Ordnungsamt

Hemshof. In einer gemeinsamen Kontrolle mit der Polizei haben Einsatzkräfte des Bereichs Öffentliche Ordnung am Mittwoch, 24. Mai, in mehreren Lokalen in Nord/Hemshof Mängel geahndet. Bei zwei der kontrollieren Gaststätten waren die Mängel so schwerwiegend, dass sie vom Gesundheitsamt geschlossen wurden.  Teils konnten die Betreiber keine Bescheinigung über die Eignung für die in den Gasträumen aufgestellten Unterhaltungsgeräte vorlegen. Zudem verfügten die Geldspielgeräte nicht über die...

Von Julia Glöckner Ludwigshafen. Das Ordnungsamt hat am Freitag, 28. April, für das Jahr 2022 Bilanz gezogen. Mit tausenden von Kontrollen sorgte das Amt auch 2022 für Sicherheit und Wohlergehen der Menschen im Stadtgebiet. Die für 2022 vorliegenden Zahlen über Einsätze, Kontrollen, bearbeitete Vorgänge und Verfahren des Amts für öffentliche Ordnung zeugten von großem Leistungsumfang, berichtete Ordnungsdezernent Andreas Schwarz. 2022 ging mit Ende der Coronaregeln auch der Kontrollbedarf beim...

Ludwigshafen. Zwei illegal betriebene Fladenbäckereien im Hemshof und in Friesenheim haben Mitarbeiter der Stadtverwaltung nach Kontrolle der beiden Gewerbestandorte geschlossen. Die Abteilung Gaststätten, Lebensmittelüberwachung und Gesundheit sowie die Gewerbemeldestelle des Bereichs Öffentliche Ordnung stellten am Donnerstag, 20. Oktober, fest, dass eine Bäckerei im Hemshof ohne entsprechende Gewerbeanmeldung betrieben wurde und hygienische Mängel aufwies. Zu den Mängeln zählten unter...

Update: Nachdem die Kreisverwaltung am gestrigen Vormittag via Pressemitteilung die Schließung des Schnelltestzentrums verkündet hat, teilt sie am gestrigen Nachmittag mit, alle Mängel seien vom Betreiber des Testzentrums im Container am Globus-Baumarkt inzwischen behoben worden, der Betrieb könne wieder aufgenommen werden. Germersheim. Das Ordnungsamt der Kreisverwaltung hat am Samstag gegen 15 Uhr behördlich angeordnet, das „Schnell-Test-Zentrum Germersheim“ in den Räumlichkeiten eines...

Pirmasens. Mit Inkrafttreten der novellierten Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz dürfen seit gestern gastronomische Betriebe wieder öffnen – unter strengen Abstands- und Hygieneregeln. In diesem Zusammenhang weist die Stadtverwaltung Pirmasens explizit darauf hin, dass in Restaurants, Gaststätten, Eisdielen und Co. keine gesonderte Abnahme durch das Ordnungsamt erfolgt. Jeder Betreiber muss eigenverantwortlich sicherstellen, dass die rechtlich bindenden Vorgaben des Landes...

Jockgrim. Seitdem aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus Kontaktbeschränkungen notwendig geworden sind, kontrollieren Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung gemeinsam mit der Polizei immer wieder die Einhaltung der Regelungen.   Die bisherigen Beschränkungen haben sich positiv auf die Entwicklung der Infektionszahlen ausgewirkt. Vor diesem Hintergrund hat das Land Rheinland-Pfalz die vierte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die im Vergleich zur vorherigen Verordnung einige...