Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Der neue Landauer Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler tritt sein Amt offiziell zum 1. Januar 2023 an.  | Foto: Stadt Landau
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„Wir alle zusammen“: Landaus neuer OB Geißler beschwört bei Vereidigung Gemeinsinn in der Stadt

Landau. „Steht die mir?“ So ganz konnte sich Dr. Dominik Geißler direkt zu Beginn noch nicht mit der Amtskette der Stadt Landau anfreunden – dafür aber umso mehr mit seinem neuen Amt als Oberbürgermeister. Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Stadtrats wurde der CDU-Politiker nun offiziell als neuer Rathauschef vereidigt. Geißlers Amtszeit beginnt mit dem 1. Januar 2023. Zur Vereidigung im Alten Kaufhaus waren neben den Stadträtinnen und Stadträten auch zahlreiche weitere Vertreterinnen und...

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Im Alten Kaufhaus findet der Festakt anlässlich der Verleihung der Frank-Loeb-Gastprofessur statt | Foto: Thomas Klein

Verleihung an Petra Gerster
Frank-Loeb-Gastprofessur in Landau

Landau. Die Journalistin und langjährige „ZDF heute-Nachrichten“-Moderatorin Petra Gerster wird für ihre Leistung in der Vermittlung von Politik mit der Frank-Loeb-Gastprofessur 2022 ausgezeichnet. In ihrem Festvortrag spricht sie über die Frage „Was und wem können wir noch glauben? Journalismus in Zeiten von Fake News.“ Gastprofessur für Vermittlung von PolitikSeit dem Jahr 2009 verleiht das Frank-Loeb-Institut (FLI) gemeinsam mit der Universitäts-Präsidentin die Frank-Loeb-Gastprofessur. Die...

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Thomas Gebhart: Förderung für deutsch-französische Projekte – jetzt bewerben

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf einen aktuellen Förderaufruf hin: Es besteht die Möglichkeit, sich für eine Förderung von 5000 Euro für deutsch-französische Projekte zu bewerben. Die Projekte sollen im Zusammenhang mit dem deutsch-französischen Tag 2023 in der Zeit vom 16. bis 31. Januar 2023 stattfinden. Gefördert werden Aktionen und Projekte, die den Austausch mit dem Nachbarland ermöglichen, die deutsch-französischen Beziehungen selbst zu Thema...

Lokales
Der Landauer Oberbürgermeister im Juli in unserer Redaktion in Landau zum Balkongespräch | Foto:  Tim Altschuck

Oberbürgermeister Thomas Hirsch zur Altschulden-Regelung

Rheinland-Pfalz/Landau. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat das „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ beschlossen. Damit werden die von einer hohen Liquiditätsverschuldung besonders betroffenen Kommunen in Rheinland-Pfalz unmittelbar und effektiv vom größten Teil ihrer Schuldenlast befreit. Hintergrund ist die Absicht des Landes Rheinland-Pfalz, den Kommunen dabei zu helfen, ihre mitunter immens hohen Schuldenberge abzutragen. Das hatte die...

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In diesem Jahr wird bei den Hambacher Gesprächen über das Thema „Verschwörungstheorien“ diskutiert | Foto: lapandr/stock.adobe.com

Diskussion und Lesung
Hambacher Gespräche zum Thema „Verschwörungstheorien“

Hambach/Landau. Die Hambacher Gespräche fragen in drei Veranstaltungen im Herbst, wie gefährlich Verschwörungstheorien wirklich sind - und was gegen sie hilft. Innere SicherheitAm Mittwoch, 12. Oktober, sind der Leiter des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz, Elmar May, und die Politikwissenschaftlerin und Netzaktivistin Katharina Nocun zu Gast. Unter der Überschrift „Worte, Wut - und Waffen? Verschwörungstheorien als Gefahr für die innere Sicherheit“ diskutieren sie darüber, wie Extremisten...

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Landau
Thomas Hitschler grillt gemeinsam mit Florian Maier auf dem Danziger Platz

Am Mittwoch, 24. August 2022, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler  ab 17 Uhr zum gemeinsamen Grillen mit dem Landtagsabgeordneten Florian Maier auf den Danziger Platz nach Landau ein. Hitschler und Maier grillen und stehen für Gespräche und Anliegen bereit. Bei kostenlosen Bratwürsten und Getränken können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Abgeordneten in Berlin und Mainz sowie über aktuelle Themen der Südpfalz informieren.

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Klimaschutz
Gebhart: “Kommunen müssen zu lange auf Förderung für die Einstellung von Klimaschutzmanagern warten” – Antwort der Regierung belegt langsame Bearbeitung von Förderanträgen

Wie der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart aus Verbandsgemeinden in der Südpfalz zurückgemeldet bekommen hat, verläuft die Bearbeitung der Anträge der Kommunen auf Förderung von Klimaschutzmanagern äußerst schleppend. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Einzelanfrage von Thomas Gebhart bestätigt nun, dass die Bearbeitung der Anträge hinter den selbstgesteckten Zielen von durchschnittlich 5 Monaten hinterherhinkt. So wurde zum Beispiel noch keine einziger der im Dezember 2021 gestellten...

