischen Gemeindeordnung zur verpflichtenden, angemessenen Beteiligung von Jugendlichen in ihrer Kommune Rechnung getragen. Um die unterschiedlichen Bedürfnisse und Anforderungen der jungen Menschen sowie der Politik aufzugreifen, werden drei...

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Bürgermeister Christian Burkhart (3.v.l.), Laila Kühle (4.v.l.), Erster Beigeordneter Werner Kempf (9.v.l) und Jugendpflegerin Natalie Klödy (1.v.r.) mit den teilnehmenden Jugendlichen, dem Fußballteam der Verwaltung sowie Lena Brunck (1.v.l.) und Florian Stender (2.v.r.) | Foto: vgv
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Abschluss mit Eröffnung des Streetsoccer-Courts
„Jugend entscheidet“

Annweiler. Der Wettergott meinte es gut beim offiziellen Abschluss des Beteiligungsprojekts „Jugend entscheidet“ am Freitag, 15. September 2023 im Annweilerer Trifelsstadion. Bei strahlendem Sonnenschein begrüßte Bürgermeister Christian Burkhart die zahlreich erschienenen Jugendlichen, die Vertreter der Annweilerer Realschule Plus, Schulsozialarbeiterin Lena Brunck, und des Trifelsgymnasiums, Lehrer Florian Stender, Vertreter der Stadt Annweiler am Trifels, Beigeordnete Dr. Anna...

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MdB Thomas Hitschler: Mobiles Wahlkreisbüro am 22. April in Annweiler

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler macht am Samstag, dem 22. April 2023, Station in Annweiler. Mit seinem mobilen Wahlkreisbüro steht Hitschler dort ab 10:00 Uhr auf dem Platz auf dem Vorplatz des Hohenstaufensaals für Anliegen und Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises bereit. Er lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, mit ihm ins Gespräch zu kommen. „Meine Arbeit als...

Lokales

Thomas Gebhart im Krankenhaus Annweiler
Beschäftigte in den Fokus nehmen — medizinische Versorgung für Annweiler sicherstellen

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat sich in Annweiler mit Vertretern des Krankenhauses getroffen, um sich über die aktuellen Planungen aus erster Hand zu informieren. Zum Gespräch vor Ort waren Geschäftsführer Dr. Guido Gehendges, Chefarzt Dr. Andreas Reck, Pflegedirektor Ralf Levy sowie der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Steven Engel. Die Klinikleitung erläuterte die im März bekannt gewordenen Pläne, den Standort Annweiler aufzugeben und die...

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Thomas Gebhart: Förderung für deutsch-französische Projekte – jetzt bewerben

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf einen aktuellen Förderaufruf hin: Es besteht die Möglichkeit, sich für eine Förderung von 5000 Euro für deutsch-französische Projekte zu bewerben. Die Projekte sollen im Zusammenhang mit dem deutsch-französischen Tag 2023 in der Zeit vom 16. bis 31. Januar 2023 stattfinden. Gefördert werden Aktionen und Projekte, die den Austausch mit dem Nachbarland ermöglichen, die deutsch-französischen Beziehungen selbst zu Thema...

Lokales
Die Teilnehmer der Veranstaltung vor der Verwaltung | Foto: vgv
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Erfolgreicher Auftakt in der Verwaltung
Jugend entscheidet

Annweiler. Unter dem Motto „Jugend entscheidet“ fanden sich am 22. und 23. September über 60 motivierte Jugendliche im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler am Trifels ein. Bürgermeister Christian Burkhart freute sich, so viele interessierte Teilnehmer begrüßen zu dürfen. Nach einem kurzen Crash-Kurs in Sachen Politik durch den Verein „Politik zum Anfassen e.V.“ durften die Jugendlichen gleich in drei verschiedenen Gruppen ihre Wünsche und Ideen äußern, um die Verbandsgemeinde...

Lokales
Bürgermeister Christian Burkhart (rechts) und Werner Kempf mit dem „Jugend entscheidet“-Banner.

Verbandsgemeinde nimmt an Hertie-Programm teil
Jugend entscheidet

Annweiler. Unter dem Motto „Politik, die sich was traut“ gehen 15 Kommunen aus ganz Deutschland gemeinsam mit der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung neue Wege: Jugendliche sollen im Programm „Jugend entscheidet“ durch ein eigens konzipiertes Beteiligungsformat erfahren, dass es sich lohnt, sich vor Ort für die Demokratie einzusetzen – und Kommunalpolitiker sollen Methoden erproben, junge Menschen für ihre Arbeit zu begeistern. Das Projekt bietet Kommunen die Chance, auf ihre spezifische Situation...

