Ordnungswidrigkeitenverfahren

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeitenverfahren

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Michael Hofmann/Pixabay

Platzverweis
Organisatoren verlegen den "Montagsspaziergang" auf Dienstag

Speyer. Nachdem die als "Montagsspaziergang" bezeichnete, nicht angemeldete Versammlung für vergangenen Montag in Speyer behördlich untersagt wurde, erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass am gestrigen Dienstag eine ebenfalls nicht ordnungsgemäß angemeldete Ersatz-Versammlung geplant sei. Beamte der Polizei stellten insgesamt zwischen 30 und 40 Personen in der Innenstadt fest, die in einem gemeinsamen Aufzug gegen die Coronamaßnahmen protestieren wollten. Da es in der Gruppe zu mehreren...

Blaulicht
Symbolfoto | Foto: Lutz

Trotz Verbot Demonstranten auf Messeplatz
Auch in Ramstein Menschenansammlungen

Kaiserslautern. Heute, Samstag, 21. November, waren in Kaiserlautern mehrere Versammlungen angemeldet. Fünf dieser Versammlungen wurden von der Stadt Kaiserslautern als zuständige Versammlungsbehörde verboten. Eine Versammlung wurde am Morgen vom Veranstalter abgesagt. Trotz des Verbots versammelten sich heute Mittag rund 75 Personen auf dem Messeplatz in Kaiserslautern. Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots wurde den Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Eine Person musste kurzzeitig...

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