Olaf Scholz

Berlin/Annweiler. In einem an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) adressierten Brief teilen vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft gemeinsam mit, sie würden die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung im Land mit großer Sorge beobachten. Der Standort Deutschland verliere an Attraktivität. Frust und Verunsicherung würden bei vielen Betrieben wachsen. Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nehme zu, die Bereitschaft zur Existenzgründung oder...

Hauenstein (Südwestpfalz). Manfred Seibel, Vorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Südwestpfalz (Busenberg) fordert die Abgeordneten der Ampelfraktionen auf, „dafür zu sorgen, dass diese ‚unsäglich dumme Entscheidung von drei Jungs - Scholz, Habeck, Lindner - im Hinterzimmer‘ komplett und ohne Wenn und Aber zurück genommen wird. Wir Grüne vor Ort tragen solche einsamen Entscheidungen aus Berlin auch nicht länger mit“, verdeutlicht der Kommunalpolitiker und frühere (1987 bis 1996)...

Brüssel/Bruchsal. Die Einigung im Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und der EU wird nach Analyse des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung, positive Auswirkungen auf Baden-Württemberg und insbesondere auf die Region Karlsruhe und Nordbaden haben. „Wir werden dadurch viele Arbeitsplätze vor allem im Zulieferer-Bereich der Automobilindustrie und im Kfz-Gewerbe im Südwesten sichern und zukunftsfähig machen können. Denn aus verschiedenen...

Südwestpfalz/Berlin. Angelika Glöckner möchte auf Bundesebene eine Diskussion um die Altschulden vieler Kommunen erneut anstoßen und „darauf pochen, dass der Bund nun auch seinen Anteil zur kommunalen Entschuldung beiträgt“, kündigt die westpfälzische Bundestagsabgeordnete an. Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode sei man „ganz nah dran“ gewesen, dass der Bund die am höchsten verschuldeten Städte in Form des sogenannten Altschuldenschnitts entlastet, schildert die SPD-Parlamentarierin. Der...

Pirmasens/Paris. Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Deutsch-Französischen Freundschaft (Élysée-Vertrag vom 22. Jan. 1963) wird die westpfälzische Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner als Mitglied einer Delegation aus Deutschland Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron treffen, teilt ihr Wahlkreisbüro (Pirmasens) mit. Im Rahmen eines Festaktes an der Pariser Universität Sorbonne soll die Deutsch-Französische Freundschaft gewürdigt und weiter vertieft werden. Am Sonntagmorgen werde...

Speyer/Berlin.  Franziska, Johanna, Julia und Philipp aus der katholischen Pfarrgemeinde St. Otto in Speyer vertreten am Donnerstag, 5. Januar, um 14 Uhr das Bistum Speyer beim Sternsinger-Empfang von Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin. In diesem Jahr begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals eine große Sternsingerschar im Bundeskanzleramt. 108 Sternsinger.innen aus allen 27 deutschen Diözesen werden dabei sein. Darunter die vierköpfige Delegation aus Speyer. Die Jugendlichen hatten sich am...

Germersheim/Berlin. Das Luftwaffenausbildungsbataillon aus Germersheim präsentierte sich in diesem Jahr erstmals auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA).  Wie und wo setzt die Bundeswehr Kleindrohnen ein und wie werden Drohnen abgewehrt? Auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin, stellte das Personal des Luftwaffenausbildungsbataillons diese Fähigkeiten vor und stand fünf Tage lang zu diesem Thema Rede und Antwort für alle Besucher:innen der...

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. Mit der  Änderung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz zur Übernahme der Hälfte der kommunalen Altschulden sei ein erster Erfolg im jahrelangen Kampf der betroffenen Städte und Kommunen zu verzeichnen, so Oberbürgermeister Markus Zwick im Gespräch mit dem Wochenblatt. „Doch ein Grund, die Sektkorken knallen zu lassen, haben wir noch nicht“. Erst müssten diesen Worten Taten folgen. Außerdem sei es erforderlich das Zeitfenster der derzeit noch...

Kaiserslautern. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag das Polizeipräsidium Westpfalz in Kaiserslautern besucht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz würdigte der Kanzler die Arbeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, insbesondere in Zeiten der Pandemie. Olaf Scholz trug sich in die Kondolenzbücher für die Familien der am 31. Januar bei einem Einsatz getöteten Polizeikommissaranwärterin Yasmin Maria Bux und des Polizeikommissars Alexander Klos...

Kaiserslautern. Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Freitag, 18. März, nach Kaiserslautern kommen. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer besucht er dort das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz GmbH (DFKI). Mit dem DFKI hat Rheinland-Pfalz seit über 30 Jahren einen Impulsgeber der Künstlichen Intelligenz mit internationaler Strahlkraft. Der Bundeskanzler informiert sich dort insbesondere über das erfolgreiche Transfer-Ökosystem des DFKI, über künstliche Intelligenz als...

Makaber, aber gesetzlich geregelt: Auch Tote können bei der Bundestagswahl 2021 zum „Zünglein an der Waage“ werden. Konkret heißt das, wer sich für Briefwahl entschieden hat und in der Zwischenzeit stirbt, hat offiziell seine Stimme abgegeben. Sein schriftliches Votum wird am Stichtag nicht aussortiert, sondern genauso gezählt, wie alle anderen abgegebenen Stimmen auch. Schließlich hat der Mensch in seinem Erdendasein seine Bürgerpflicht erfüllt und sich erst danach in die Ewigkeit...

Neustadt. Hoher Besuch im Rathaus: Oberbürgermeister Marc Weigel und Bürgermeister Stefan Ulrich konnten am Donnerstag, 16. September Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz begrüßen. Der Kanzlerkandidat der SPD sprach bei einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz. Zuvor trug er sich ins Goldene Buch der Stadt Neustadt an der Weinstraße ein. bev/ps

Rheinland-Pfalz. „Lightspeed“, der Projektname für die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs ist keine Übertreibung, sondern Programm. Er bringt die herausragende Leistung und das außergewöhnliche Engagement aller Beteiligten auf den Punkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, besuchten am Freitag, 4. Dezember, gemeinsam das Mainzer Unternehmen und tauschten sich mit Firmenmitgründer und CEO Ugur Sahin aus. „In Rekordzeit, gerade einmal elf Monate...

Mainz. „Lightspeed“, der Projektname für die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs ist keine Übertreibung, sondern Programm. Er bringt die herausragende Leistung und das außergewöhnliche Engagement aller Beteiligten auf den Punkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, besuchten heute gemeinsam das Mainzer Unternehmen und tauschten sich mit Firmenmitgründer und CEO Ugur Sahin aus. „In Rekordzeit, gerade einmal elf Monate nach dem Ausbruch des Virus...

Pfalz. Die Veranstaltungswirtschaft ist die sechstgrößte Branche in Deutschland. Aktuell sind mehr als eine Million Menschen in der Branche betroffen  von der Pandemie, denn seit etwa sieben Monaten sind Veranstaltungen verboten. Damit fehlen sämtliche Einnahmen. Neben Gesprächen mit der Landesregierung in Mainz geht es auch in Berlin weiter: In der Hauptstadt wird am 28. Oktober wieder demonstriert, bereits am 12. Oktober war eine Delegation des Bündnisses #AlarmstufeRot zu Gast in der...