Mietrecht

Rheinland-Pfalz. Zentrale Aufgabe einer Hausordnung ist es, das harmonische und reibungslose Zusammenleben der verschiedenen Wohnparteien in Wohnobjekten zu „ordnen“ und zu gewährleisten. Nach Paragraf 19 Absatz 2 Nr. 1 WEG ist die Aufstellung einer Hausordnung für Eigentumswohnanlagen gesetzlich vorgesehen. Diese „Art Spielregeln für Bewohner“ werden im Haus sichtbar ausgehängt und im Idealfall Mietern als Anlage dem Mietvertrag beigefügt. Im Gegensatz zur Hausordnung beschränkt sich der...

Mietrecht. Balkone und Terrassen gehören mit zur vermieteten Wohnung. Mieter haben hier die gleichen Rechte und Pflichten wie in der Wohnung selbst. Man darf also auf jeden Fall Stühle, Bänke, Tische oder Sonnenschirme auf dem Balkon aufstellen. Mieter dürfen natürlich auf dem Balkon auch Wäsche trocknen, essen, trinken oder sich sonnen. Sofern in der Hausordnung oder im Mietvertrag nicht anders geregelt, darf auf dem Balkon ein Planschbecken oder kleiner Pool aufgebaut werden. Hier geben die...

Grundsteuer. Im April 2018 erklärte das Bundesverfassungsgericht das aktuelle System der grundsteuerlichen Bewertung anhand von Einheitswerten für verfassungswidrig. Bund und Länder verabschiedeten daraufhin im November 2019 das Grundsteuerreformgesetz („Bundesmodell“), das Grundbesitz ab 01. Januar 2025 vollständig neu bewertet. Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland (VDIV-RPS) informiert über die einzelnen Stufen dieses Bewertungsverfahrens und erklärt, welche Pflichten...

Balkon. Ob Wäschetrocknen, Hobbygärtnern, Grillen mit Freunden, Anbringen der SAT-Antenne oder eine kurze Zigarettenpause: Balkone oder Terrassen sind bei Mietern sehr beliebt. Terrasse und Balkon zählen prinzipiell zum Wohnraum und die Nutzung ist für Mieter mit ähnlichen Rechten und Pflichten wie die eigenen vier Wände verbunden, erklärt der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland. Die Fläche darf für das Aufstellen von Gartenmöbeln, Bänken, Tischen oder Sonnenschirmen...

Recht. Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf. Das Covid-19-Virus hat Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche und führt in vielen Fällen zu großer Rechtsunsicherheit. Ob Arbeits-, Insolvenz- oder Mietrecht – noch nie gab es in unserem Alltag so viele juristische Fragen zu klären, wie in den letzten Monaten. Die ARAG Experten haben zumindest einige Antworten. Arbeitsrecht und CoronaSpätestens mit der Einführung der Kurzarbeitsregelungen oder dem Umzug ins Home-Office hat sich das...

Coronavirus. Aufgrund von Corona gibt es zurzeit einige rechtliche Unklarheiten, die dann auch vor Gericht landen. Aktuelle Gerichtsurteile und Corona-Themen auf einen Blick: Volle Mietzahlung trotz LockdownsEin Einzelhändler, dessen Ladenlokal im Corona-Lockdown für den Publikumsverkehr geschlossen werden musste, kann seine Mietzahlung nicht ohne Weiteres aussetzen oder reduzieren. Hierfür müssen besondere Einzelfallumstände vorliegen, die zu einer Unzumutbarkeit der Mietzahlung führen,...

Rheinland-Pfalz. Die Übergabe einer Wohnung bei Auszug birgt für Vermieter und Mieter oft Konfliktpotenzial. Hauptgründe sind Uneinigkeit über die Definition des Wohnungszustands oder die Bewertung möglicher Schäden am Mietobjekt. Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland (VDIV-RPS) gibt einen kompakten Überblick, welche Punkte die Vertragspartner rund um die Wohnungsübergabe immer beachten sollten. Kommt es zur Kündigung, gilt es zunächst einmal einen passenden Übergabetag...

Verbraucherschutz. Verträge dürfen laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) grundsätzlich auch per Handschlag beziehungsweise mündlich geschlossen werden. Ein Handschlag ist zwar gerade in Corona-Zeiten undenkbar, aber der ’Fist oder Ellenbogen Bump’, also das Aneinanderstoßen mit Fäusten oder Ellenbogen, tut's auch. Welche Schwierigkeiten es bei mündlichen Verträgen gibt und welche Verträge zwingend schriftlich fixiert werden müssen, wissen die ARAG Experten. Vertrag per HandschlagGrundsätzlich...

Mietrecht. Nebenkosten schmälern das Haushaltsbudget vieler Verbraucher. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes kamen im Jahr 2018 in Deutschland durchschnittlich 2,70 Euro pro Quadratmeter im Monat auf den Mieter zu. Damit machen die Nebenkosten mehr als 30 Prozent der Gesamtmiete aus. Die Nebenkostenabrechnung ist aber oft unvollständig oder fehlerhaft. Bekommt der Mieter die jährliche Abrechnung vom Vermieter, empfiehlt es sich, genauer auf die Zahlen zu blicken. Die ARAG Experten klären...

Mietrecht. Rund um das Thema Schönheitsreparaturen bestehen in Mietverhältnissen viele Irrtümer und Unsicherheiten, nicht jede von Vermieterseite im Mietvertrag verankerte Klausel ist zulässig. Der Verband der Immobilienverwalter Rheinland-Pfalz/Saarland (kurz: VDIV-RPS) informiert über die Rechtmäßigkeit derartiger Vertragsklauseln und erklärt, wann und in welchem Umfang Mieter Schönheitsreparaturen auch wirklich durchführen müssen. Der Eigentümer ist rein formal verpflichtet, für die...

Weihnachten. Manchen Zeitgenossen reichen Theodor Storms viel zitierte „goldene Lichtlein auf Tannenspitzen“ als Weihnachtsdeko schon lange nicht mehr. Zu dezent. Heutzutage werden Hausfassaden von Weihnachtsmännern erklommen, in den Vorgärten grasen leuchtende Rentiere und auf Balkonen funkelt es wild wie in Las Vegas. Doch nicht jeder kann sich über den bouldernden Weihnachtsmann und flackernde Blinklichtattacken freuen. Die ARAG Experten klären auf, was erlaubt ist. Darf der Vermieter einen...