Lokales

Förderprogramm des Bundes: Sanierung kommunaler Einrichtungen -- Bewerbungen bis 30.9. möglich

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf den Neustart des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Einrichtungen hin. Bis zum Jahr 2027 vergibt der Bund über das Programm Fördermittel in Höhe von bis zu 476 Mio. Euro. Interessierte Kommunen können sich bis Ende September für eine Förderung bewerben, um Zuschüsse für Maßnahmen zu erhalten. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit besonderer regionaler oder überregionaler...

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Auf Einladung des Lions Club Leinsweiler-SÜW kommt Kabarettist Mathias Tretter am 16. September ins Audimax der Uni | Foto: Dominic Reichenbach

Hans-Jürgen Blinn neuer Vorstand
Lions Club Leinsweiler/Südliche Weinstraße

Leinsweiler/SÜW. Zum 1. Juli übergab der bisherige Präsident des Lions Club Leinsweiler/Südliche Weinstraße, Timo Reuter, das Amt an seinen Lionsfreund Hans-Jürgen Blinn, der sich im Namen aller Mitglieder beim bisherigen Präsidenten für dessen großes Engagement bedankte. Das abgelaufene Clubjahr stand erneut im Zeichen der Pandemie. In den Herbst- und Wintermonaten konnten daher die Clubabende nur noch digital stattfinden und wurden technisch hervorragend betreut durch das Mitglied Professor...

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Thomas Hitschler: Start der Sommertour durch die Südpfalz

Am Montag, den 18. Juli, startet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler seine diesjährige Sommertour durch den Wahlkreis. Los geht es um 17:30 Uhr mit einer Grillaktion vor dem Bellheimer Bürgerhaus (Hauptstr. 140). Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen, bei kostenlosen Bratwürsten und Getränken mit Thomas Hitschler ins Gespräch zu kommen. Hitschler nutzt auch in diesem Jahr die parlamentarische Sommerpause, um an der Südlichen Weinstraße, in Landau...

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Vor der Stichwahl am Sonntag, 17. Juli, baten wir beide Kandidaten noch einmal um Antworten | Foto: Kim Rileit
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Was es in Landau noch zu tun gibt
Vor der Stichwahl: Fragen an Maximilian Ingenthron und Dominik Geißler

Von Tim Altschuck und Katharina Schmitt Landau. An diesem Sonntag findet die Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau statt. Zur Wahl stehen nach dem ersten Durchgang noch die beiden Kandidaten Maximilian Ingenthron (SPD) und Dominik Geißler (CDU). Wir haben mit ihnen noch einmal über drei weitere Themen gesprochen, die bei den Balkongesprächen zur Wahl noch nicht aufs Tapet kamen. Jugend und Jugendliche ???: Was muss für Jugendliche und Heranwachsende gemacht werden. Stichwort...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Mobilität

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken.  Die fünf Kandidaten zum Thema MobilitätHartmann: „Wir haben viel gemacht für Radfahrer, in den letzten Jahren, damit machen wir auch weiter. Es ist klimaschützend, es ist auch eine gute städtische Fortbewegungsart. Wir kriegen Ende des Jahres ein neues Stadtbussystem. Aber für Fußgängerinnen und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Haushalt

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Haushalt:Hartmann: "Erstmal vorangestellt: Wir müssen bis Ende des Jahres den Haushalt ausgleichen, sonst kriegen wir keinen genehmigten Haushalt. Dann bauen wir keine Kita, wir sanieren keine Schule, wir sanieren keine Straße nächstes Jahr. Das können wir uns nicht...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Katastrophenschutz

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Katastrophenschutz/Hochwasserschutz:Hartmann: Ich würde mehr Flächen entsiegeln, mehr Bäume pflanzen und mehr Rückhaltemöglichkeiten für Wasser zur Verfügung stellen. Aber daran arbeitet schon die EWL in ihrem Bereich und meine Abteilungen und Ämter, also Umweltamt und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Brachfläche am Bahnhof

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Brachfläche Hartmann: „Der Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat schon zweimal versucht, diese Fläche zu kaufen. Sie ist „verseucht“. Zweimal hat die Bahn einen exorbitanten Preis dafür gefordert, dass wir als Stadtverwaltung gesagt haben: „Wir kaufen nicht.“ Ich finde, das...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Uni-Stadt/Uni-Parkplatz

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Landau als Uni-StadtHartmann: „Neben dem Stadtleben und der Innenstadt gibt es ja auch noch das Nachtleben. In dieser Stadt konnte man mal gut weggehen. Und heute kann man es nicht mehr. Ich glaube, wir brauchen einen neuen Ort, der den neuen Brandschutz- und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Bürgerbeteiligung