Lokales
Wegen der anhaltenden Pandemie diskutierten Julian Metz (l.) und Tobias Antoni (r.) von Zuhause aus mit der Bundesjugendministerin | Foto: privat

22-Jähriger aus Neupotz erzählt von seiner Teilnahme an der Bundesjugendkonferenz
"Politik geht jeden etwas an und ist nur mit der Jugend möglich"

Jockgrim/Südpfalz. Die Bundesjugendkonferenz ist ein zentrales und bedeutendes Beteiligungsformat im Rahmen des Entstehungsprozesses der Jugendstrategie der Bundesregierung. Tobias Antoni aus Neupotz und Julian Metz aus Herxheim hatten unlängst die Ehre, für die Südpfalz an dieser Konferenz des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend teilzunehmen. Die Veranstaltung, die eigentlich in Berlin stattfinden sollte, wurde wegen der Corona-Pandemie in den digitalen Raum verlegt....

Lokales

Thomas Gebhart: Sommertourbesuch in der Verbandsgemeinde Annweiler

Thomas Gebhart: Sommertourbesuch in der Verbandsgemeinde Annweiler Auf seiner Sommertour 2020 war südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zu Besuch in der Verbandsgemeinde Annweiler. Zusammen mit Verbandsbürgermeister Christian Burkhart und dem Landtagsabgeordneten Thomas Weiner informierte sich Gebhart bei der Firma Voestalpine Rotec in Annweiler, die mit über 200 Mitarbeitern in Annweiler und einem weiteren Standort für die Automobilindustrie und den Maschinen- und Anlagenbau...

Wirtschaft & Handel
Night of Light in der Altstadt von Frankfurt am Main: Bauwerke sollen rot illuminiert werden, um auf die Notlage der Veranstaltungsbranche hinzuweisen. | Foto: Frank Wagner - stock.adobe.com
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Aktion "Night of Light"
Hilferuf der Veranstaltungswirtschaft

Update, 23. Juni, 10.27 Uhr Noch einmal 2.000 Gebäude mehr als angekündigt wurden in der vergangenen Nacht rot angestrahlt, um auf die Not der Veranstaltungs-Unternehmen aufmerksam zu machen. Letztlich wurden deutschlandweit fast 9000 Gebäude in über 1.500 Städten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 22. auf 23. Juni, mit rotem Licht illuminiert. Auch in der Pfalz und in Baden leuchteten etliche Gebäude in der Nacht in Alarm-Rot. Mit der Aktion „Night of Light 2020“ machen die mehr als 8000...

Wirtschaft & Handel
Elke Reicherts ist die neue Gleichstellungsbeauftragte  | Foto: Bezirksverband Pfalz

Elke Reichertz ist die neue Gleichstellungsbeauftragte
Sie will Frauen voranbringen im Bezirksverband Pfalz

Ludwigshafen. Die neue Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz heißt Elke Reichertz und kommt aus Speyer. Seit 2013 ist sie in der Zentralverwaltung beschäftigt und vor allem für Veranstaltungsmanagement und die Abwicklung der Pfalzpreise und die Organisation der Pfalzpreis-Gala zuständig. Als Gleichstellungsbeauftragte will sie die erfolgreiche Arbeit von Renate Flesch fortsetzen und die Frauen im Bezirksverband Pfalz „in ihrem beruflichen Fortkommen unterstützen, beraten und...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein
Aufschub bis Ende 2022

Mainz / Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Wie bereits in einer vorangegangenen ad hoc Meldung berichtet, fand auf Initiative des Verbandsgemeinderates Hauenstein am Donnerstag (17. Okt. 2019) in Mainz ein Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde sowie Ratsmitgliedern einerseits und Vertretern des Innenministeriums andererseits statt. Verhandelt wurden Bestand und Zukunft dieser Verbandsgemeinde. Die von der Gemeinde ursprünglich angesprochene Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)...

Lokales
Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Auflösung der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch im Innenministerium erbrachte Aufschub

Mainz / Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Gestern (17. Okt. 2019) fand auf Initiative des Verbandsgemeinderates Hauenstein in Mainz ein Gespräch zwischen Vertretern der Gemeinde sowie Ratsmitgliedern und Vertretern des Innenministeriums statt. Es soll dazu noch heute eine öffentliche Erklärung herausgeben werden. Erstem Vernehmen zufolge scheint substantiell wenig erzielt worden zu sein. Atmosphärisch soll bei Gemeindevertretern der Eindruck entstanden sein, die Landesregierung wolle...

Lokales

Sechs Tage nach Flugzeugabsturz bei Zemmer
Kampfflugzeuge donnern wieder über Rheinland-Pfalz

Hauenstein (Südwestpfalz) und Zemmer (Trier-Saarburg). Am vergangenen Dienstag (8. Oktober 2019, ca. 15:15 Uhr) stürzte ein auf der US Air Base Spangdahlem stationierter Kampfjet nahe Zemmer-Rodt (Kreis Trier-Saarburg) ab, in Sichtweite von Wohnhäusern. Einem Sprecher des US-Militärs zufolge hatte der Pilot keine Chance den Aufschlagort zu beeinflussen; er konnte sich per Schleudersitz retten. Zunächst waren die Militärflugzeuge in Spangdahlem am Boden geblieben. Seit heute (15. Oktober 2019)...

