Montagsspaziergänge

Bellheim. Am gestrigen Montagabend (25.04.2022) fanden in Bellheim und Bad Dürkheim angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An der Versammlung in Bellheim nahmen rund 80 Personen teil. Die Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei. Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit Polizeikräften an...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 14. Februar,  fanden in Bellheim, Freinsheim und Grünstadt angemeldete Versammlungen statt, hierbei versammelten sich insgesamt 150 Personen (50 in Bellheim, 40 in Freinsheim und 60 in Grünstadt). Die angemeldeten Versammlungen verliefen weitestgehend friedlich und störungsfrei. Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz...

Landkreis Germersheim. Am  Montagabend, 7. Februar, fanden wieder angemeldete und unangemeldete Veranstaltungen gegen die Corona-Politik statt. Dabei wurde von sieben Personen die Identität festgestellt und gegen sie Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die Maskenpflicht hielten. Bei einer dieser Identitätsfeststellungen kam es zum Widerstand, bei dem ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde. Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Bad...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend (31. Januar) fanden in Bad Dürkheim, Deidesheim, Neustadt und Landau angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen 329 Personen (260 in Bad Dürkheim, 50 in Deidesheim, 4 in Neustadt, 15 in Landau) teil. Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Freinsheim, Grünstadt, Bellheim und Landau versammelten sich insgesamt 375 Personen (55 in Freinsheim, 70 Grünstadt, 50 in Bellheim, 200 in Landau). Alle angemeldeten...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 24. Januar,  fanden in den Orten Bad Bergzabern, Bad Dürkheim und Kandel angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen rund 555 Personen (90 davon in Kandel) teil.Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Bellheim, Deidesheim, Freinsheim und Ludwigshafen versammelten sich insgesamt 320 Personen (50 in Bellheim).Alle angemeldeten Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.Daneben wurde auf...

Landkreis Germersheim. Auch diesen Montagabend, 17. Januar,  fanden in verschiedenen Orten in der Südpfalz - unter anderem in Kandel - angemeldete Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An diesen Versammlungen nahmen rund 1130 Personen (600 in Neustadt, 365 in Bad Dürkheim, 70 in Bad Bergzabern, 95 in Kandel) teil. Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Nach unseren...

Landkreis Germersheim. Die Kreisverwaltung Germersheim als Versammlungsbehörde hat eine Allgemeinverfügung zur Anordnung der Maskenpflicht für unangemeldete Versammlungen und Aufzügen jeglicher Art unter freiem Himmel erlassen. Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst vom 15. Januar 2022 bis einschließlich 15. Februar 2022. „Dabei geht es vor allem darum, in dieser kritischen Pandemiesituation die Gesundheit von uns allen zu schützen. Versammlungen von Menschen, die die Coronaregeln...

Landkreis Germersheim. Am Montagabend, 10. Januar,  fand unter anderem in Kandel eine ordnungsgemäß angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. Es nahmen nach Angaben der Polizei  rund 70 Personen teil. Bei einer in Kandel angemeldeten Gegenversammlung versammelten sich 25 Personen. Alle angemeldeten Versammlungen im Einzugsgebiet des Polizeipräsidiums Rheinpfalz verliefen friedlich und störungsfrei. Verbotene TreffenDaneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Landkreis Germersheim. Auf verschiedenen Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Versammlungen wurden nicht angemeldet. Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Nach unseren...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...