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema BürgerbeteiligungHartmann: „Ich stand vor kurzem in der Wieslauter Straße und habe dort mit 50 Anwohnerinnen und Anwohnern über die Verkehrsberuhigung ihres Quartiers gesprochen. Für das neue Parksystem stand ich fünfmal auf der Straße. Für die neue Fußgänger- und...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Soziale Teilhabe

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Die fünf Kandidaten zum Thema Soziale TeilhabeHartmann: „Wir haben aktuell den Familienpass, der vom Stadtrat auch mehrheitlich gewünscht und weiterentwickelt werden soll zu einen Landau-Pass. Den Familienpass bekommen beispielsweise Familien mit weniger als drei Kinder nicht, aber drei Kinder und mehr...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Umwelt- und Klimaschutz

Landau. Am Sonntag, 3. Juli, sind Oberbürgermeister-Wahlen in Landau. Die fünf Kandidaten waren zum Balkongespräch beim Wochenblatt Landau. Sie äußerten sich zu zehn verschiedenen Themenblöcken. Umweltschutz/Klimaschutz/Versiegelung:Hartmann: „Wohnen und Verkehr stehen hierbei für mich im Fokus. Das sind nämlich unsere beiden Möglichkeiten, wie wir am stärksten den CO2-Ausstoß in Landau reduzieren können. Wenn ich sage „Wohnen ist die größte soziale Frage“, dann ist Klimaschutz die größte...

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Am Sonntag, 3. Juli, findet in Landau die Oberbürgermeisterwahl statt   | Foto: Kim Rileit
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Balkongespräche in der Wochenblatt-Redaktion Landau: Lokaler Handel/Innenstadt

Bitte gehen Sie wählen!Am Sonntag wird das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Landau in der Pfalz gewählt. Solche Kommunalwahlen sind, wenn man so will, die direkteste Form der Demokratie. Denn nichts ist greifbarer als das, was hier vor Ort geschieht. Nirgendwo kann man so einfach Anregungen, Kritik oder auch einfach nur den Kontakt und das Gespräch suchen. Daher ist es umso wichtiger, dass man dieses Instrument der Demokratie auch nutzt − sei es per Briefwahl oder mit dem Gang ins...

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Von links nach rechts: Pfr. Bauer, Pfr. Himjak-Lang, Pfr. Laux, Pfr. Kuntz, Pfr. Leonhard, Pfr. Fuite, Dekan Janke, Pfrin. i.R. Schieder, Pfr. Bouwer, Pfrin. Rahm, Pfr. Verhoeven, Pfrin. Hauck, Pfr. Anefeld | Foto: Anika Suzan

Pfarrklausurtagung
Kirche und kulturelle Vielfalt im Herzen Europas

Landau. "Eine Vision für die Zukunft der Kirche(n) in Europa" - unter diesem Motto fand die diesjährige Pfarrklausurtagung des Protestantischen Kirchenbezirks Landau vom 9. bis 12. Mai in Brüssel statt. Gemeinsam mit Dekan Volker Janke reisten zehn weitere PfarrerInnen sowie eine Gemeindediakonin in die "Hauptstadt Europas", wo ein vielfältiges Programm den Pfarrkonvent erwartete. Stadt der vielen GesichterBereits der Stadtrundgang durch die Brüsseler Innenstadt am ersten Tag ließ erahnen,...

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Thomas Hitschler: „Der Wissenschaftspreis des Bundestag ist eine wunderbare Chance für den südpfälzischen Wissenschaftsstandort“ | Foto: Thomas Hitschler

Bewerbungsfrist bis 15. Juli
Wissenschaftspreis des Bundestages 2023

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) ruft interessierte Autorinnen und Autoren wissenschaftlicher Arbeiten zu Fragen und Praxis des Parlamentarismus aus seinem Wahlkreis dazu auf, sich für den Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages 2023 zu bewerben. Die Arbeiten müssen nach dem 1. April 2020 erschienen sein und können von den Verfassern selbst oder von Dritten vorgeschlagen werden. Was ist ein WissenschaftspreisDer Preis würdigt hervorragende...

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Gebhart zu Energiepreisen
Thomas Gebhart zu Energiepreisen

Zu dem Antrag, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Explosion bei den Energiepreisen bekämpfen – Zeitnah wirksam und gerecht entlasten“, der heute im Plenum debattiert wird, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie, der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart: „Mit den Maßnahmen, die wir vorschlagen, sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entlastet werden. Die gestiegenen Energiepreise spülen dem Staat derzeit erhebliche...

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Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung
Thomas Gebhart Mitglied Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung

Dr. Thomas Gebhart, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz, wurde als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung benannt. Grundlage dieser deutsch-französischen Zusammenarbeit ist das Parlamentsabkommen aus dem Jahr 2019. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale sollen mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich gemeinsam tagen. Die konstituierende Sitzung findet am Montag, 21. Februar, statt. Gebhart: "Ich freue mich...

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