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Grundschule Wilgartswiesen | Foto: Werner G. Stähle
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Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Anträge zur „Digitalstrategie“ der Landesregierung werden eingebracht

Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verfügbarkeit innovativer digitaler Angebote bilde einen wichtigen Standortfaktor für jede Kommune, konstatieren die Fraktionen von FW VG, SPD und B90/Grüne im Verbandsgemeinderat. Der digitale Wandel könne wesentlich zu einer Verbesserung der Lebensqualität beitragen, speziell im ländlichen Raum. Darauf müsse sich die Verbandsgemeinde Hauenstein einstellen und die notwendige Infrastruktur schaffen. „Daher wollen wir gerade auch mit und für unsere Ortsgemeinden...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18) | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
„Weg ins Dorf“ ruht - Bauantrag neue KiTa wird gestellt

Hauenstein (Südwestpfalz). Mit der Ankündigung, es stünden nur zwei Punkte an, diese seinen aber wichtig, eröffnete Hauensteins Ortsbürgermeister Michael Zimmermann die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Hauenstein am gestrigen Mittwochabend (18. September 2019). Offensichtlich deckte sich seine Einschätzung mit dem Interesse der Bürgerschaft. Rund dreißig Besucher waren gekommen.    Der eine wichtige Punkt der Tagesordnung betraf den projektierten „Weg ins Dorf“, der andere die neu zu...

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Diskussion um Hinterweidenthal
Manfred Seibel fordert Einwohnerversammlung, Norbert Meyerer Zurückhaltung

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Manfred Schary, sowohl CDU-Fraktionschef im Ortsgemeinderat Hinterweidenthal als auch Mitglied der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Hauenstein, will dass die Landesregierung aufgefordert wird, „die Fusion mit dem Dahner Felsenland zumindest für Hinterweidenthal zeitnah umsetzen“. Dies gebiete der dortige Bürgerwille, gibt sich Kommunalpolitiker Schary sicher. Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein,...

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Amtsübergabe. Von links: Michael Zimmermann (neuer Ortsbürgermeister, stehend), Bernd Rödig (scheidender Ortsbürgermeister), Werner Kölsch (Bürgermeister der Verbandsgemeinde), Sandra Schwarzmüller (Protokollführerin) | Foto: Werner G. Stähle
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Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein
Anspannung vor der Wahl der Beigeordneten

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt.    Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80 Stühle besetzt. Zu Beginn und nach...

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Manfred Seibel, im Hintergrund Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein:
Manfred Seibel appelliert an OG Hinterweidenthal und VG Dahn abzuwarten

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) „Seit Beginn der Diskussionen über die sogenannte Kommunal- und Verwaltungsreform und den Festsetzungen im Grundsätzegesetz der Landesregierung haben wir Grüne im VG-Rat nie einen Zweifel daran gelassen, dass für uns der Erhalt der VG Hauenstein die beste aller Lösungen wäre“, macht Manfred Seibel, Sprecher der Fraktion B90/Grüne im Verbandsgemeinderat Hauenstein deutlich. In seiner Pressemitteilung von gestern (18. August 2019) hebt er zudem hervor:...

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Rathaus Hauenstein | Foto: Werner G. Stähle

Aus dem Verbandsgemeinderat Hauenstein
Neu gewählter Rat konstituiert - reine Männerrunde

Hauenstein (Südwestpfalz) Am Dienstagabend (13. August 2019) traf sich der am 26. Mai neu gewählte Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein zu seiner konstituierenden Sitzung. Beim Blick in die Runde der 24 Bestätigten und Neugewählten waren ausschließlich Rats-Herren auszumachen. Dies kann sich erst durch eventuelle Nachrückerinnen ändern. Zunächst waren die ausscheidenden Ratsmitglieder zu verabschieden, deren Arbeit Bürgermeister Kölsch würdigte und denen er namentlich dankte. Soweit diese...

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Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 2.9.18, Pfalztreffen der Landes-SPD, Pirmasens)
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

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Foto: Gremium des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels Wahlperiode 2019/2024
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Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels hat sich in seiner ersten Sitzung am 25.06.2019 für die neue Wahlperiode 2019/2024 konstituiert. Bürgermeister Christian Burkhart gratulierte den neuen Ratsmitgliedern zur Wahl und wünschte Allen eine gute Zusammenarbeit in den kommenden 5 Jahren. Nach der Verlesung der Verpflichtungsformel wurden sie per Handschlag als neue Ratsmitglieder verpflichtet. Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder wurden für ihr ehrenamtliches Engagement...

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Rathaus Hauenstein | Foto: W. G. Stähle
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Kommunalwahlen und Europawahl 2019
Nachlese Verbandsgemeinde Hauenstein

Hauenstein (Südwestpfalz). Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat sich die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein in besonders hohem Maß am Wahlmarathon des 26. Mai 2019 beteiligt. Sechs verschiedene Stimmzettel waren auszufüllen, in den Wahlkabinen kein einfaches Unterfangen, sowohl wegen des Zeitbedarfs als auch angesichts des riesigen Formats manches dieser bunten Papiere. Dementsprechend war der Anteil von Briefwählern ebenfalls sehr groß. Verbandsgemeinderat: Gewinner sind Freie...

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